Linksfraktion aktuell
Rede von Sarah Niknamtavin auf der Ratssitzung am 26.10.2023 Das beschlossenen Mahnmal für den Nagelbombenanschlag des NSU auf der Keupstrasse wird weitergeplant. Auf dieser Ratssitzung haben sich die Mandatsträger damit beschäftigt, wer die Inhalte des sich stetig wandelnden Denkmals bestimmen darf. Ein Kuratorium, in dem die vom Anschlag direkt sowie von Rassismus… Weiterlesen
Rede von Michael Weisenstein auf der Ratssitzung am 26.10.2023 Die SPD hatte einen Antrag zu einem Wohnungsbauprogramm vorgelegt. Für DIE LINKE ist die Schaffung von vielen neuen preiswerten Wohnungen ebenfalls eine der wichtigsten Aufgaben in den Kommunen. Weil der Antrag aus Sicht der LINKEN aber auch einige große Schwächen enthält, hat DIE LINKE einen eigenen… Weiterlesen
Rede von Güldane Tokyürek zur Aktuellen Stunde auf der Ratssitzung am 26.10.2023 Das Verlagshaus DuMont hat seine Druckerei geschlossen, alle Beschäftigten entlassen und lässt u. a. den Kölner Stadtanzeiger und Express jetzt in einem nicht tarifgebundenen Druckhaus in Koblenz drucken. Zu diesen skandalösen Vorgängen gab es eine Aktuelle Stunde in der Ratssitzung. Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung im Rat der Stadt Köln am 26.10.2023 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kölner Rat - CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln - Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Köln FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln - Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT - RM Thor-Geir Zimmermann Köln erklärt sich… Weiterlesen
Erklärung der LINKEN. Köln und der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln Weiterlesen
Heute hat Sahra Wagenknecht in der Bundespressekonferenz ihre Pläne zur Gründung einer eigenen Partei offiziell vorgestellt. Der Kölner Kreisvorstand verurteilt in seinem Statement „DIE LINKE. Köln steht zusammen“ dieses unsolidarische Verhalten. Kreisvorstand und Ratsfraktion sind fest entschlossen, weiterhin und gemeinsam für ein soziales und ökologisches Köln zu kämpfen. … Weiterlesen
In einer beispiellosen Aktion wurde am 3. Oktober 2023 der Druck der Kölner Zeitungen Stadtanzeiger, Rundschau und Express in eine nicht tarifgebundene Druckerei nach Koblenz verlagert. Am nächsten Tag wurden die 200 Beschäftigten von der Geschäftsleitung mit dieser Entscheidung konfrontiert, von der Arbeit freigestellt und erhielten Hausverbot. Wir fordern das Unternehmen und… Weiterlesen
Der Fall DuMont ist ein Skandal, der im Stillen an der Stadtgesellschaft vorbeizieht. Trotz Lohnverzicht der ArbeiterInnen schließt die Druckerei DuMont in einer Nacht und Nebelaktion ihren Standort in Köln. Dabei nutzt DuMont bewusst seine Machtposition in den Medien aus, indem Sie das Thema der Öffentlichkeit vorenthalten. Die Verlegung des Drucks nach Koblenz beim… Weiterlesen
Anwohner*innen des Brüsseler Platzes hatten 2015 die Stadt Köln verklagt. Sie fordern von der Stadt Köln, zwischen 22 und 6 Uhr für Nachtruhe zu sorgen. Nachdem ihnen bereits das Verwaltungsgericht Köln Recht gegeben hatte, bestätigte nun auch das Oberverwaltungsgericht Münster, dass die bisherigen Maßnahmen der Stadt unzureichend sind. Hierzu erklärt Güldane Tokyürek,… Weiterlesen
Leider fand der Ratsantrag von DIE LINKE und SPD für ein deutschlandweites Sozialticket für Köln-Pass-Berechtigte von 19 Euro für die Monate Oktober bis Dezember keine Mehrheit im Rat. Einen gemeinsamen Beschluss herbeizuführen haben Grüne und CDU ausgeschlagen, obwohl die KVB erklärte, dass das Projekt für die Monate November und Dezember für 1,5 Mio. Euro umsetzbar wäre. Daz… Weiterlesen