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Finanzausschuss

Jörg Detjen

Beratungen zum Haushalt 2019 - Jamaikabündnis ignoriert Mangel an bezahlbaren Wohnungen

Foto: Bernd Sterzl | pixelio.de

In der heutigen (8.10.) Sitzung des Finanzausschusses beschlossen CDU, Grüne, FDP und GUT Änderungen zum Haushalt 2019. Der Veränderungsnachweis der Vierergruppe setzt weder Schwerpunkte noch zeigt er einen roten Faden. Offenbar durfte jede der Fraktionen für eine festgelegte Summe die eigenen Wünsche in den Veränderungsnachweis schreiben. Jörg... Weiterlesen


Haushalt 2019: Bezahlbare Wohnungen schaffen, Infrastruktur sozial und ökologisch ausbauen!

Foto: Bernd Sterzl | pixelio.de

DIE LINKE gegen schwarz-grünen Kurs der schleichenden Privatisierung Haushalt 2019: Bezahlbare Wohnungen schaffen, Infrastruktur sozial und ökologisch ausbauen! DIE LINKE schlägt eine Vielzahl von Änderungen am Haushalt 2019 vor. So fordert sie eine bessere Ausstattung für Vereine und Initiativen in den Bereichen Soziales sowie Kinder und Jugend.... Weiterlesen


Stadtverwaltung will Anteile an ÖPP-Lobbyunternehmen erwerben

Verfristet hat die schwarz-grün geführte Verwaltung heute eine Beschlussvorlage für Finanzausschuss und Rat vorgelegt, mit der eine Beteiligung der Stadt Köln am ÖPP-Beratungsunternehmen Partnerschaft Deutschland GmbH beschlossen werden soll. Jörg Detjen, Fraktionssprecher und Mitglied im Finanzausschuss, dazu: „Mit der Partnerschaft Deutschland... Weiterlesen


Wohnen, Verkehr, Geflüchtete, Bildung - Veränderungsnachweis zum Haushaltsentwurf 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Börschel, die Kölner Ratsfraktion DIE LINKE bittet Sie, den beiliegenden politischen Veränderungsnachweis zu Top 7.1 „Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021“ auf die Tagesordnung der kommenden... Weiterlesen


Köln wächst – Jamaika unfähig, auf drängende Probleme zu reagieren

Haushalt 2018: Wohnungsnot, notwendige Verkehrswende werden ignoriert Weiterlesen


Mitbestimmung stärken - SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und ver.di gemeinsam für mehr Arbeitnehmerrechte

Der Finanzausschuss befasst sich am 19. Dezember mit den Gesellschaftsverträgen für die städtischen Gesellschaften. Diese müssen angepasst werden, nachdem sich gesetzlichen Vorgaben zur freiwilligen Arbeitnehmermitbestimmung in Aufsichtsräten geändert haben. Aus Sicht der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke ist dies der richtige Zeitpunkt, um... Weiterlesen


DIE LINKE begrüßt Absage der Rüstungsmesse ITEC durch die Köln-Messe

DIE LINKE hatte sich 2014 klar gegen die Durchführung der Militärmesse ITEC positioniert und gemeinsam mit der Friedensbewegung Protestaktionen durchgeführt. Die Rüstungsmesse wendet sich ausschließlich an ein Fachpublikum aus Militärs, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit neueste Entwicklungen im Kriegshandwerk präsentieren. Die Ratsfraktion... Weiterlesen


Verschleppung des Brandschutzbedarfsplans durch Schwarz-Grün: Bezirksregierung schaltet sich auf Betreiben der LINKEN ein

Die Bezirksregierung Köln hat der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt, dass sie im laufenden Verfahren um den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln tätig geworden ist und einen umfassenden Sachstandsbericht bei Oberbürgermeisterin Reker angefordert hat. DIE LINKE hatte am 23.6.2016 die Kölner Oberbürgermeisterin förmlich ersucht, einen Beschluss des... Weiterlesen


Änderungsantrag zum Haushalt 2016/17 - Wohnen, Soziales, Bildung und Infrastruktur für alle ausbauen!

