Linksfraktion aktuell
„Abstand halten“ wird zum sozialen Grundrecht
Rede in der "Aktuelle Stunde zur Kölner Situation mit SARS-CoV-2" des Rates am 14.5. Weiterlesen
DIE LINKE lehnt kommerzielle Nutzung und Ausbau des Rather Sees ab
n seiner Sitzung am 14.5. wird der Kölner Rat über einen Bebauungsplan für den Rather See verhandeln. Die Fraktion DIE LINKE sieht Fehler und Mängel in dem Bebauungsplanentwurf und lehnt diesen daher ab. Das betrifft sowohl den Artenschutz, der Süßwasserlebewesen wie... Weiterlesen
Stadtverwaltung gründete „Geheimen Klimarat“
Für die kommende Ratssitzung am 14. Mai haben die Fraktion DIE LINKE und die Einzelmandatsträgerin Lisa Gerlach einen Antrag vorgelegt, der sich für die Bildung eines Klimarates ausspricht. Bereits am 29. April hatte DIE LINKE den Vorschlag unterbreitet, einen... Weiterlesen
„Social Distancing ermöglichen – Unterbringung gefährdeter Personen"
Rede von Jörg Detjen zum Antrag im Hauptausschuss. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, werte Anwesende, „Abstand halten“ ist nicht so einfach. Das haben wir inzwischen gelernt. Wie sollen aber Menschen Abstand halten, die in prekären Lebenssituationen leben oder auch... Weiterlesen
Kita-Öffnungen sind nicht ad hoc machbar
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) ist vorgeprescht und riskiert mit einem Schnellschuss ohne passende Konzepte für eine Kita-Öffnung eine zweite Infektionswelle. Carolin Butterwegge, kinder- und jugendpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu „Bevor Kitas... Weiterlesen
Die Fraktionen DIE LINKE im Rat der Stadt Köln und im Kreistag Rhein-Erft werden den Ankauf einer Binnenschifffahrtsgesellschaft durch die HGK im Stadtrat und im Kreistag ablehnen.
Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Rhein-Erft, Rechtsanwalt Hans Decruppe, erklärt unmissverständlich: „Der Kauf der Binnenschifffahrtsgesellschaft durch die HGK steht nicht im Einklang mit der Kommunalverfassung NRW. Das Geschäft hat mit kommunaler Daseinsvorsorge... Weiterlesen
„Abstand halten!" ermöglichen –Unterbringung gefährdeter Personengruppen in Hotels, Jugendherbergen und Ferienwohnungen
Zur Sitzung des Hauptausschusses am 6.5. beantragt DIE LINKE, schutzsuchende Frauen, Wohnungslose und Geflüchtete in Hotels, Jugendherbergen und Ferienwohnungen unterzubringen. Sie erhalten so während der Corona-Krise den notwendigen Raum, um durch „Social Distancing" die... Weiterlesen
Durch Haushaltsauflagen: Obdachlosenprojekt gefährdet?
Im Herbst letzten Jahres wurde endlich auch in Köln ein „Housing First“-Projekt für Obdachlose parteiübergreifend beschlossen. Damit zöge Köln mit vielen anderen europäischen Metropolen wie Amsterdam, Kopenhagen oder Wien gleich. Auch in Düsseldorf gibt es mehrere Wohnungen... Weiterlesen
Damit nach der Krise nicht die Krise kommt – Urania Theater für andere öffnen
Krisenzeiten sind Bewährungszeiten. Derzeit sind spezielle Kraftanstrengungen notwendig, um Künstler*innen und kulturelle Einrichtungen in die Zeiten nach Corona in die „Normalität“ zu retten. Aber viele von ihnen stehen vor großen existenzbedrohenden Problemen. Darum gilt... Weiterlesen
Sport-Notfallfonds bitte transparent und offen
Wir begrüßen die Einführung eines Notfallfonds für den Sport. Wir begrüßen auch, dass der Stadtsportbund diesen Notfallfonds verwaltet. Die Kriterien, die Herr Voigtsberger (SPD) allerdings in seinem Schreiben vom 03.04.2020 beschrieb, lassen die Befürchtung zu, dass die... Weiterlesen
69. Mahnwache der Solidarität
Am 3. Juni 2020 69. Mahnwache der Solidarität auf dem Wallrafplatz in Köln.
Wir fordern die Aufhebung des Reiseverbots.
Gastredner: Frank Schwabe (SPD) und Jörg Detjen (DIE LINKE.)
Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!
DIE LINKE.Köln Fraktionsbüro
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