Linksfraktion aktuell

Auf Initiative der Linksfraktion stand in der Ratssitzung am 12. Mai erneut das Migrationsmuseum Selma auf der Tagesordnung. Ohne unseren Antrag wäre das Thema nicht im Rat behandelt worden und es ist gut, dass der Rat sich dem Museum Selma gewidmet hat. Noch im März sollte das Museum nach dem Willen der Verwaltung alternativlos am Neumarkt realisiert werden, obwohl ein… Weiterlesen

Schon zwei Wochen vor der Ratssitzung war der lokalen Presse zu entnehmen, dass sich der OB mit Grünen, SPD und CDU hinter verschlossenen Türen darauf geeinigt habe, wie man sich die Posten in der Stadtverwaltung aufteilen wolle und welche Anpassungen es dafür in der Struktur geben müsse, damit auch nur ja keine Partei zu kurz kommt. Zur Ratssitzung am 12. Mai gab es dazu einen… Weiterlesen

Warum ich gegen die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Barcelona-Allee in Köln-Kalk gestimmt habe: Weiterlesen

Auf der Ratssitzung im Mai wurde beschlossen, das Suchthilfezentrum am Perlengraben zu bauen. Der Beschlussvorschlag wurde noch durch einen gemeinsamen Änderungsantrag ergänzt, den Grüne, SPD, CDU, volt und FDP zusammen mit der Linken gestellt haben. Dieser Antrag sieht vor, dass nicht nur ein Träger, auch die Stadt Köln an dem Betrieb des Suchthilfezentrums beteiligt wird.… Weiterlesen

Die diesjährigen Zahlen des Arbeitskreises Steuerschätzung zeigen: Bund, Länder und Kommunen müssen mit deutlich weniger Geld zurechtkommen, als noch im Herbst letzten Jahres erwartet. Laut der Schätzung fallen etwa 4,3 Milliarden Euro Mindereinnahmen des laufenden Jahres auf die Kommunen zurück. Zur haushaltpolitischen Lage Kölns hat unser finanzpolitische Sprecher Wilfried… Weiterlesen

In Köln soll das bundesweite Museum für Migration entstehen, das Museum Selma. Erst kurz vor der Sitzung haben die Ratsmitglieder erfahren, dass die Verwaltung den lange Zeit vorgesehenen Standort in Kalk aus Kostengründen aufgeben will. Stattdessen soll das Museum am Neumarkt untergebracht werden und dort hauptsächlich die Sonderausstellungsräume des… Weiterlesen

Einstimmige Mehrheit für Dringlichkeitsantrag der Linken Im gestrigen Kulturausschuss wurde ein Dringlichkeitsantrag der Linken einstimmig beschlossen, der die kulturelle Bespielung vor Ort weiterhin ermöglicht. Damit wird das wertvolle Engagement der ehrenamtlichen Akteur*innen gestärkt und bis zur endgültigen Entscheidung über die Fortführung der Zwischennutzung abgesichert.… Weiterlesen

Die Menschen in Köln haben gestern über Olympia abgestimmt. Sportlicher Glückwunsch an die JA! -Befürworter um Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Oberbürgermeister Torsten Burmester. Auffällig ist, dass in der „Leading City“ Köln mit 39,68 % zwar die zweithöchste Beteiligung, aber mit nur 57,39 % JA-Stimmen zu verzeichnen hat. Dies ist das schwächste Ergebnis in NRW.… Weiterlesen

Auch wenn es vielleicht von manchen nicht unbedingt gewünscht war, hielt Die Linke an ihrem Ratsantrag zum Migrationsmuseum Selma nicht nur fest, sondern passte ihn mit Hilfe eines Änderungsantrags zur aktuellen Sachlage auch noch an. Das motivierte schließlich auch noch Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP/KSG einerseits und CDU andererseits zu eigenen Änderungsanträgen. (Man… Weiterlesen

Das BSW hatte einen Antrag eingebracht, die Standorte der Städtischen Kliniken in Holweide und Riehl (Kinderkrankenhaus Amsterdamer Straße) nicht zu schließen. Auch Die Linke hat das seit mehreren Legislaturperioden gefordert. Dazu redete die Fraktionsvorsitzende der Linken, Isabel Gerken: Weiterlesen