Pressemitteilungen

Auf Initiative der Linksfraktion wird der Mobilitätsausschuss auf seiner nächsten Sitzung über die Einführung einer Nahverkehrsabgabe beraten. Linke und Grüne fordern in ihrem gemeinsamen Antrag eine solche Abgabe als zusätzliche Finanzierungssäule für den öffentlichen… Weiterlesen

OB Burmester hat dem Verkehrsdezernenten Egerer die Verantwortung für die Mülheimer Brücke aus der Hand genommen. Er wolle „das letzte Wort haben“.  „Das letzte Wort in Sachen Mülheimer Brücke steht weder dem Dezernenten noch dem OB zu, sondern den gewählten politischen… Weiterlesen

Weil der Investor des Gymnasium Neustadt-Nord inzwischen eine viel zu hohe Miete verlangt, soll für einen neunen Standort des Gymnasiums die Katholische Hauptschule am Rhein geschlossen werden.   Die schulpolitische Sprecherin der Linken, Eva Caspers, kommentiert das: „Es… Weiterlesen

Am heutigen Montag fand im Rahmen eines Medientermins mit Ministerpräsident Hendrik Wüst ein so genannter Kick-Off zur Olympia-Bewerbung statt. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst drückte am Nachmittag in der Lanxess Arena symbolisch den Startknopf für eine… Weiterlesen

Auf Initiative der Linken hat der Rat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Finanzierung der Miete für die Ausstellung „Von der Nagelbombe bis zum Mahnmal – 21 Jahre DANACH“ der Initiative „Keupstraße ist überall“ in der Schanzenstrasse 22 sicherzustellen. Da die… Weiterlesen