Linksfraktion aktuell
Brücken über den Rhein
Für den Rad- und Fußverkehr sind die Kölner Rheinbrücken an vielen Stellen ein Ärgernis. Verbesserungen sind dringend. Mitte Juli haben wir uns bei einer Radtour vorhandene und geplante Brücken im Bereich der Innenstadt insbesondere aus der Sicht von Radfahrer*innen und mobilitätseinschränkten Menschen angeschaut. Südbrücke Auf die Südbrücke gelangt man nur über Treppen. Der... Weiterlesen
Verzicht von Niklas Kienitz eröffnet Möglichkeit für einen Neuanfang
Grüne und volt sollten aus diesem Desaster Konsequenzen ziehen Der vom Rat der Stadt Köln im Juni gewählte Beigeordnete für Wirtschaft, Digitalisierung und Stadtentwicklung, Niklas Kienitz, steht für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung. Die Fraktion DIE LINKE hatte von Anfang an Kritik an dem Auswahlverfahren gehabt. Durch die Akteneinsicht, die Güldane Tokyürek, Sprecherin... Weiterlesen
Klimawende Köln und RheinEnergie verständigen sich auf einen Kompromiss zu Lasten des Klimaschutzes
Die Initiative Klimawende Köln und die RheinEnergie haben sich auf eine beschleunigte Umstellung der RheinEnergie auf erneuerbare Energien verständigt. Zielsetzung ist eine vollständige Dekarbonisierung der gesamten Strom- und Wärmeversorgung bis spätestens 2035. Hierzu erklärt Heiner Kockerbeck, Sprecher der Fraktion: Für die Klimawende Köln wurden tatkräftig 30.000... Weiterlesen
Hozan Cane darf die Türkei verlassen! Ankunft heute in Köln!
Die deutsch-kurdische Sängerin darf nach über dreijähriger Haft und Ausreiseverbot endlich die Türkei verlassen. Das entschied ein Istanbuler Gericht am Mittwoch, den 14. Juli. Das oberste türkische Gericht hatte 2020 die sechsjährige Haft gegen Hozan Cane aufgehoben und dem Gericht zur Neuverhandlung zurücküberwiesen. Seitdem stockt der Prozess, weil der türkische Staat eine... Weiterlesen
Lassen Sie uns zur Erbpacht als Regel übergehen!
Rede in der Ratssitzung am 24.6.2021 zum Top 3.1.15 "Sozial gerechte Liegenschaftspolitik" Weiterlesen
Vom Stadtwerkeskandal zum Postenklüngel: Kontinuität bei CDU und Grünen
In den letzten Tagen wurden weitere Details zum Stadtwerkeskandal von 2018 bekannt. Die damaligen Fraktionsspitzen von SPD, CDU und Grünen hatten Leitungspositionen in der Stadtverwaltung und in den städtischen Betrieben untereinander aufgeteilt. Inzwischen sind die damaligen Beteiligten bei SPD und Grünen nicht mehr in der Kölner Kommunalpolitik aktiv, während die CDU... Weiterlesen
OB Reker weigert sich, der Öffentlichkeit die Rheinlandkooperation zu erläutern - Deal zwischen E.ON und städtischer RheinEnergie wird weiterhin verfolgt
Oberbürgermeisterin Reker weigerte sich in der Ratssitzung am 24.6., die Grundzüge der Rheinlandkooperation in öffentlicher Sitzung zu erläutern. Dies hatte DIE LINKE gefordert. Güldane Tokyürek, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, dazu: „Oberbürgermeisterin Reker will nicht öffentlich Stellung nehmen und versteckt sich hinter dem Vorwand der Geschäftsgeheimnisse.... Weiterlesen
Zusätzliche Reinigung - Es lässt sich beinahe erkennen, wo die Antragsteller:innen wohnen...
Ratsrede von Sarah Niknamtavin zu Top 3.1.13 "Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison" Weiterlesen
Verkehrswende statt Status Quo!
Rede in der Ratssitzung am 24.6.2021 zum Top 3.1.20 "Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr" Weiterlesen
Solaroffensive - nächstes Mal gemeinsam!
Ratsrede von Sarah Niknamtavin in der Ratssitzung am 24.6. zum Tagesordnungspunkt 3.1.14 "Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln" Weiterlesen
Impressionen vom "Aktionstag Mietenstopp!"
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE beteiligen sich am Aktionstag "Mietenstopp!". Zum Auftakt eine Pressekonferenz von DGB und Mieterverein im Deutzer Hafen, dann mit Recht auf Stadt auf Radtour zu Orten wohnungspolitischer Skandale.
Geld vom Jobcenter für Computer im Distanzunterricht - was tun?
Erfolge der Fraktion
Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!
