Linksfraktion aktuell
Kooperationsvertrag Städt. Kliniken und Uniklinik: Transparenz herstellen statt Tatsachen schaffen
Interview mit Uschi Röhrig, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion Platzjabbeck: Liebe Uschi, du kämpfst gegen ein Zusammengehen der Städtischen Kliniken mit der Uniklinik in der geplanten Form. Was stört dich daran? Uschi Röhrig: „DIE LINKE lehnt einen... Weiterlesen
Toilettensituation für Obdachlose verbessern! Sozialausschuss will Angebote für Obdachlose erweitern
Einvernehmlich wurde auf der Sitzung des Sozialausschusses gestern die Forderung zu Protokoll gegeben, „die sanitären Anlagen für Obdach- und Wohnungslose im öffentlichen Raum (z. B. Wiener Platz) zu erweitern.“ Eingebracht hatte sie die Fraktion DIE LINKE als Erweiterung zu... Weiterlesen
Pflege in Zeiten der Coronapandemie
Seit Jahren wird das Gesundheitssystem in Deutschland kaputt gespart. Besonders davon betroffen ist die Pflege. Der Fachkräftemangel ist groß. Durch eine Ansteckung mit dem Coronavirus fallen mehr Pflegekräfte aus als vor der Pandemie. Dadurch wird die Personaldecke noch... Weiterlesen
Die Corona-Pandemie und die Finanzlage der Stadt Köln
Die Corona-Pandemie reißt große Löcher in die kommunalen Haushalte. Für Köln ergeben sich laut der aktuellen Steuerschätzung aus November geringere Steuereinnahmen als geplant: In 2021 wird es demnach einen Rückgang gegenüber den ursprünglichen Prognosen von 212,1 Mio. Euro... Weiterlesen
Keine Privatisierung des Museumsbetriebs am Neumarkt!
Laut eines Berichts der Kölnischen Rundschau vom 16.12.2020 verhandelt die Stadt Köln darüber, ob die aus mehreren Firmen bestehende Arge KAN (Arbeitsgemeinschaft Kulturzentrum Neumarkt) den Betrieb des Gebäudes Rautenstrauch-Joest-Museum für zehn Jahre übernehmen soll. Die... Weiterlesen
Grün-Schwarz-Lila: Es grummelt bei den Grünen, nicht zu Unrecht
Anfang Dezember haben Grüne, CDU und Volt ihr Sondierungspapier präsentiert, das kurz darauf bereits von Mitgliederversammlungen und dem CDU-Vorstand gebilligt wurde. Der Weg zu Kooperationsverhandlungen ist nun frei. Allenfalls halbherzig hatten die Grünen mit der SPD... Weiterlesen
Finanzielle Förderung durch die Stadt: Tariflöhne sollten Kriterium für die Vergabe sein. Maulkorb für Träger geht gar nicht
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, diese Beschlussvorlage betrifft alle Träger, alle Vereine und Organisationen, die von der Stadt Köln finanzielle Mittel für ihre Arbeit erhalten. Leider konnte sie nicht in den zuständigen Fachausschüssen... Weiterlesen
Keine Sperrminorität für E.ON in der RheinEnergie!
Die RheinEnergie sondiert gerade ihre Zusammenarbeit und Anteile mit dem Nachfolger des RWE-Konzerns, der E.ON bzw. Westenergie. Im Zuge der Neuordnung der Energieaktivitäten der Konzerne RWE und E.ON sind mit der Übernahme der RWE-Tochter Innogy auch die RWE-Anteile an der... Weiterlesen
Linksfraktion beantragt Ausschuss für Wohnungswesen - Wohnungsbau muss höchste Priorität bekommen!
Die Ratsfraktion DIE LINKE beantragt zur kommenden Ratssitzung am 3.12. die Einrichtung eines „Ausschuss für Wohnungswesen“. DIE LINKE will damit an einer entscheidenden Stelle den gemeinsamen Antrag aller demokratischen Fraktionen ändern, mit dem die Fachausschüsse für die... Weiterlesen
Dokumentation und Hintergründe einer Kölner Mahnwache
„Sieben Wochen Mahnwache vor dem Rathaus, von früh bis fünf Uhr nachmittags. Und dann? Wohin mit den Requisiten, Tisch, Stühlen, Transparenten und dem Zeltdach? Das Büro der Linken bot Quartier bis zum nächsten Morgen, dann Aufbau auf dem Alter Markt, Mahnwache, wieder... Weiterlesen
Frohe Tage und ein gutes neues Jahr 2021
DIE LINKE.Köln Fraktionsbüro
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