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Linksfraktion aktuell


Güldane Tokyürek

Jobrad - mit zinsfreiem Darlehen finanzieren

Ratsrede am 05.07.2018 zu Top 3.1.3 "Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte" Weiterlesen


Keine Tarifflucht am Flughafen Köln/Bonn! - Gemeinsame Presseerklärung von Matthias W. Birkwald MdB (DIE LINKE) und der Kölner Linksfraktion

Zum Abbruch der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Flughafen Köln/Bonn GmbH im Bereich der Bodenverkehrsdienste erklären Matthias W. Birkwald MdB, rentenpolitischer Sprecher und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen... Weiterlesen


Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhindern - Personal im Wohnungsamt zusetzen!

Antrag der LINKEN für den Stadtentwicklungsausschuss am 28.06.2018 Weiterlesen


Die Stadtwerke-Affäre – Wissen und Beteiligung

Berichte in den Kölner Medien machen deutlich, dass die Oberbürgermeisterin früher und mehr Informationen hatte, als von Ihr bislang mitgeteilt worden ist. Ein Pressestatement der Oberbürgermeisterin in Reaktion auf diese Presseberichte kann nur als ausweichend bezeichnet... Weiterlesen


Mehr Kinder erhalten Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket - DIE LINKE: Trotz Steigerung wird nur ein Bruchteil der Kinder erreicht

8,5 % mehr Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wurden 2017 an die Eltern bedürftiger Kölner Kinder ausgezahlt. Das teilt die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26. Juni mit. Darüber kann sich DIE LINKE aber nicht uneingeschränkt... Weiterlesen


Köln soll Geflüchtete und Erwerbslose von Ausweisgebühren befreien - DIE LINKE empfiehlt Betroffenen zu klagen

Auf der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses stand ein Antrag der LINKEN zur Abstimmung. Die Verwaltung sollte prüfen, ob und wie Geflüchtete, Erwerbslose und Sozialgeldempfänger von Ausweisgebühren befreit werden können. Der Antrag fand mit 5:5 Stimmen keine Mehrheit und... Weiterlesen


Solidarität mit Demirtas

Rede von Jörg Detjen auf der Veranstaltung "Free Demirtas now" in der Kölner Volksbühne Weiterlesen


Schulbau muss in der Stadtverwaltung Priorität haben!

Rede von Heiner Kockerbeck in der Ratssitzung am 07.06.2018 zu TOP 3.1.2 "Flächen für neue weiterführende Schulen ausweisen – Schulbaunotstand wirksam angehen" Weiterlesen


Jörg Detjen

Frau Reker, Sie wussten was. Das weiß ich!

Rede von Jörg Detjen in der Ratssitzung am 07.06.2018 zu TOP 3.1.6 Wahl der Oberbürgermeisterin zur Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Köln GmbH Weiterlesen


Jörg Detjen

Ein Versuch, den Verkauf der städtischen Kliniken zu erzwingen!

Rede in der Ratssitzung am 07.06.2018 zu Top 17.7 "Vertretung der Stadt Köln in Haupt- und Gesellschafterversammlungen" Weiterlesen

  1. AK Integration AK Soziales
    17:00 - 19:00 Uhr
    Kleiner Sitzungssaal, Span. Bau, B 25

    AK Soziales / Integration

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Mittwochskreis am 31.10.2018

Antrag für den Rat, 2. Lesung: Umweltgerechtigkeit (überarbeitete Version ab Dienstag) Einrichtung eines Arbeitskreises „Wohnen“ Sachstand mobile Drogenkonsumräume. Bericht aus dem Ausschuss Änderungsantrag Schulausschuss: Gesamtschule in Köln-Ossendorf Anfrage Trinkwassersicherheit Weiterlesen

  1. AK Gesundheit und Inklusion
    19:00 - 21:00 Uhr
    Kleiner Sitzungssaal, Span. Bau, B 25 Fraktion DIE LINKE

    AK Gesundheit und Inklusion

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  1. AK Jugend und Schule
    19:30 - 21:30 Uhr
    Kleiner Sitzungssaal, Span. Bau, B 25

    AK Jugend und Schule

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Mittwochskreis am 10.10.2018

Tagesordnung Was sollte eine „Smarte Stadt“ an Daseinsvorsorgen bereitstellen Dr. Steinkamp, Vorstand Stadtwerke und RheinEnergie Bericht aus der Sitzung des Finanzausschusses zum Haushalt 2019 Berichte aus den Ausschüsse und Bezirksvertretungen.  Anfrage Schulausschuss: Fachkräftemangel in der Gebäudewirtschaft Weiterlesen

  1. AK Gesundheit und Inklusion Termine
    19:30 - 21:30 Uhr
    Kleiner Sitzungssaal, Span. Bau, B 25 Fraktion DIE LINKE

    AK Gesundheit und Inklusion

    Gemeinsame Sitzung AK Gesundheit und Inklusion mit AK Jugend und Schule Aktueller Kinder- und Jugendgesundheitsbericht mehr

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  1. AK Frauen
    17:00 - 19:00 Uhr
    Fraktionsbüro, Span. Bau, Rathausplatz 1, B 25

    AK Frauen

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Beratungen zum Haushalt 2019 - Jamaikabündnis ignoriert Mangel an bezahlbaren Wohnungen

Foto: Bernd Sterzl | pixelio.de

In der heutigen (8.10.) Sitzung des Finanzausschusses beschlossen CDU, Grüne, FDP und GUT Änderungen zum Haushalt 2019. Der Veränderungsnachweis der Vierergruppe setzt weder Schwerpunkte noch zeigt er einen roten Faden. Offenbar durfte jede der Fraktionen für eine festgelegte Summe die eigenen Wünsche in den Veränderungsnachweis schreiben. Jörg... Weiterlesen


Fauler Deal bei den Sonntagsöffnungen

Der Gesetzgeber lässt nunmehr mit der Neufassung des § 6 Abs. 1 LÖG NRW eine Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen zu, wenn hierfür ein öffentliches Interesse besteht. Die verfassungsrechtlich gebotene Abwägung zwischen den für die Ladenöffnung sprechenden Gründen und dem Schutzgut des Sonn-und Feiertagsschutzes ist nach wie vor nicht entbehrlich.... Weiterlesen


Haushalt 2019: Bezahlbare Wohnungen schaffen, Infrastruktur sozial und ökologisch ausbauen!

Foto: Bernd Sterzl | pixelio.de

DIE LINKE gegen schwarz-grünen Kurs der schleichenden Privatisierung Haushalt 2019: Bezahlbare Wohnungen schaffen, Infrastruktur sozial und ökologisch ausbauen! DIE LINKE schlägt eine Vielzahl von Änderungen am Haushalt 2019 vor. So fordert sie eine bessere Ausstattung für Vereine und Initiativen in den Bereichen Soziales sowie Kinder und Jugend.... Weiterlesen


Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!

Schwerpunktthemen

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50667 Köln

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