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Linksfraktion aktuell


Michael Weisenstein

Köln braucht mehr Milieuschutzsatzungen und zwar eilig!

Red in der Ratssitzung am 12.12.2019 Weiterlesen


Hamide Akbayir

Ein drittes Frauenhaus für Köln ist überfällig

Rede in der Ratssitzung am 12.12.2019 Weiterlesen


Michael Weisenstein

Blumenberg mit dem neuen Kreuzfeld zu einem kompletten Stadtteil ausbauen

Rede in der Ratssitzung am 12.12.2019 Weiterlesen


Michael Weisenstein

Köln braucht dauerhaft günstige Wohnungen - Umnutzung des Justizzentrums

Rede in der Ratssitzung am 12.12.2019 Weiterlesen


Jörg Detjen

Berechnung der Abfallgebühren muss klar und nachvollziehbar sein!

Rede in der Ratssitzung am 12.12.2019 Weiterlesen


Jörg Detjen

Ford ist elementar für Arbeitsplätze und Wirtschaft in Köln

Rede in der Ratssitzung am 12.12.2019 Weiterlesen


Kürzungen im Doppelhaushalt 2020/21 waren unnötig

Bereits vor Inkrafttreten des Haushaltes 2020/21 zeigt sich, dass mehr Luft im Haushalt ist als bislang seitens der Kämmerei dargestellt wurde. Jörg Detjen, Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Finanzausschuss, dazu: „Die Kölner Finanzverwaltung hatte die... Weiterlesen


Kölner Transparenz-Kodex muss verschärft werden

Eine Verschärfung der Regeln für die Aufsichtsratsmitglieder städtischer Unternehmen wird im Finanzausschuss am 09.12. diskutiert. Der Kölner Rat hatte im Juli 2018 hierfür ein Gutachten in Auftrag gegeben, das nun vorliegt. Jörg Detjen dazu: „Der Verhaltenskodex setzt... Weiterlesen


Jahrelanges Verwaltungsversagen bei der Abrechnung von Abfall- und Straßenreinigungs-Gebühren

Die Abfall- und Straßenreinigungsgebühren haben es diesmal in sich: Für den Stadtrat liegt eine Vorlage vor, aus der ersichtlich ist, dass 4,5 Mio. Gebühren abgeschrieben werden müssen, weil die Verwaltung in den Jahren vor 2016 die Gebühren nicht ordentlich abgerechnet hat. ... Weiterlesen


Gesamtschulausbauprogramm jetzt in Schulbauliste aufnehmen!

In der heutigen Sitzung des Schulausschusses soll die aktualisierte Schulbaumaßnahmenliste beschlossen werden. Kategorie 0 umfasst Bauten, an denen bereits gearbeitet wird, am Bau selbst oder an der Planung. Das betrifft zwei neue Gymnasien. In dieser Kategorie befindet sich... Weiterlesen


Wohnalltag im Smart Home

Kritische Perspektiven auf die Digitalisierung

Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!

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