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Politik im Rat


Heiner Kockerbeck

Grüne, CDU, Volt bremsen die Gesamtschule Neubrück vorerst aus

In Neubrück wollte die Verwaltung die Hauptschule am Helene-Weber-Platz schließen, um dort eine Gesamtschule zu eröffnen. Dem Rat lag am 10.11. eine entsprechende Beschlussvorlage vor. Sie war monatelang vorbereitet worden und gut begründet. Bereits im Sommer 2023 hätte die Schule für 108 Kinder im 5. Schuljahr starten können Weiterlesen


Rede von Michael Weisenstein zur Ratssitzung am 10. November 2022

Umnutzen statt Abreißen!

In der Baubrache und bei Architekt*innen wird immer intensiver darüber nachgedacht, wie man alte Gebäude erhalten und neu nutzten kann. In Köln wurden in den letzten Jahrzehnten mehrere brach gefallene Industrieflächen in moderne Wohnquartiere umgewandelt. Nur wenig Bausubstanz aus der industriellen Nutzung wurde erhalten. Weiterlesen


Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 10. November 2022

Solidarisch in der Energiekrise

In der Aktuellen Stunde beriet der Stadtrat darüber, wie man die Lasten der hohen Energiekosten aufteilen sollte bzw. welche Rolle die Kommunen dabei spielen sollten. Nach der Beratung wurde die Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Verwaltung überwiesen. Weiterlesen


Rede zur Haushaltsratssitzung am 10. November 2022 von Güldane Tokyürek

Eine Rücknahme der vielen Kürzungen ist möglich - kein Wegducken vor den Herausforderungen der Zeit!

Heute wurde der Haushalt der Stadt Köln für die Jahre 2023 und 2024 verabschiedet. DIE LINKE hat dazu einen eigenen Veränderungsnachweis vorgelegt. In ihrer Rede begründet die Fraktionssprecherin Güldane Tokyürek, welche Schwerpunkte wir in unserem gedeckten Haushaltsentwurf setzen würden. Der Veränderungsnachweis der LINKEN wurde abgelehnt. Weiterlesen


Krisenhafte Entwicklungen dürfen uns nicht zu Kürzungen am falschen Ende verleiten.

Rede von Güldane Tokyürek im Finanzausschuss. Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine sehr geehrten Damen und Herren, Der Stadt Köln stehen immense Herausforderungen bevor. Wir als Fraktion haben Verständnis dafür, dass angesichts der aktuellen Situation – horrende Gas- und Strompreise, hohe Kerninflation, Kriegsfolgen – der städtische Haushalt… Weiterlesen

Basis unserer Arbeit: Das Kommunalwahl-programm 2020

Hans Günter Bell