Linksfraktion aktuell
Ein Antrag auf Wohngeld federt hohe Mieten ab!
Derzeit stellen jeden Monat 3.000 Menschen in Köln einen Antrag auf Wohngeld. Im Vergleich zum vergangenen Jahr ist die Zahl der Anträge um 48 % gestiegen, teilte Sozialdezernent Dr. Rau auf der letzten Sitzung des Sozialausschusses auf Nachfrage von Jörg Detjen mit. „In 2020 wurden 29.645 Bescheide (2019: 20.545) erlassen; 2021 waren es insgesamt 34.400“, heißt es in der… Weiterlesen
tun stadt machen - Stadtentwicklung und Kultur in Kalk
Am Mittwoch, 24. Mai 2023, haben wir Tobias Bank, den Bundesgeschäftsführer der LINKEN, auf einem Spaziergang durch den Stadtteil Kalk einen Einblick in die Stadtentwicklungsmaßnahmen der letzten Jahrzehnte gegeben. Der Schwerpunkt lag dabei auf kulturellen Einrichtungen und Projekten. Am Spaziergang waren auch die beiden Ratsmitglieder Uschi Röhrig und Michael Weisenstein… Weiterlesen
Köln soll Cannabis-Modellkommune werden!
Rede zur Ratssitzung am 16. Mai von Jörg Detjen Weiterlesen
Aktuelle Stunde zum Stadthaus Deutz
Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 16. Mai 2023 Weiterlesen
StadtAG Behindertenpolitik gegen Räumung des Hauses in der Wallstrasse
Auf der Sitzung der StadtAG Behindertenpolitik am 9. Mai verabschiedeten die Vertreter der Behindertenselbsthilfeorganisationen einstimmig eine von der LINKEN eingebrachte Resolution. Darin heißt es: „Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik bittet Frau Oberbürgermeisterin Reker den größtmöglichen Einfluss auf den Vermieter des Hauses Wallstraße 31 in Köln-Mülheim… Weiterlesen
Braucht Köln weitere Hochhäuser?
Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln ist gegenüber Hochhäusern grundsätzlich kritisch eingestellt. Wir sind allerdings unter bestimmten Voraussetzungen bereit, uns auf eine Diskussion über ein Hochhaus einzulassen. Zentrale Voraussetzung ist ein Mehrwert für die Nachbarschaft und die Stadt. Für die Übergangszeit bis zum Beschluss des Hochhauskonzeptes wollen wir eine… Weiterlesen
Städt. Kliniken beantworten Anfragen der LINKEN - DIE LINKE: Antworten auf offene Fragen überzeugen nicht
Die Städt. Kliniken haben im Gesundheitsausschuss und im Aufsichtsrat Anfragen der LINKEN zum Zukunftskonzept der Kliniken beantwortet (1302/2023). Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Kölner Rat Uschi Röhrig: „Eines der Hauptargumente der Klinikleitung für die Zusammenlegung der Standorte ist der drohende Verlust des Status als… Weiterlesen
Köln wird sich als Cannabis-Modellstadt bewerben - Von breiter Mehrheit getragener Antrag auf nächster Ratssitzung eingebracht
Zur Ratssitzung am 16. Mai beantragt eine breite Mehrheit der Ratsmitglieder auf Initiative der LINKEN, dass Köln sich als Modellkommune für eine lizensierte Abgabe von Genusscannabis bewerben soll. Der Antrag wird neben der LINKEN von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, volt, Die FRAKTION, KLIMA FREUNDEN und GUT getragen. Von den demokratischen Fraktionen ist nur die CDU nicht… Weiterlesen
Kitaerzieher*innen für bessere Arbeitsbedingungen
Vor dem Jugendhilfeausschuss protestierten Kitaerzieher*innen und ver.di für bessere Arbeitsbedingungen. Der jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Attila Gümüs, erkundigte sich nach ihren Forderungen und solidarisierte sich mit ihnen. Die Kitabeschäftigten fordern mehr Entlastung durch mehr Stunden für nicht-pädagogische Ergänzungskräfte, die z. B. bei der Essensausgabe… Weiterlesen
60 Meter sind genug - Linksfraktion beantragt Änderungen am Hochhauskonzept
Der Stadtentwicklungsausschuss berät am Donnerstag dieser Woche zum zweiten Mal die Beschlussvorlage zum Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt. Es sollen vorläufige Qualitätskriterien und ein Planungsablauf beschlossen werden. Die Linksfraktion beantragt Änderungen an dieser Beschlussvorlage. Michael Weisenstein, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion,… Weiterlesen
