Linksfraktion aktuell
Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung an kulturellen Angeboten in Köln scheitert neben baulichen Barrieren auch an finanziellen Hürden. Die AG Linkes Kino der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln hat die Kölner Kinos nach Ermäßigungen bei Eintrittsgeldern für Menschen mit Behinderung und für ihre Begleitperson befragt. Neun der 14 befragten Kinos gaben an, dass sie… Weiterlesen
Der Runde Tisch für Flüchtlingsfragen hat in den letzten drei Jahren den Vorschlag der Flüchtlingsinitiativen nach einem Anonymen Krankenschein (AKS) aufgegriffen, intensiv diskutiert und der Stadtverwaltung Köln einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet. Das Kölner Gesundheitsamt hat den Prozess unterstützt und mit vorangetrieben. In einem ersten Projektbericht für den… Weiterlesen
In Köln ist es heiß, die Luft ist schlecht und es ist laut – das alles sind physische Gründe für Kopfschmerzen. Hinzu kommt schlechte Politik von Rat und Verwaltung, die der @linksfraktionkoeln Kopfschmerzen bereiten. Akutes Beispiel: der kommende Haushalt, der wahrscheinlich massive Kürzungen im Sozialen und im Umwelt- und Klimaschutz enthalten wird. Kopfschmerzen gehören… Weiterlesen
„… dass grundsätzlich etwas im Argen liegt mit der Art, wie wir unser Wohnen organisieren.“ (Andrej Holm) Veranstaltungsreihe „gelesen … Bücher über linke Stadtpolitik“ Montag, 9. September 2024, 19:30 – 21:00 Uhr im Sitzungssaal der Fraktion (Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B027) und Online über diesen Link:… Weiterlesen
Der Sozialdezernent Dr. Rau teilt zur Sozialausschusssitzung am 5. September mit, dass das Projekt Anonymer Krankenschein Ende des Jahres endet, weil die Finanzierung ausläuft. Den Anonymen Krankenschein können Menschen in Anspruch nehmen, die eine Behandlung benötigen, die über eine einfache Grundversorgung hinausgeht, und die keinen Anspruch auf Krankenkassenleistungen haben.… Weiterlesen
Der Kölner Wohnungsmarkt ist stark angespannt. Vermieter nutzen die Mangellage auf dem Wohnungsmarkt aus und verlangen überhöhte Mieten. Die Linksfraktion hat daher eine Anfrage zum Mietwucher gestellt. Für die Sitzung des Unterausschusses Wohnen am 2. September hat die Stadtverwaltung diese Anfrage beantwortet. Wiebke Beushausen, sachkundige Einwohnerin im Unterausschuss… Weiterlesen
Ein gemeinsamer Antrag von Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Volt und der Ratsgruppe Klimafreunde & Gut wollte, dass die Stadt das Positionspapier „Sport gehört in die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie“ unterzeichnet. Er wurde gegen die Stimmen der AfD beschlossen. Die Linke hatte das vorgeschlagen. Unter Federführung der Bundesregierung werden alle vier Jahre die deutschen… Weiterlesen
Freie Träger wie die Wohlfahrtsverbände, die viele soziale Dienstleistungen anbieten, sind auf öffentliche Gelder angewiesen, um sich zu finanzieren. Häufig haben sie keine anderen Finanzierungsmöglichkeiten, oder diese, wie Spenden, machen nur einen geringen Teil ihres Budgets aus. Deshalb leiden sie besonders an der Teuerung durch steigende Personal- und Energiekosten und der… Weiterlesen
Vor Kurzem hat ein Gericht festgestellt, dass die gängige Praxis, Lehrer*innen von Bildungsträgern als Honorarkräfte zu beschäftigen, illegal ist. Das gilt auch für die Rheinische Musikschule und die Volkshochschule. Der Rat hat jetzt die Umwandlung der Beschäftigungsverhältnisse an der Musikschule in Festanstellungen beschlossen. Wir begrüßen das. Aber für die entstehenden… Weiterlesen
Zum zweiten Mal nach 2022 hat die Verwaltung eine Vorlage erstellt, die schlüssig begründet, warum die Hauptschule in Neubrück geschlossen werden kann, um dort eine Gesamtschule zu gründen. In der Debatte wurden gegen die Gesamtschule überaus schwache Gründe ins Feld geführt, die bei anderen neuen Schulen so nicht gelten. Grüne, CDU und FDP sagen, die Verkehrsanbindung sei für… Weiterlesen