Linksfraktion aktuell
Jobrad - mit zinsfreiem Darlehen finanzieren
Ratsrede am 05.07.2018 zu Top 3.1.3 "Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte" Weiterlesen
Keine Tarifflucht am Flughafen Köln/Bonn! - Gemeinsame Presseerklärung von Matthias W. Birkwald MdB (DIE LINKE) und der Kölner Linksfraktion
Zum Abbruch der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Flughafen Köln/Bonn GmbH im Bereich der Bodenverkehrsdienste erklären Matthias W. Birkwald MdB, rentenpolitischer Sprecher und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen... Weiterlesen
Zweckentfremdung von Wohnungen als Ferienwohnungen verhindern - Personal im Wohnungsamt zusetzen!
Antrag der LINKEN für den Stadtentwicklungsausschuss am 28.06.2018 Weiterlesen
Die Stadtwerke-Affäre – Wissen und Beteiligung
Berichte in den Kölner Medien machen deutlich, dass die Oberbürgermeisterin früher und mehr Informationen hatte, als von Ihr bislang mitgeteilt worden ist. Ein Pressestatement der Oberbürgermeisterin in Reaktion auf diese Presseberichte kann nur als ausweichend bezeichnet... Weiterlesen
Mehr Kinder erhalten Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket - DIE LINKE: Trotz Steigerung wird nur ein Bruchteil der Kinder erreicht
8,5 % mehr Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wurden 2017 an die Eltern bedürftiger Kölner Kinder ausgezahlt. Das teilt die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26. Juni mit. Darüber kann sich DIE LINKE aber nicht uneingeschränkt... Weiterlesen
Köln soll Geflüchtete und Erwerbslose von Ausweisgebühren befreien - DIE LINKE empfiehlt Betroffenen zu klagen
Auf der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses stand ein Antrag der LINKEN zur Abstimmung. Die Verwaltung sollte prüfen, ob und wie Geflüchtete, Erwerbslose und Sozialgeldempfänger von Ausweisgebühren befreit werden können. Der Antrag fand mit 5:5 Stimmen keine Mehrheit und... Weiterlesen
Solidarität mit Demirtas
Rede von Jörg Detjen auf der Veranstaltung "Free Demirtas now" in der Kölner Volksbühne Weiterlesen
Schulbau muss in der Stadtverwaltung Priorität haben!
Rede von Heiner Kockerbeck in der Ratssitzung am 07.06.2018 zu TOP 3.1.2 "Flächen für neue weiterführende Schulen ausweisen – Schulbaunotstand wirksam angehen" Weiterlesen
Frau Reker, Sie wussten was. Das weiß ich!
Rede von Jörg Detjen in der Ratssitzung am 07.06.2018 zu TOP 3.1.6 Wahl der Oberbürgermeisterin zur Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Köln GmbH Weiterlesen
Ein Versuch, den Verkauf der städtischen Kliniken zu erzwingen!
Rede in der Ratssitzung am 07.06.2018 zu Top 17.7 "Vertretung der Stadt Köln in Haupt- und Gesellschafterversammlungen" Weiterlesen
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17:00 - 19:00
Uhr
Kleiner Sitzungssaal, Span. Bau, B 25AK Soziales / Integration
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Mittwochskreis am 31.10.2018
Antrag für den Rat, 2. Lesung: Umweltgerechtigkeit (überarbeitete Version ab Dienstag) Einrichtung eines Arbeitskreises „Wohnen“ Sachstand mobile Drogenkonsumräume. Bericht aus dem Ausschuss Änderungsantrag Schulausschuss: Gesamtschule in Köln-Ossendorf Anfrage Trinkwassersicherheit Weiterlesen
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19:00 - 21:00
Uhr
Kleiner Sitzungssaal, Span. Bau, B 25 Fraktion DIE LINKEAK Gesundheit und Inklusion
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19:30 - 21:30
Uhr
Kleiner Sitzungssaal, Span. Bau, B 25AK Jugend und Schule
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Mittwochskreis am 10.10.2018
Tagesordnung Was sollte eine „Smarte Stadt“ an Daseinsvorsorgen bereitstellen Dr. Steinkamp, Vorstand Stadtwerke und RheinEnergie Bericht aus der Sitzung des Finanzausschusses zum Haushalt 2019 Berichte aus den Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Anfrage Schulausschuss: Fachkräftemangel in der Gebäudewirtschaft Weiterlesen
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19:30 - 21:30
Uhr
Kleiner Sitzungssaal, Span. Bau, B 25 Fraktion DIE LINKEAK Gesundheit und Inklusion
Gemeinsame Sitzung AK Gesundheit und Inklusion mit AK Jugend und Schule Aktueller Kinder- und Jugendgesundheitsbericht mehr
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17:00 - 19:00
Uhr
Fraktionsbüro, Span. Bau, Rathausplatz 1, B 25AK Frauen
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Beratungen zum Haushalt 2019 - Jamaikabündnis ignoriert Mangel an bezahlbaren Wohnungen
In der heutigen (8.10.) Sitzung des Finanzausschusses beschlossen CDU, Grüne, FDP und GUT Änderungen zum Haushalt 2019. Der Veränderungsnachweis der Vierergruppe setzt weder Schwerpunkte noch zeigt er einen roten Faden. Offenbar durfte jede der Fraktionen für eine festgelegte Summe die eigenen Wünsche in den Veränderungsnachweis schreiben. Jörg... Weiterlesen
Fauler Deal bei den Sonntagsöffnungen
Der Gesetzgeber lässt nunmehr mit der Neufassung des § 6 Abs. 1 LÖG NRW eine Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen zu, wenn hierfür ein öffentliches Interesse besteht. Die verfassungsrechtlich gebotene Abwägung zwischen den für die Ladenöffnung sprechenden Gründen und dem Schutzgut des Sonn-und Feiertagsschutzes ist nach wie vor nicht entbehrlich.... Weiterlesen
Haushalt 2019: Bezahlbare Wohnungen schaffen, Infrastruktur sozial und ökologisch ausbauen!
DIE LINKE gegen schwarz-grünen Kurs der schleichenden Privatisierung Haushalt 2019: Bezahlbare Wohnungen schaffen, Infrastruktur sozial und ökologisch ausbauen! DIE LINKE schlägt eine Vielzahl von Änderungen am Haushalt 2019 vor. So fordert sie eine bessere Ausstattung für Vereine und Initiativen in den Bereichen Soziales sowie Kinder und Jugend.... Weiterlesen
Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!
DIE LINKE.Köln Fraktionsbüro
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Rathausplatz 1
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0221-221-27840
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