Linksfraktion aktuell

Beschäftigte der KVB demonstrieren zusammen mit Aktivist*innen von Fridays for Future für bessere Arbeitsbedingungen im Nahverkehr, damit die Verkehrswende gelingt. Diese Kampagne "Wir fahren zusammen" machte am 6. Februar 2024, dem Tag der Ratssitzung, auch Station am Rathaus. Uschi Röhrig und die Fraktionssprecherin Güldane Tokyürek vertraten die Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Rede von Jörg Detjen zum Antrag der LINKEN auf der Ratssitzung am 6. Februar 2023 Weiterlesen

Rede von Güldane Tokyürek zur Aktuellen Stunde zur Mobilität in Köln auf der Ratssitzung am 6. Februar 2023 Weiterlesen

Heute hat die AfD in der Ratssitzung beantragt, die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber*innen vorzubereiten. Das Ratsmitglied Sarah Niknamtavin erklärt hierzu: „Gerade gehen hunderttausende Menschen jede Woche auf die Straße, um sich dem extrem rechten Gedankengut der AfD entgegenzustellen. Jetzt ist die Zeit, dass die demokratischen Ratsfraktionen hier klare Kante… Weiterlesen

In der Ratssitzung am 6. Februar wird nur über ein Verfahren zur Wahl der Dezernent*innen (Beigeordneten) entschieden. Die Fraktion Die Linke hatte bereits in der Dezembersitzung einen Antrag eingebracht, in dem ein konkretes Verfahren vorgeschlagen wurde. Das Gestaltungsbündnis konnte sich dazu nicht äußern und vertagte den Antrag auf die nächste Sitzung. Aus dem Rathaus war… Weiterlesen

Vom 14. Juni bis zum 14. Juli ist der dreimalige Fußball-Europameister der Herren Gastgeber der UEFA EURO 2024. Diese 17. Ausgabe der UEFA-Europameisterschaft findet in zehn Stadien in Deutschland statt. Somit ist Deutschland nach 1988 zum zweiten Mal Gastgeberland der EM. Dies wurde am 27. September 2018 vom UEFA-Exekutivkomitee in Nyon beschlossen. Mit ausschlaggebend für… Weiterlesen

Der Stadtentwicklungsausschuss berät am Donnerstag dieser Woche über eine weitere Vorlage zum Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt. Es sollen Grundsätze für die Entwicklung des Räumlichen Plans festgelegt werden sowie die weitere Prozessgestaltung zur Kenntnis genommen werden. Die Linksfraktion hat hierzu einen Änderungsantrag vorgelegt. Michael Weisenstein,… Weiterlesen

Auf der Internetseite von Dr. Ulrich Vosgerau, Teilnehmer des Nazi-Treffens in Potsdam im letzten Jahr, steht immer noch „Universität zu Köln“. Seit mehr als zwei Wochen prüft die Universität Köln, ob er noch als Privatdozent geführt werden soll. Die Universität Köln muss sich fragen lassen, warum sie nicht handelt. Sie schreibt, Dr. Vosgerau würde seit 2015 keine Vorlesungen… Weiterlesen

Der Schulausschuss des Kölner Rats hat am 21. Januar die Schulentwicklungsplanung 2023 der Verwaltung durch zwei Änderungsanträge ergänzt. Die Beschlüsse wurden von den demokratischen Parteien zuvor beraten und dann von diesen mit breiter Mehrheit getragen. Der Ausschuss kommt damit der Kritik der Fraktion DIE LINKE entgegen: Zusätzlich zu den Planungen sollen vier weitere… Weiterlesen

Mit dem Vorschlag einer neuen Historischen Mitte mit Kölnischen Stadtmuseum und Römisch-Germanischen Museum begann vor 10 Jahren die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Hohe Domkirche. Nun hat die Hohe Kirche die Zusammenarbeit aufgrund der drastisch gestiegenen Kosten beendet. Jörg Kobel, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Rückzug der Hohen Domkirche beim… Weiterlesen