Pressemitteilungen
Krankenhaus Holweide muss Klinik der Regelversorgung bleiben.
DIE LINKE unterstützt die aktuelle Onlinepetition zum Erhalt der städtischen Kliniken. Der Stadtbezirk Mülheim mit seinen über 150.000 Einwohner*innen wäre für sich genommen eine Großstadt und braucht weiterhin eine Klinik der Regelversorgung am Standort Holweide. Die... Weiterlesen
Stadtteilmütter bleiben! - Die Zukunft muss gesichert werden!
Im Sozialausschuss wurden gestern, am 30.9.2021, die Kürzungen der Mittel für die Stadtteilmütter in Mülheim für das Jahr 2022 zurückgenommen. Dies wurde in einer Tischvorlage (DS 3458/2021) des Dezernenten für Bildung, Jugend und Sport Robert Voigtsberger mitgeteilt.... Weiterlesen
Haushalt 2022 - DIE LINKE setzt auf Investitionen und Fachpersonal
Zum Haushaltsentwurf 2022 bringt die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Änderungsantrag (Veränderungsnachweis) ein. Er wird am 4.10. zunächst im Jugendhilfeausschuss und anschließend im Finanzausschuss beraten. In der aktuellen Krisensituation, ausgelöst durch die Pandemie,... Weiterlesen
VRS plant Anhebung der Ticketpreise - Keine Preiserhöhung bei Bus und Bahn!
Der Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), zu dem auch die Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) gehören, plant eine Erhöhung der Ticketpreise im kommenden Jahr um 1,5 %. Die Abopreise bleiben unverändert. Die Entscheidung hierüber fällt die Verbandsversammlung des VRS, in die alle... Weiterlesen
Beschwerde der LINKEN erfolgreich: Bezirksregierung bewertet Beigeordnetenwahl als rechtswidrig
Die Fraktion DIE LINKE hatte bei der Bezirksregierung gegen die Wahl von Stefan Charles zum Beigeordneten für Kunst und Kultur Beschwerde eingelegt. Mit Schreiben vom 22.09.2021 bestätigt die Bezirksregierung nun die Rechtswidrigkeit des Verfahrens und der Wahl. Die... Weiterlesen