Linksfraktion aktuell
DIE LINKE fordert Information und Beteiligung der Politik ein - Rat muss detaillierte Pläne für das Krankenhaus Holweide erfahren und darüber abstimmen!
Wie der Kölner Stadt-Anzeiger heute berichtete, ist ein Dokument der Städtischen Kliniken aufgetaucht, in dem die Geschäftsführung ihre Überlegungen, den Standort Holweide als Vollversorger aufzugeben, beschreibt. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Kölner Stadtrat, Uschi Röhrig, erklärt hierzu: „Dieses Dokument ist weder dem Rat noch dem… Weiterlesen
Hängepartie beenden: Großmarkthändler brauchen endlich Klarheit und Planungssicherheit
Die Verwaltung der Stadt Köln gibt an, den Großmarktbetrieb in Köln-Raderberg bis zum Ende des Umzuges in das geplante neue Frischezentrum in Köln-Marsdorf, aufrechterhalten zu wollen. Dies geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage im Wirtschaftsausschuss hervor, welche vom Sachkundigen Bürger Vedat Akter für die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln gestellt… Weiterlesen
Masterpläne für Sicherheit und für Sauberkeit
Auf der Ratssitzung am 5. Mai wurde der Antrag "Erstellung eines Masterplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit" der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt beraten Für die Fraktion DIE LINKE hat Uschi Röhrig unseren Ersetzungsantrag vorgestellt. Dieser Ersetzungsantrag wurde abgelehnt und der Antrag des Mehrheitsbündnisses dann unverändert und gegen… Weiterlesen
Real-Markt in Porz-Eil: Standort erhalten, Zukunft der Beschäftigten sichern!
Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln forderte die Verwaltung während der gestrigen Ratssitzung in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag mit der SPD dazu auf, alle ihr möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um den real-Markt in der Rudolf-Diesel-Straße (Porz-Eil) und die Arbeitsverhältnisse der dortigen Beschäftigten zu erhalten. Gelingt dies nicht, so wird die Belegschaft… Weiterlesen
Nicht ablenken, liebes Ratsbündnis: Das Chaos bei den Schulen in Köln geschieht unter DEINER Regie!
Auf der Ratssitzung am 5. Mai fand auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt eine Aktuelle Stunde zum Schulanmeldeverfahren statt. Für die Fraktion DIE LINKE hat unser schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender Heiner Kockerbeck gesprochen. Nach der Diskussion wurde kein Beschluss gefasst. Das Thema wurde lediglich zur weiteren Bearbeitung in die… Weiterlesen
Kostenlose Ferienangebote und KVB-Tickets für alle Schüler*innen und Auszubildende
DIE LINKE hat zur Ratssitzung zusammen mit SPD, Die FRAKTION und den KLIMA FREUNDEN beantragt, dass in den Sommerferien 2022 alle Schüler*innen und Auszubildenden kostenlos die KVB und viele Freizeitangebote wie Schwimmbäder und Zoo nutzen können. Dazu hat Jörg Detjen diese Rede gehalten. Weiterlesen
Stellungnahme zu den Vorwürfen bezüglich sexualisierter Gewalt innerhalb der Partei DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE hat einen feministischen und emanzipatorischen Anspruch. Dieser gilt gleichermaßen für die Fraktionen. Gewährleistet werden soll, dass Menschen jeden Alters und Geschlechts sich in Partei und Fraktionen frei bewegen und entwickeln können, ohne befürchten zu müssen, dass sie sexuell motivierte oder anderweitige Gewalt erfahren. Es muss sichergestellt… Weiterlesen
Kostenfreie Freizeitangebote und KVB-Fahrten für alle Schüler in den Ferien - DIE LINKE stellt gemeinsamen Antrag zur kommenden Ratssitzung
Zur kommenden Ratssitzung am 5. Mai gibt es einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Die FRAKTION und Nicolin Gabrysch von den KLIMA FREUNDEN. Auf Initiative der LINKEN sollen alle Schüler und Schülerinnen sowie Auszubildende während der Sommerferien kostenlos mit der KVB fahren dürfen und kostenfreien Zugang zu Freizeitangeboten erhalten. Dazu soll der Eintritt… Weiterlesen
Sofortige Neubesetzung der Leitungsstelle des NS-Dokumentationszentrums
Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln fordert in einem gemeinsam mit SPD, Die FRAKTION und Nicolyn Gabrysch (Klimafreunde) eingebrachten Ratsantrag, die sofortige Neubesetzung der vakanten Leitungsstelle des NS-Dokumentationszentrums. Werner Jung, der langjährige Direktor der Gedenk- und Bildungsstätte, ging Ende Oktober 2021 in den Ruhestand. Seitdem ist die Stelle… Weiterlesen
Ehrenfeld - Soziale Erhaltungssatzung kommt
„Der Rat hat die Verwaltung 2014 beauftragt, das Instrument „Soziale Erhaltungssatzung“ vermehrt zu nutzen.“ So beginnt ein Artikel unserer letzten Ausgabe, so ähnlich beginnen auch in der Regel die seltenen Verwaltungsvorlagen, die unsere Bezirksvertretung zu diesem Thema bisher bekommen hat. Kurzer Blick aufs Datum: Ja, wir haben wirklich 2022 und es ist diesbezüglich in den… Weiterlesen
Demoaufruf "RWE und Co. enteignen"
Am Mittwoch, 1. Juni 2022, demonstrierte das Kölner Friedensforum und die DFG-VK gegen Krieg, Aufrüstung und dem “Sondervermögen” von 100 Milliarden für die Bundeswehr. Auftakt war auf dem Kölner Rudolfplatz. Danach folgte ein Demo-Umzug zum Heumarkt. Dort fand die Abschlusskundgebung statt bei der auch Ratsfrau Güldane Tokyürek und die stellvertretende Sprecherin des Kreisverbands Köln, Friederike Stolle, eine Rede hielten.
Geld vom Jobcenter für Computer im Distanzunterricht - was tun?
Erfolge der Fraktion
