Linksfraktion aktuell
Coronaregelungen gibt es bereits
Rede von Uschi Röhrig zur Ratssitzung am 9. November 2021 Weiterlesen
Haushalt 2022: Wohnungspolitik findet beim Bündnis aus Grüne, CDU und Volt praktisch nicht statt
Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2022 der Stadt Köln am 9.11.2021 Weiterlesen
Krankenhaus Holweide muss Klinik der Regelversorgung bleiben.
DIE LINKE unterstützt die aktuelle Onlinepetition zum Erhalt der städtischen Kliniken. Der Stadtbezirk Mülheim mit seinen über 150.000 Einwohner*innen wäre für sich genommen eine Großstadt und braucht weiterhin eine Klinik der Regelversorgung am Standort Holweide. Die ähnlich große Stadt Paderborn hat beispielsweise drei Krankenhäuser im Stadtgebiet. „Patienten müssen auch… Weiterlesen
Das Schulsystem in Köln vertieft die soziale Spaltung
Ungleiche Lebenschancen von Kindern aufgrund ihrer sozialen Herkunft können durch das Bildungssystem nicht aufgehoben werden. Sie können entweder abgemildert oder verstärkt werden. Die Kölner Schulverwaltung veröffentlicht in unregelmäßigen Abständen einen Monitoringbericht, der hierzu Daten präsentiert. Der aktuelle Bericht bezieht sich auf das Schuljahr 2019/2020. In Köln… Weiterlesen
Stadtteilmütter bleiben! - Die Zukunft muss gesichert werden!
Im Sozialausschuss wurden gestern, am 30.9.2021, die Kürzungen der Mittel für die Stadtteilmütter in Mülheim für das Jahr 2022 zurückgenommen. Dies wurde in einer Tischvorlage (DS 3458/2021) des Dezernenten für Bildung, Jugend und Sport Robert Voigtsberger mitgeteilt. Gemeinsam mit den Betroffenen hatten Ratsmitglieder des Sozialausschusses von DIE LINKE, SPD und FDP sowie… Weiterlesen
Haushalt 2022 - DIE LINKE setzt auf Investitionen und Fachpersonal
Zum Haushaltsentwurf 2022 bringt die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Änderungsantrag (Veränderungsnachweis) ein. Er wird am 4.10. zunächst im Jugendhilfeausschuss und anschließend im Finanzausschuss beraten. In der aktuellen Krisensituation, ausgelöst durch die Pandemie, muss die Stadt gefährdete Strukturen in den Bereichen Soziales, Kinder und Jugendarbeit und Kultur… Weiterlesen
VRS plant Anhebung der Ticketpreise - Keine Preiserhöhung bei Bus und Bahn!
Der Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), zu dem auch die Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) gehören, plant eine Erhöhung der Ticketpreise im kommenden Jahr um 1,5 %. Die Abopreise bleiben unverändert. Die Entscheidung hierüber fällt die Verbandsversammlung des VRS, in die alle beteiligten Kommunen Vertreter*innen entsenden. Güldane Tokyürek, Fraktionssprecherin und für die Kölner… Weiterlesen
Beschwerde der LINKEN erfolgreich: Bezirksregierung bewertet Beigeordnetenwahl als rechtswidrig
Die Fraktion DIE LINKE hatte bei der Bezirksregierung gegen die Wahl von Stefan Charles zum Beigeordneten für Kunst und Kultur Beschwerde eingelegt. Mit Schreiben vom 22.09.2021 bestätigt die Bezirksregierung nun die Rechtswidrigkeit des Verfahrens und der Wahl. Die Bezirksregierung kritisiert insbesondere die Einrichtung der Findungskommission. Sie sei durch keinen… Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE kritisiert Vereinbarung zwischen Klimawende Köln und RheinEnergie - Unterschriften für Bürgerbegehren „100% Ökostrom von Rheinenergie bis 2030“ einreichen und die Kölner*innen entscheiden lassen
Die Bürgerinitiative Klimawende Köln hatte das Bürgerbegehren „100% Ökostrom von Rheinenergie bis 2030“ gestartet. Über Monate hinweg haben viel Aktivist*innen über 30.000 Unterschriften gesammelt. Auch viele Mitglieder der LINKEN haben sich beteiligt. Ein großartiger Erfolg, der zeigt: Die Kölner*innen wollen die Energiewende. Die Fraktion DIE LINKE. Köln bedauert, dass… Weiterlesen
Ausreichende Finanzierung für Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen!
Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 16. September 2021 Weiterlesen
Impressionen vom "Aktionstag Mietenstopp!"
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE beteiligen sich am Aktionstag "Mietenstopp!". Zum Auftakt eine Pressekonferenz von DGB und Mieterverein im Deutzer Hafen, dann mit Recht auf Stadt auf Radtour zu Orten wohnungspolitischer Skandale.
Geld vom Jobcenter für Computer im Distanzunterricht - was tun?
Erfolge der Fraktion
Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!
