Linksfraktion aktuell
Solidarität ist Zukunft - 1. Mai 2021
Solidarität ist Zukunft. Unter diesem Motto stand in diesem Jahr die traditionelle Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Köln. Die Sprecher*innen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln, Güldane Tokyürek und Heiner Kockerbeck, beteiligten sich an der Kundgebung auf dem Heumarkt. Sie erinnern daran, dass die Corona-Krise für die Kommunen enorme finanzielle... Weiterlesen
Ministerpräsidenten Laschet entzieht sich seiner Fürsorgepflicht - DIE LINKE: Kostenlose Hotels für Menschen in Quarantäne
Köln wird vorerst keine zusätzlichen Impfmittel vom Land NRW erhalten. Derweil sind die Inzidenz-Zahlen in den benachteiligten Stadtteilen weiter gestiegen. Die Inzidenz im Stadtteil Chorweiler z.B. ist laut den Zahlen vom gestrigen Tag von 520 auf 543 angewachsen. Handeln ist angesagt. Jörg Detjen, Ratsmitglied im Sozialausschuss des Rates der Stadt Köln: „Ministerpräsidente... Weiterlesen
OVG Münster: Onlineportale für Ferienwohnungen sind auskunftspflichtig - Neue Wege gegen Zweckentfremdung von Wohnraum!
Das Oberverwaltungsgericht Münster entschied am Montag, dass Onlineportale zur Vermittlung von Unterkünften gegenüber der jeweiligen Stadt auskunftspflichtig sind (Aktenzeichen: 14 A 2062/17). Die Stadt Köln hatte ein Onlineportal zur Herausgabe der Adressen von Anbietern aufgefordert, um die Kulturförderabgabe („Bettensteuer“) erheben zu können. Michael Weisenstein,... Weiterlesen
Höhere Coronainzidenz in benachteiligten Stadtteilen: Stadt greift Vorschläge der LINKEN auf und will diese Woche noch handeln
Wie die Fraktion DIE LINKE am Donnerstag in einer Pressekonferenz enthüllte, gibt es in sozial benachteiligten Stadtteilen sowohl eine höhere Coronainzidenz als auch eine schlechtere Versorgung im Gesundheitsbereich. So weist das Statistische Jahrbuch von 2019 z. B. in Lindenthal 91 Hausärzt*innen nach, in Chorweiler dagegen lediglich 19. Auch die Versorgung mit Krankenhäusern... Weiterlesen
Benachteiligte Stadtteile im Kampf gegen Corona stärken
In benachteiligten Stadtteilen in Köln liegen die Coronainzidenzwerte deutlich über dem Kölner Durchschnitt. Letzte Woche übertraf der Stadtteil mit den höchsten Inzidenzwerten den Kölner Durchschnitt um das Fünffache. Gleichzeitig gibt es in den betroffenen Stadtteilen eine wesentlich schlechtere Test- und Impfinfrastruktur. Während sich in Lindenthal, Braunsfeld und... Weiterlesen
Jetzt bekommen auch Erwerbslose Haushaltsgeräte mit bester Energieeffizienz - DIE LINKE: Umweltgerechtigkeit muss sein!
Kühlschränke, Waschmaschinen und Wäschetrockner in dem alten Energielabel A+++ (neu: Energieeffizienzklasse B) werden in Zukunft Leistungsbezieher des SGB II, SGB XII und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für ihre Erstausstattung erhalten. Die Ratsfraktion DIE LINKE hatte vor Monaten dazu einen Antrag gestellt und „Umweltgerechtigkeit“ eingefordert. In zwei Sitzungen des... Weiterlesen
DIE LINKE lehnt Klinikverbund ab
Zur Vorstellung des Gutachtens über das Potential des Klinikverbundes im Gesundheitsausschuss heute erklärt die Fraktionssprecherin Güldane Tokyürek: „Der Klinikverbund soll laut Gutachten Einsparpotentiale von 42,7 Mio. Euro jährlich bringen. Nach ein paar Jahren rechnet das Gutachten mit einem Gewinn. Den Ratsmitgliedern und der Bevölkerung soll weisgemacht werden, dass... Weiterlesen
DIE LINKE fragt nach: Hätten Covidtote in Altenheimen verhindert werden können?
Über 40 % aller Coronaopfer in Deutschland lebten in einem Altenheim, in Köln sogar mehr als 48 %. Weiterlesen
DIE LINKE, Die PARTEI und KLIMA FREUNDE lehnen Ausgangssperre ab
Heute wird Stadtdirektorin Blome mutmaßlich eine nächtliche Ausgangssperre für Köln verkünden. Die Ratsfraktion und -gruppen DIE LINKE, Die PARTEI und KLIMA FREUNDE protestieren gegen diese Kölner Ausgangssperre. Das Grundrecht auf Freizügigkeit ist ein sehr hohes Gut, das auch weiterhin gelten soll. Heiner Kockerbeck, Fraktionssprecher der LINKEN, sieht die Wirtschaft stärker... Weiterlesen
Flüchtlingsunterkunft Herkulesstraße wird bald geschlossen - DIE LINKE: Geflüchtete bald impfen!
In der Sitzung des Sozialausschusses gestern fragte die Fraktion DIE LINKE nach der Zukunft der Flüchtlingseinrichtung in der Herkulesstraße. Der Leiter des Wohnungsamtes Josef Ludwig teilte mit, dass eine Sanierung nicht möglich ist. Die Verwaltung arbeitet an einem Konzept für eine neue Einrichtung. Dort sollen mit Wohncontainern abgeschlossene Wohneinheiten geschaffen... Weiterlesen
Impressionen vom "Aktionstag Mietenstopp!"
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE beteiligen sich am Aktionstag "Mietenstopp!". Zum Auftakt eine Pressekonferenz von DGB und Mieterverein im Deutzer Hafen, dann mit Recht auf Stadt auf Radtour zu Orten wohnungspolitischer Skandale.
Geld vom Jobcenter für Computer im Distanzunterricht - was tun?
Erfolge der Fraktion
Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!
