Linksfraktion aktuell

Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 27. Juni 2024. Die AfD hatte zur Ratssitzung einen harmlos klingenden Antrag "Etablierung einer Abschieds- und Rückführungskultur" gestellt. Die Linke wollte diese perfide Mache nicht unbeachtet lassen und hielt dagegen. Weiterlesen

Zwei Drittel der Geflüchteten in Köln haben ein Girokonto Die Vorschläge und Debatten um eine Bezahlkarte werden immer absurder und repressiver. Jetzt wollen die Ministerpräsidenten, dass neben der Bezahlkarte auch 50 Euro in bar ausgezahlt werden. Wenn die Barauszahlung neben der Bezahlkarte bestehen bleibt, wird eine Doppelstruktur geschaffen. In Folge entstehen höhere Kosten… Weiterlesen

Die Stadt Köln hat bis zum 2. Juni dieses Jahres bereits Wohngeldbescheide im Wert von 40,7 Mio. Euro angewiesen. Im Jahre 2022 waren es in diesem Zeitraum lediglich 14 Mio. Euro. Nach der Wohngeldreform hat sich diese Summe fast verdreifacht. Auf das ganze Jahr 2024 hochgerechnet beträgt die Auszahlungssumme voraussichtlich 90 Mio. Euro. Das Ratsmitglied Jörg Detjen erklärt… Weiterlesen

Die Ozeane sind unverzichtbar für das Leben auf der Erde. Sie liefern Nahrung, sie produzieren etwa die Hälfte des Sauerstoffs, den alle Lebewesen verbrauchen, und sie stabilisieren das Klima. Der Welttag der Ozeane erinnert an diese Bedeutung der Meere und an die Gefahren, denen sie durch Klimawandel, Verschmutzung und Überfischung ausgesetzt sind. Köln liegt relativ weit… Weiterlesen

Im Juni wird die Entscheidung über den Tunnelbau der Ost-West-Achse getroffen. Womöglich wird diese abgelehnt, weswegen die CDU nun erweiterte Tunnelpläne anstrebt. „In der Kölner CDU ist anscheinend die Tunnel-Mania ausgebrochen.“ mutmaßt Michael Weisenstein, Ratsmitglied der Linksfraktion zu den neuen Tunnel-Plänen der CDU. „Um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu… Weiterlesen

Die nationale und internationale Presse meldet heute Vorwürfe sexueller Belästigung gegen den Generalmusikdirektor der Stadt Köln, Francois-Xavier Roth. Er soll an Musiker*innen Fotos seiner Genitalien geschickt haben. Der Kapellmeister des Gürzenich-Orchesters habe zugegeben, intime Nachrichten per Telefon ausgetauscht zu haben, so das französische Magazin Le canard enchainé,… Weiterlesen

Der Rat hat den Umbau der KVB-Haltestellen Nußbaumer Straße und Subbelrather Straße beschlossen. Unser Geschäftsführer Michael Weisenstein begründet, warum die Linksfraktion gegen den Umbau in der vorgesehenen Form gestimmt hat, und betont, dass wir natürlich für den barrierefreien Umbau der Haltestellen selbst sind. Hier seine Rede: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,… Weiterlesen

Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 16. Mai 2024. Die Verwaltung legt das neue Konzept gegen Wohnungslosigkeit zum Beschluss vor. Doch Die Linke kritisiert, dass kein Geld für seine Umsetzung hinterlegt ist. Weiterlesen

Rede von Heiner Kockerbeck auf der Ratssitzung am 16. Mai 2024. Alle demokratischen Fraktionen und Gruppen hatten einen Antrag auf eine Aktuelle Stunde gestellt. Zu Beginn der Ratssitzung befassten sich die Ratsmitglieder mit den "zunehmenden Bedrohungen und verbalen Entgleisungen gegenüber Amtsträgern, Ehrenamtlichen sowie Einsatz- und Rettungskräften". Weiterlesen