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Linksfraktion aktuell


Brücken über den Rhein

Für den Rad- und Fußverkehr sind die Kölner Rheinbrücken an vielen Stellen ein Ärgernis. Verbesserungen sind dringend. Mitte Juli haben wir uns bei einer Radtour vorhandene und geplante Brücken im Bereich der Innenstadt insbesondere aus der Sicht von Radfahrer*innen und mobilitätseinschränkten Menschen angeschaut. Südbrücke Auf die Südbrücke gelangt man nur über Treppen. Der... Weiterlesen


Verzicht von Niklas Kienitz eröffnet Möglichkeit für einen Neuanfang

Grüne und volt sollten aus diesem Desaster Konsequenzen ziehen Der vom Rat der Stadt Köln im Juni gewählte Beigeordnete für Wirtschaft, Digitalisierung und Stadtentwicklung, Niklas Kienitz, steht für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung. Die Fraktion DIE LINKE hatte von Anfang an Kritik an dem Auswahlverfahren gehabt. Durch die Akteneinsicht, die Güldane Tokyürek, Sprecherin... Weiterlesen


Klimawende Köln und RheinEnergie verständigen sich auf einen Kompromiss zu Lasten des Klimaschutzes

Die Initiative Klimawende Köln und die RheinEnergie haben sich auf eine beschleunigte Umstellung der RheinEnergie auf erneuerbare Energien verständigt. Zielsetzung ist eine vollständige Dekarbonisierung der gesamten Strom- und Wärmeversorgung bis spätestens 2035. Hierzu erklärt Heiner Kockerbeck, Sprecher der Fraktion: Für die Klimawende Köln wurden tatkräftig 30.000... Weiterlesen


Hozan Cane darf die Türkei verlassen! Ankunft heute in Köln!

Die deutsch-kurdische Sängerin darf nach über dreijähriger Haft und Ausreiseverbot endlich die Türkei verlassen. Das entschied ein Istanbuler Gericht am Mittwoch, den 14. Juli. Das oberste türkische Gericht hatte 2020 die sechsjährige Haft gegen Hozan Cane aufgehoben und dem Gericht zur Neuverhandlung zurücküberwiesen. Seitdem stockt der Prozess, weil der türkische Staat eine... Weiterlesen


Michael Weisenstein

Lassen Sie uns zur Erbpacht als Regel übergehen!

Rede in der Ratssitzung am 24.6.2021 zum Top 3.1.15 "Sozial gerechte Liegenschaftspolitik" Weiterlesen


Vom Stadtwerkeskandal zum Postenklüngel: Kontinuität bei CDU und Grünen

In den letzten Tagen wurden weitere Details zum Stadtwerkeskandal von 2018 bekannt. Die damaligen Fraktionsspitzen von SPD, CDU und Grünen hatten Leitungspositionen in der Stadtverwaltung und in den städtischen Betrieben untereinander aufgeteilt. Inzwischen sind die damaligen Beteiligten bei SPD und Grünen nicht mehr in der Kölner Kommunalpolitik aktiv, während die CDU... Weiterlesen


OB Reker weigert sich, der Öffentlichkeit die Rheinlandkooperation zu erläutern - Deal zwischen E.ON und städtischer RheinEnergie wird weiterhin verfolgt

Oberbürgermeisterin Reker weigerte sich in der Ratssitzung am 24.6., die Grundzüge der Rheinlandkooperation in öffentlicher Sitzung zu erläutern. Dies hatte DIE LINKE gefordert. Güldane Tokyürek, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, dazu: „Oberbürgermeisterin Reker will nicht öffentlich Stellung nehmen und versteckt sich hinter dem Vorwand der Geschäftsgeheimnisse.... Weiterlesen


Sarah Niknamtavin

Zusätzliche Reinigung - Es lässt sich beinahe erkennen, wo die Antragsteller:innen wohnen...

Ratsrede von Sarah Niknamtavin zu Top 3.1.13 "Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison" Weiterlesen


Güldane Tokyürek

Verkehrswende statt Status Quo!

Rede in der Ratssitzung am 24.6.2021 zum Top 3.1.20 "Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr" Weiterlesen


Sarah Niknamtavin

Solaroffensive - nächstes Mal gemeinsam!

Ratsrede von Sarah Niknamtavin in der Ratssitzung am 24.6. zum Tagesordnungspunkt 3.1.14 "Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln" Weiterlesen


Impressionen vom "Aktionstag Mietenstopp!"

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE beteiligen sich am Aktionstag "Mietenstopp!". Zum Auftakt eine Pressekonferenz von DGB und Mieterverein im Deutzer Hafen, dann mit Recht auf Stadt auf Radtour zu Orten wohnungspolitischer Skandale.

Zum Positionspapier.

Geld vom Jobcenter für Computer im Distanzunterricht - was tun?

Erfolge der Fraktion

Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!