Linksfraktion aktuell
In einigen Häusern in Chorweiler und Seeberg sind die Wohnverhältnisse unzumutbar. Das betrifft vor allem die von der Zentral Boden Vermietung und Verwaltung GmbH (ZBVV) verwalteten Häuser. Auf Antrag der Linksfraktion befasste sich der Unterausschuss Wohnen des Kölner Rates Mitte August 2023 mit diesen Missständen. An der Sitzung nahmen auch betroffene Mieter*innen teil und… Weiterlesen
Rede von Jörg Detjen auf der Mahnwache "Köln bleibt sozial" am 8. November. Liebe Freundinnen, Freunde und Mitglieder der Liga, Vielen Dank für die Einladung und herzlichen Glückwunsch zu dieser Veranstaltung, aber auch zu Ihrer großen Protestkundgebung der Wohlfahrtsverbände in Düsseldorf mit 25.000 Menschen. Ja: „Köln bleib sozial!“ diese Forderung teilen wir als Die… Weiterlesen
Die Linksfraktion im Kölner Rat hat ihren Fraktionsvorstand bestätigt. Die Wahl erfolgte einstimmig. Der Fraktionsvorstand besteht aus den beiden Fraktionsvorsitzenden Güldane Tokyürek und Heiner Kockerbeck und den beiden Fraktionsgeschäftsführern Michael Weisenstein und Dr. Günter Bell. Güldane Tokyürek und Heiner Kockerbeck erklären hierzu: „Wir freuen uns über diesen… Weiterlesen
Der Rat beschloss am 26. Oktober, das Deutschland-Ticket für alle Schülerinnen und Schüler Kölns einzuführen. Viele Kommunen im Umland hatten diesen Schritt bereits zum Schuljahresbeginn im August gemacht. Die Verwaltung schlug zur Ratssitzung dennoch vor, dass Köln weiterhin warten soll. Der Grund dafür sei, dass Bund und Land die dauerhafte Finanzierung des Tickets bisher… Weiterlesen
In den letzten Wochen wurde in der Stadtgesellschaft sehr intensiv über die Arbeit der Sicherheitsfirmen und deren Einsatz insbesondere am 11.11. diskutiert. Hintergrund ist ein Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes, der die Qualität der Arbeit bemängelt und die Stadtverwaltung auffordert, Abhilfe zu schaffen. Weiterlesen
Eigenmächtig, ohne Rücksprache mit der Politik, hat die Kölner Stadtverwaltung, das Ordnungsamt, den Betrieb der Deutzer Kirmes 2024 an ein privates Unternehmen vergeben. Damit verliert die Gemeinnützige Kölner Schausteller e.G. (GKS), die die Deutzer Kirmes seit 50 Jahren ausrichtet, eine wichtige Einnahmequelle. Weiterlesen
Eigenmächtig, ohne Rücksprache mit der Politik, hat die Kölner Stadtverwaltung, hier das Ordnungsamt, den Betrieb der Deutzer Kirmes 2024 an ein privates Unternehmen vergeben. Der Kölner Stadtrat war sich in seiner Sitzung am 26.10. einig, dass das so nicht geht. Doch es war zu spät. Die Verwaltung hatte den Auftrag klammheimlich schon vergeben. Der zuständige Ausschuss wurde… Weiterlesen
Rede von Uschi Röhrig zur Ratssitzung am 26.10.2023 Die SPD wollte eine Kölner Klima-Bonus-App entwickeln lassen, durch die man durch umweltschonendes Verhalten Vorteile wie kostenlose Museumsbesuche erhalten kann. Das Bündnis aus Grünen, CDU und volt hatte dazu einen Änderungsantrag gestellt, Köln solle sich der schon in einigen Kommunen genutzten Klima-Taler App anschließen.… Weiterlesen
Rede von Sarah Niknamtavin auf der Ratssitzung am 26.10.2023 Das beschlossenen Mahnmal für den Nagelbombenanschlag des NSU auf der Keupstrasse wird weitergeplant. Auf dieser Ratssitzung haben sich die Mandatsträger damit beschäftigt, wer die Inhalte des sich stetig wandelnden Denkmals bestimmen darf. Ein Kuratorium, in dem die vom Anschlag direkt sowie von Rassismus… Weiterlesen
Rede von Michael Weisenstein auf der Ratssitzung am 26.10.2023 Die SPD hatte einen Antrag zu einem Wohnungsbauprogramm vorgelegt. Für DIE LINKE ist die Schaffung von vielen neuen preiswerten Wohnungen ebenfalls eine der wichtigsten Aufgaben in den Kommunen. Weil der Antrag aus Sicht der LINKEN aber auch einige große Schwächen enthält, hat DIE LINKE einen eigenen… Weiterlesen