Politik im Rat

Rede von Michael Weisenstein auf der Ratssitzung am 16. Mai 2024. Alle demokratischen Kräfte außer der Fraktion Die Fraktion haben beantragt, die bestehende Zusammenarbeit mit der ukrainischen Stadt Dnipro zu einer Städtepartnerschaft aufzuwerten. Weiterlesen

Dieses Jahr steht einer der wichtigsten, verkehrspolitischen Entscheidungen im Rat an: Welche Maßnahmen sollen ergriffen werden, um die KVB zu verbessern?  Während andere Fraktionen auf eine Tunnelvariante plädieren, wirbt die LINKE mit einer kostengünstigen, umweltfreundlicheren Variante zum Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel. Die LINKE hat… Weiterlesen

Ein breites demokratisches Bündnis, dem auch die Linke angehört, hat einen Antrag zu Europa eingebracht. Dort soll unter anderem beschlossen werden, dass der Stadtrat und seine Mitglieder sich stärker als bisher mit Europapolitik beschäftigen. Denn die meisten EU-Beschlüsse tangieren die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen. Rede von Güldane… Weiterlesen

Die FDP hatte einen Antrag eingebracht, die Verwaltung soll die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete vorbereiten. Einen inhaltsgleichen Antrag hatte die AfD bereits auf der letzten Ratssitzung gestellt. Rede von Güldane Tokyürek auf der Ratssitzung am 21. März 2024. Weiterlesen

Rede von Jörg Detjen zum Antrag der LINKEN auf der Ratssitzung am 6. Februar 2023 Weiterlesen