Linksfraktion aktuell
365 Euro Ticket - Online-Diskussion am 9.9.2021 der Linksfraktion Köln
Wer in Köln mit Bus und Bahn fährt, muss dafür viel Geld auf den Tisch legen. Die Fahrpreise sind so hoch wie in kaum einer anderen Großstadt. Um eine soziale und ökologische Verkehrswende zu erreichen, müssen die Preise im ÖPNV sinken. Das 365 €-Ticket wäre ein echter Schritt dorthin. Hierzu haben eine Online-Diskussion am 9.9. um 19 Uhr durchgeführt. Unsere Gäste waren: •… Weiterlesen
Schlimme Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte in den Städt. Kliniken: „Ausbeutung wie im schlimmsten Kapitalismus"
In der kommenden Aufsichtsratssitzung der Städtischen Kliniken am 3. Dezember wird Uschi Röhrig für DIE LINKE die schlimmen Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte thematisieren. Die IG Bau hat letzte Woche auf ihre skandalöse Situation hingewiesen. Seit Längerem wechseln die beauftragten Reinigungsfirmen in kurzen Abständen von vier Jahren. Arbeitskräfte arbeiten teilweise… Weiterlesen
Erbpacht in Sicht
Seit vielen Jahren fordern die LINKE und andere politische Akteure innerhalb und außerhalb des Rates den Verkauf von städtischem Grund zu stoppen. Die Gründe für einen Verkaufsstopp liegen auf der Hand: Verkauft die Stadt Flächen in großem Umfang zu hohen Preisen, wird sie auf dem aufgeheizten Flächenmarkt selbst zum Preistreiber. Außerdem verschlechtert die Stadt durch… Weiterlesen
Testpflicht darf nicht zu Lohneinbußen führen - Stadt soll eigenem Pflegepersonal und Beschäftigten im Gesundheitswesen Ausgleich für Tests in der Freizeit gewähren
Mit der heute in Kraft getretenen Novelle des Infektionsschutzgesetzes müssen die Beschäftigten in Altenheimen und Krankenhäusern vor Betreten der Arbeitsstätte einen negativen Test vorlegen. (IfSG, § 28b, Abs. 2) Dazu erklärt Uschi Röhrig, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion: „DIE LINKE begrüßt mehr Sicherheit für Patient*innen und Beschäftigte. Es kann aber nicht… Weiterlesen
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+ Kommentar der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln
DIE LINKE wird der Beschlussvorlage zur Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ nicht zustimmen. Die „Kölner Perspektiven 2030+“ haben zwar eine Reihe von Aspekten, die wir ausdrücklich unterstützen. So beispielsweise die Absage an die Flächenverschwendung durch weitere Einfamilienhausgebiete, die Weiterentwicklung des Programms „lebenswerte Veedel“ oder die Anbindung… Weiterlesen
Lehren aus dem Sessionsbeginn für die Weihnachtsmärkte ziehen: Zahl der Besucher*innen bei Veranstaltungen begrenzen
Die Bilder vom Beginn der Karnevalssession in Köln gestern sorgten für viel Kritik im Rest Deutschlands. Auf dem Alter Markt und dem Heumarkt feierten am 11.11. Menschen trotz hoher Inzidenzzahlen ohne Maske und ausreichenden Abstand. Heiner Kockerbeck, Sprecher der Fraktion, erklärt hierzu: „Feiern ohne Abstand darf sich in der aktuellen Situation nicht wiederholen. Es wäre… Weiterlesen
Messerverbotszonen lösen das Gewaltproblem nicht
Die Fraktion DIE LINKE hält Messerverbotszonen nicht für den Schlüssel zur Lösung des Gewaltproblems auf Partymeilen. Ob die Einrichtung solcher Verbotszonen in der Kölner Innenstadt überhaupt zulässig ist, ist laut Medienberichten fraglich. Dazu erklärt das Ratsmitglied Jörg Detjen: „Auch eine abgebrochene Bierflasche kann eine Waffe sein. Solchen Quasi-Waffen kommt man auch… Weiterlesen
Krankenhaus Holweide muss Regelversorger bleiben! Keine Schließung!
Rede von Uschi Röhrig zur Ratssitzung am 9. November 2021 Weiterlesen
Keupstraße - Nicht lockerlassen, bis alle Täter bestraft sind!
Rede in der Ratssitzung am 9.11.2021 zu Top 10.17 "Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse" Weiterlesen
Impressionen vom "Aktionstag Mietenstopp!"
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE beteiligen sich am Aktionstag "Mietenstopp!". Zum Auftakt eine Pressekonferenz von DGB und Mieterverein im Deutzer Hafen, dann mit Recht auf Stadt auf Radtour zu Orten wohnungspolitischer Skandale.
Geld vom Jobcenter für Computer im Distanzunterricht - was tun?
Erfolge der Fraktion
Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!
