Linksfraktion aktuell

In Hessen gibt es für Besitzer des „Hessenpass mobil“ ein vergünstigtes Sozialticket. Das Bundesland zahlt die Differenz von 18 Euro auf das Deutschlandticket, so dass die Hessenpass-Berechtigten das Deutschlandticket künftig für 31 Euro im Monat nutzen können. Weiterlesen

Bundesweiter Protesttag am 23. September – Kundgebung in Köln Weiterlesen

Die Kölner Ratsfraktion der LINKEN hatte mehrfach in den letzten Monaten das Thema „Geschäfte mit Unternehmen, die ihren Firmensitz in Steueroasen haben“, sehr kritisch hinterfragt. Der WDR hatte in „die story“ darüber berichtet, dass die Stadt Köln im Rahmen des Bühnen-Interim (Sanierung der Bühnen) sowohl beim Depot als auch dem Staatenhaus als Ausweichspielstätten solche… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE freut sich darüber, dass nach langem Kampf das unbegründete Gerichtsverfahren in der Türkei gegen unsere ehemalige Ratskollegin Hamide Akbayir eingestellt wurde. Damit ist der Versuch gescheitert, eine engagierte und unbequeme Mahnerin für die Rechte der Kurden in der Türkei zum Schweigen zu bringen. Weiterlesen

Auf der vergangenen Ratssitzung am 15. Juni beschloss ein breites Bündnis aus fast allen Ratsmitgliedern die Schließung der Städtischen Krankenhäuser in Riehl und Holweide. Lediglich DIE LINKE stimmte dagegen. Eine Petition hat nach 12 Tagen (Stand: 26.6.2023, 13 Uhr) bereits über 44.000 Unterschriften gegen diesen Ratsbeschluss gesammelt und nähert sich in schnellen Schritten… Weiterlesen

Ratsrede von Uschi Röhrig zur Sitzung am 15.6.2023 Weiterlesen

Ratsrede von Jörg Detjen zur Sitzung am 15.6.2023 Weiterlesen

Ratsrede von Michael Weisenstein am 15.6.2023 Weiterlesen

Am Donnerstag wird der Rat der Stadt Köln endgültig beschließen, wie die Zukunft des Laurenz Carrés aussehen wird, und was unweit des Kölner Domes gebaut werden soll. Jahrelang wird bereits um eine gemischte Nutzung von Wohnen und Gewerbe gerungen. Nun – kurz vor Verfahrensabschluss – spricht sich der Investor plötzlich gegen Wohnungsbau aus. Dass dies keineswegs akzeptabel… Weiterlesen

Derzeit stellen jeden Monat 3.000 Menschen in Köln einen Antrag auf Wohngeld. Im Vergleich zum vergangenen Jahr ist die Zahl der Anträge um 48 % gestiegen, teilte Sozialdezernent Dr. Rau auf der letzten Sitzung des Sozialausschusses auf Nachfrage von Jörg Detjen mit. „In 2020 wurden 29.645 Bescheide (2019: 20.545) erlassen; 2021 waren es insgesamt 34.400“, heißt es in der… Weiterlesen