Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, Regionales

Unsere letzten Initiativen:

Rede zur Ratssitzung am 20.12.2016 • Top 6.3.2 "1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)" Weiterlesen

Wirtschaftsdezernat nicht privatisieren!

Jörg Detjen

Rede zur Ratssitzung am 20.12.2016 • Top 3.1.1 "Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Optimierung und Neustrukturierung der städtischen Wirtschaftsförderung"" Weiterlesen

Die Änderung der Kölner Stadtordnung wurde gestern im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) diskutiert. Dabei wurde mit den Stimmen der Antragsteller ein Änderungsantrag von CDU, Grünen und FDP beschlossen, der erst eine Stunde vor Sitzungsbeginn veröffentlicht wurde. „Bettler und Obdachlose am Dom sind die Leidtragenden der… Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Antrages von DIE LINKE und SPD, die Firma GoodMills dabei zu unterstützen, die Ellmühle und die dazugehörenden 50 Arbeitsplätze in Köln fortzuführen, erklärt der Fraktionssprecher Jörg Detjen: „Das städtische Hafenunternehmen HGK bemüht sich, der Ellmühle eine neue Perspektive zu ermöglichen und bietet der Firma GoodMills… Weiterlesen

Die Bezirksregierung Köln hat der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt, dass sie im laufenden Verfahren um den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln tätig geworden ist und einen umfassenden Sachstandsbericht bei Oberbürgermeisterin Reker angefordert hat. DIE LINKE hatte am 23.6.2016 die Kölner Oberbürgermeisterin förmlich ersucht, einen Beschluss des… Weiterlesen

Der Gesundheitsausschuss beschäftigt sich am Dienstag mit dem „Handlungskonzept zur Verhinderung und Reduzierung der pathologischen Glücksspielsucht in der Stadt Köln“. Mit der Neufassung des Glückspielstaatsvertrages Ende 2012 wurden die Kommunen und Betreiber wesentlich stärker auf die Vermeidung und Eindämmung der Glückspielsucht verpflichtet. … Weiterlesen

Die Stadt hat die Reinigungsarbeiten in den öffentlichen Gebäuden und Schulen weitestgehend outgesourct, mit allen unschönen Folgen für die Beschäftigten und die Sauberkeit der Gebäude. Denn die Gewinne der privaten Reinigungsfirmen werden in der Regel durch hohen Zeitdruck der Beschäftigten und niedrigere Gehälter bezahlt. Gemeinsam mit den… Weiterlesen

Köln als Drehkreuz des Fernbusverkehrs

Michael Weisenstein

Für viele Leute mit kleinem Budget ist der Fernbus eine echte Alternative zur Bahn. Die Fahrt mit dem Bus ist um vieles günstiger ist als mit dem Zug. Es ist absehbar, dass die Fernbusse dauerhaft ein Platz im Verkehrssystem einnehmen werden. Die gute Erreichbarkeit der Fernbusse mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist deshalb das A und O.   … Weiterlesen

Sonntagsöffnungen einschränken!

Jörg Detjen

Nachdem die SPD 2005 von Schwarz-Gelb im Landtag forderte:„Keine Öffnung der Läden an Sonn-und Feiertagen!" wurde von Rot-Grün 2006 in einem gemeinsamen Entschließungsantrag zum Ladenöffnungsgesetz der Rüttgers-Regierung festgestellt: „Die Sonn-und Feiertagsruhe zählt zu den elementaren Bestandteilen der christlich-abendländischen Tradition. Gerade… Weiterlesen

Elektromobilität: Geschenk an die Autoindustrie

Michael Weisenstein

Das Gesetz zur Elektromobilität ist ein Geschenk an die Autoindustrie, sagt der BUND. Luxus Autos werden gefördert. Es sollen auch Plug-In-Hybridantriebe, die oft in Luxusautos eingebaut sind und zwischen 10 und 12 Litern Sprit für 100 km brauchen, bevorzugt behandelt werden. Egal, ob sie im Verbrennungs- oder im Elektrostatus unterwegs sind.   In… Weiterlesen