Linksfraktion aktuell
Nicht ablenken, liebes Ratsbündnis: Das Chaos bei den Schulen in Köln geschieht unter DEINER Regie!
Auf der Ratssitzung am 5. Mai fand auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt eine Aktuelle Stunde zum Schulanmeldeverfahren statt. Für die Fraktion DIE LINKE hat unser schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender Heiner Kockerbeck gesprochen. Nach der Diskussion wurde kein Beschluss gefasst. Das Thema wurde lediglich zur weiteren Bearbeitung in die… Weiterlesen
Kostenlose Ferienangebote und KVB-Tickets für alle Schüler*innen und Auszubildende
DIE LINKE hat zur Ratssitzung zusammen mit SPD, Die FRAKTION und den KLIMA FREUNDEN beantragt, dass in den Sommerferien 2022 alle Schüler*innen und Auszubildenden kostenlos die KVB und viele Freizeitangebote wie Schwimmbäder und Zoo nutzen können. Dazu hat Jörg Detjen diese Rede gehalten. Weiterlesen
Stellungnahme zu den Vorwürfen bezüglich sexualisierter Gewalt innerhalb der Partei DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE hat einen feministischen und emanzipatorischen Anspruch. Dieser gilt gleichermaßen für die Fraktionen. Gewährleistet werden soll, dass Menschen jeden Alters und Geschlechts sich in Partei und Fraktionen frei bewegen und entwickeln können, ohne befürchten zu müssen, dass sie sexuell motivierte oder anderweitige Gewalt erfahren. Es muss sichergestellt… Weiterlesen
Kostenfreie Freizeitangebote und KVB-Fahrten für alle Schüler in den Ferien - DIE LINKE stellt gemeinsamen Antrag zur kommenden Ratssitzung
Zur kommenden Ratssitzung am 5. Mai gibt es einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Die FRAKTION und Nicolin Gabrysch von den KLIMA FREUNDEN. Auf Initiative der LINKEN sollen alle Schüler und Schülerinnen sowie Auszubildende während der Sommerferien kostenlos mit der KVB fahren dürfen und kostenfreien Zugang zu Freizeitangeboten erhalten. Dazu soll der Eintritt… Weiterlesen
Sofortige Neubesetzung der Leitungsstelle des NS-Dokumentationszentrums
Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln fordert in einem gemeinsam mit SPD, Die FRAKTION und Nicolyn Gabrysch (Klimafreunde) eingebrachten Ratsantrag, die sofortige Neubesetzung der vakanten Leitungsstelle des NS-Dokumentationszentrums. Werner Jung, der langjährige Direktor der Gedenk- und Bildungsstätte, ging Ende Oktober 2021 in den Ruhestand. Seitdem ist die Stelle… Weiterlesen
Ehrenfeld - Soziale Erhaltungssatzung kommt
„Der Rat hat die Verwaltung 2014 beauftragt, das Instrument „Soziale Erhaltungssatzung“ vermehrt zu nutzen.“ So beginnt ein Artikel unserer letzten Ausgabe, so ähnlich beginnen auch in der Regel die seltenen Verwaltungsvorlagen, die unsere Bezirksvertretung zu diesem Thema bisher bekommen hat. Kurzer Blick aufs Datum: Ja, wir haben wirklich 2022 und es ist diesbezüglich in den… Weiterlesen
Hoch. Höher. Campus Colonius Nord.
Am 10. März haben Stadtentwicklungsausschuss und Bezirksvertretung Innenstadt mehrheitlich für die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens und die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für ein Hochhaus am Inneren Grüngürtel gestimmt. Für den Campus Colonius Nord sollen zwei leerstehende Bürogebäude niedergelegt werden. Der Projektentwickler will an gleicher… Weiterlesen
Sozial- und Erziehungsberufe brauchen mehr: Klatschen reicht nicht!
Seit dem 25.2. finden die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdienste statt. Es geht den Gewerkschaften bei diesen um eine sichtbare Wertschätzung ihrer Arbeit: durch bessere Arbeitsbedingungen, höhere Gehälter. Untrennbar mit diesen Hauptforderungen ist die dritte verbunden: eine Bekämpfung des Fachkräftemangels. Denn in den erzieherischen… Weiterlesen
GmbH-Gründung für den Schulbau voller logischer Widersprüche
Die Schulbaukrise bei deutlich wachsenden Schülerzahlen in Köln konnte in den letzten Jahren nicht aufgelöst werden. Es ist äußerst dringender Bedarf für Änderungen im städtischen Schulbau gegeben. Doch der Vorschlag der Verwaltung, eine kleine städtische GmbH mit 5 – 10 Beschäftigten vor allem für den Bau von Schulen in den anstehenden großen Neubaugebieten überzeugt sachlich… Weiterlesen
Sportausschuss unterstützt Geflüchtete
Die Mitglieder der demokratischen Fraktionen im Sportausschuss haben zusammen mit der Verwaltung verschiedene Initiative für Geflüchtete angeschoben. Generell waren sich alle einig, keine gesonderten Angebote für Geflüchtete aus der Ukraine zu machen. Wichtig ist, die Geflüchteten zusammen mit Kölnerinnen und Kölnern in gemeinsame Gruppen und Kurse zu integrieren. Der… Weiterlesen
„Aktionstage Klimaschutz sozial gestalten. September 2022“
Unsere Aktionstage sind abgeschlossen. An elf Infoständen haben wir für mehr Klimaschutz geworben, aber für einen Klimaschutz, der vor allem ärmere Menschen nicht überfordert. Zusätzlich haben wir mit Verkehrsinitiativen gesprochen und beim Linken Kino den dystopischen Science-Fiction Film "soylent green" gezeigt und mit dem stellv. Bundevorsitzenden der LINKEN, Lorenz Gösta Beutin diskutiert. Wir tragen das Thema in die politischen Gremien des Rates und lassen nicht locker. Die Zeit drängt. Die drohende Klimakatastrophe erfordert entschlossenes Handeln.
Alle Bilder: Hans Guenter Bell. CC BY-NC-ND 3.0 DE
Am 7. September fand die jährliche Initiativenanhörung der Fraktion DIE LINKE Köln statt: Verschiedene Träger, Initiativen, Vereine und Einrichtungen schilderten ihre – oftmals prekären – Situationen. Ihre wertvolle Arbeit ist durch im städtischen Haushalt vorgesehene Kürzungen bedroht. DIE LINKE KÖLN wird sich dafür einsetzen, Verluste von Stellen und Räumlichkeiten abzuwehren.
Geld vom Jobcenter für Computer im Distanzunterricht - was tun?
Erfolge der Fraktion
