Linksfraktion aktuell

Hier geht's zur ausführlichen Stellungnahme der Fraktion zum Kienbaum-Gutachten Weiterlesen

I. Als der Rat am 22. Juni 2006 gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke.Köln einen unabhängigen Gutachter beauftragte, den Haushalt und die Arbeit der Kölner Stadtverwaltung nach eventuellen Konsolidierungsmöglichkeiten zu durchforsten, warnten wir davor, dass ein solches Gutachten nur der Vorwand dafür sei, weiteren Sozialabbau zu begründen. Weiterlesen

Vieles und Wichtiges ist bereits gesagt worden. Deshalb will ich mich auf wenige Punkte beschränken. Meine Damen und Herren vor allem von der CDU und FDP, die Landesregierung zeigt sich ja sehr betriebsam. Offensichtlich will sie den Bürgerinnen und Bürgern demonstrieren, dass sie aktiv ist und Bürokratie abbauen will. Bürgernähe ist das große Zauberwort, das sie gerne benutzt.… Weiterlesen

Im § 80 Abs. 2 Schulgesetztes heißt es ausdrücklich: ?Schulen und Schulstandorte sind unter Berücksichtigung anderer Schulträger so zu planen , dass schulische Angebote aller Schulformen und Schularten unter möglichst gleichen Bedingungen wahrgenommen werden können.? Weiterlesen

De Bemühungen, eine Bleiberechtsregelung für geduldete Menschen in Deutschland, und damit eine Lösung für das Problem der Kettenduldung zu finden, ist begrüßenswert. Weiterlesen

Herr OB Schramma, ihr Vorgehen ist allzu durchsichtig. Wenige Tage nach den Negativ-Schlagzeilen wegen der EU-Entscheidung lassen Sie Ihr ?Wirtschaftlichkeitsgutachten? dem RP vorlegen. Weiterlesen

Glückwunsch an Rot-Grün, dass sie diesen Antrag in den Rat eingebracht haben. Wir werden ihren Mut zu schätzen wissen und sie kräftig unterstützen. Weiterlesen

Die Linke Köln hat in den vergangenen Monaten immer wieder versucht, das mehr als fragwürdige Geschäft mit dem Bau der Messehallen aufzuklären. Erinnert sei daran, dass bereits im Mai 2005 Die Linke das Einschalten des Rechnungsprüfungsausschusses in einem Antrag im Hauptausschuss gefordert hatte. Weiterlesen

Zum Antrag von Pro Köln nimmt der Fraktionsvorsitzende Detjen Stellung: Weiterlesen

Auf der heutigen Pressekonferenz der Fraktion Die Linke.Köln zusammen mit dem Kölner Bürger Bündnis konnten sich Journalisten über den gemeinsamen Antrag informieren. Weiterlesen