Am 23. Juni beraten der Jugendhilfeausschuss und der Finanzausschuss über den städtischen Haushalt für 2016 und 2017, am 30. Juni beschließt der Kölner Stadtrat über den Haushalt. DIE LINKE hat einige Kritik an den bisherigen Plänen und will Änderungen durchsetzen: Kürzungen sollen zurückgenommen werden und Gelder für die Bereiche Wohnen, Soziales,... Weiterlesen


LINKE und SPD unterstützen Plan der Kämmerin, 900.000 Euro bereitzustellen - Schwarz-Grün stellt Bürgerhaushalt 2016 in Frage

Zur Sitzung des Finanzausschusses am 09.05.2016 hatte die Kämmerei einen Verfahrensvorschlag vorgestellt, der für den Bürgerhaushalt 2016 insgesamt 9 x 100.000 Euro an verfügbaren Finanzmitteln vorsieht, jeweils 100.000 Euro pro Bezirk. Die Vorlage wurde durch CDU und Grüne ausgebremst und in die Haushaltsberatungen geschoben. Die dabei vom ... Weiterlesen


DIE LINKE, Piraten, DEINE FREUNDE, Freie Wähler Köln

Ausgehandelte Messe-Vereinbarung ginge auf Kosten der Stadt! Für eine öffentliche Debatte!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE, der Piraten-Gruppe, der Gruppe DEINE FREUNDE und der Freien Wähler Köln Weiterlesen


Jörg Detjen, Wilfried Kossen

Soziale und ökologische Grundsätze bei städtischen Finanzanlagen – Entscheidung vertagt

Der Kölner Finanzausschuss wird am 14.12.2015 darüber beraten, ob die Stadt Köln ihre Finanzanlagen an sozialen und ökologischen Grundsätzen ausrichten wird. DIE LINKE hatte beantragt in der Ratssitzung am 12.11. hierzu einen Beschluss zu fassen. SPD und Grüne hatten jedoch Beratungsbedarf und der Rat verschob den Antrag in den Fachausschuss. Die... Weiterlesen


Wolfgang Lindweiler

Brückensanierung: NRW-Finanzminister Walter-Borjans rechnet anders als Roters

Für Ende Januar hatte der DGB NRW zu einer prominent besetzten Veranstaltung über die Finanzierung von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur geladen. Auf dem Podium saßen neben dem NRW-Finanzminister Walter-Borjans Prof. Gustav Horn vom gewerkschaftsnahen Wirtschaftsforschungsinstitut IMK, der stellvertretende Kölner IHK-Geschäftsführer Ulrich... Weiterlesen


Zu hoher Ansatz für das Historische Archiv: LINKE findet Millionen im Kulturetat

Im Haushalt 2014 des Kulturdezernates sind mehrere Millionen Euro ohne Verwendung eingestellt. Das ergab eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Kulturausschuss am 04.12.2014. Weiterlesen


Verschuldung der Stadt Köln

Anfrage zur Sitzung des Finanzausschusses am 12.07.2010 Weiterlesen


Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Cross-Border-Leasing Geschäfte der Stadt Köln

Prof. Winfried Fuest vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln warnt vor Auswirkungen der Finanzkrise auf kommunale Cross-border-leasing (CBL) Geschäfte, wie in der Frankfurter Rundschau vom 25.9.2008 zu lesen war. Konsequenzen mussten bereits Bochum, Gelsenkirchen und Recklinghausen tragen. Die Ruhrgebietsstädte müssen den Versicherer ihrer... Weiterlesen


Antrag zu Top 7: Veränderungsnachweis Die Linke.Köln

Antrag: Der Rat der Stadt Köln beschließt anhängenden Veränderungsnachweis der Fraktion Die Linke.Köln. Weiterlesen


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion

Andrea Kostolnik

Verantwortlich für die Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales (AVR), Gesundheit, Jugendhilfe, Schule und Weiterbildung, Soziales und Senioren,  Wahlprüfung.

+49 (0)221 221-27842
andrea.kostolnik@stadt-koeln.de

 

HP Fischer

Verantwortlich für die Ausschüsse Anregungen und Beschwerden, Hauptausschuss, Kunst und Kultur, Sport, Umwelt und Grün sowie für die Bezirksvertretungen I bis IX.

+49 (0)221 221-27844
heinzpeter.fischer@stadt-koeln.de

 

Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

+49 (0)221 221-27840
wilfried.kossen@stadt-koeln.de