Politik im Rat

Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.Köln Weiterlesen

Ersetzungsantrag zum bisherigen Antrag Tagesordnungspunkt 2.1.9. Aufsichtsratsreisen Weiterlesen

Änderungsantrag zu T.O.P 2.1.5 Wirtschaftlichkeit des am 6.8.2004 zwischen der Stadt Köln (eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln) und der Grundstücksgesellschaft Köln Messe 15 bis 18 GbR geschlossenen Vertrages, insbesondere Angemessenheit des Gebäudewertes und des Mietzinses Weiterlesen

Seit dem 27. Juni 2006 ist das 2. Schulrechtsänderungsgesetz in Kraft. Nach diesem Gesetz sind die §§ 39 und 84 aufgehoben, gelten aber übergangsweise bis zum 31. Juli 2008 fort. Die Schulträger können allerdings für die Grundschulen bereits am 1. August 2007 von der Anwendung der alten Gesetzesabschnitte absehen. Weiterlesen

Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bleiberechte für geduldete Menschen in Köln", Ds-Nr. 1876/006 Weiterlesen