Politik im Rat
Energiearmut bekämpfen - Rede von Heiner Kockerbeck
Heiner Kockerbeck warb in Rat für die Annahme des Antrags unserer Fraktion „Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern“. Der Antrag wurde vom Rat abgelehnt. Sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren, die Preissteigerung bei Produkten des täglichen Bedarfs sowie für Energie gerät immer mehr aus den Fugen. In der… Weiterlesen
Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern
Die explodierenden Energiepreise bergen enormen gesellschaftlichen Sprengstoff. DIE LINKE greift das Thema von links auf. Dazu weisen wir auf die grundsätzlichen Mängel der Art und Weise hin, wie die Energieversorgung in Deutschland organisiert ist; wir kritisieren die Berliner Regierungsparteien für ihre teils falschen, teils unzulänglichen… Weiterlesen
Die Streikenden an den Unikliniken kämpfen für eine humane Gesundheitsversorgung
Rede von Güldane Tokyürek zur Ratssitzung am 20. Juni 2022 Weiterlesen
Keine Spekulation in Mülheim-Süd
Rede von Michael Weisenstein auf der Ratssitzung am 20. Juni 2022 Weiterlesen
Masterpläne für Sicherheit und für Sauberkeit
Auf der Ratssitzung am 5. Mai wurde der Antrag "Erstellung eines Masterplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit" der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt beraten Für die Fraktion DIE LINKE hat Uschi Röhrig unseren Ersetzungsantrag vorgestellt. Dieser Ersetzungsantrag wurde abgelehnt und der Antrag des… Weiterlesen