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Für eine lebenswerte Stadt: Gewerbesteuer rauf!


Jörg Detjen

Jamaika-Bündnis reagiert nicht auf drängende Herausforderungen

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2019 Weiterlesen


Jörg Detjen

Wohnungspolitik ist der Schlüssel für die Soziale Frage und eine gute Entwicklung in Köln

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2018 in der Ratssitzung am 07.11.2017 Weiterlesen


Jörg Detjen

Am Ende hat der Zoo 19 Mio. Euro mehr und die Stadt hat keinen Cent weniger...

Rede in der Ratssitzung am 28.09.2017, Top 3.1.3 Zooprojekt Amerika-Haus Weiterlesen


Verschleppung des Brandschutzbedarfsplans durch Schwarz-Grün: Bezirksregierung schaltet sich auf Betreiben der LINKEN ein

Die Bezirksregierung Köln hat der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt, dass sie im laufenden Verfahren um den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln tätig geworden ist und einen umfassenden Sachstandsbericht bei Oberbürgermeisterin Reker angefordert hat. DIE LINKE hatte am 23.6.2016 die Kölner Oberbürgermeisterin förmlich ersucht, einen Beschluss des... Weiterlesen


Jörg Detjen, Wilfried Kossen

Mangelverwaltung und vertane Chancen: Jamaika und seine Freunde beschließen den Haushalt 2016/17

Der Haushalt 2016/17 wurde am 30.06. im Kölner Rat durch ein Bündnis aus Grünen, CDU, FDP und Deine Freunde verabschiedet, dem sich kurzfristig die Freien Wähler anschlossen. Dieser Doppelhaushalt ist nach Einschätzung des Bündnisses, der Kämmerin und der Oberbürgermeisterin ein „Übergangshaushalt“. Das heißt, mit diesem Haushalt wird im... Weiterlesen


Jamaika und seinen Freunden fliegt ihr Haushalt um die Ohren – nun soll die Kämmerei es richten

In der Haushaltsdebatte des Finanzausschusses am 23.06. stellte sich heraus, dass der Veränderungsnachweis zum Haushalt 2016/17, den "Jamaika und seine Freunde" (CDU, Grüne, FDP und Deine Freunde) eingebracht hatten, aller Wahrscheinlichkeit nach ungedeckt ist. Nun soll die Kämmerei nach einer Gegenfinanzierung der Maßnahmen suchen, die CDU, Grüne... Weiterlesen


Zukünftiges Verfahren bei Haushaltsplanberatungen

Gem. Antrag zur Ratssitzung am 10. Mai 2016 von Fraktion DIE LINKE, Piraten-Gruppe, Gruppe DEINE FREUNDE, Freie Wähler Köln Weiterlesen


Verwaltung arbeitet weiter auf Kürzungshaushalt hin - SPD und Grüne weichen einer Positionierung aus

Am Montag behandelte der Finanzausschuss den Vorschlag des Finanzdezernates, bereits jetzt das Defizit im städtischen Haushalt 2016 festzulegen – bevor die Haushaltszahlen bekannt sind. Für die Folgejahre sollte beschlossen werden, das Defizit um jährlich etwa 25 Millionen Euro zu senken. Jörg Detjen, Fraktionssprecher und Mitglied des... Weiterlesen


Haushaltspolitik mit der Brechstange! Kämmerin will Haushaltsdefizite für die nächsten zehn Jahre festlegen

Die Kämmerei strebt im Finanzausschuss am 07.09. einen Beschluss an, der Höchstwerte für die Haushaltsdefizite der kommenden Jahre festlegt. Die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage soll demnach in 2016 nicht höher als 4,3 % ausfallen und danach jährlich um 0,5 % sinken. Jörg Detjen, Fraktionssprecher und Mitglied im Finanzausschuss, dazu: "Wir... Weiterlesen


Sozialkürzungen abgewendet, Grundschulen in Brennpunkten werden gestärkt, höhere Belastungen für Eltern abgelehnt

Gemeinsame Pressemitteilung des Kölner Kreisverbandes und der Ratsfraktion zur Verabschiedung des städtischen Haushaltes am 23.06.2015 Weiterlesen


Heiner Kockerbeck

Die Erhöhung der KiTa-Gebühren ist unsozial, bildungspolitisch falsch und zum Ausgleich des Haushalts unnötig

Rede in der Haushaltssitzung des Rates am 23.06.2015 Weiterlesen


Jörg Detjen

"Eine Trendwende? Oder kehren Sie nach der OB-Wahl zur alten Kürzungsrhetorik zurück?"

Rede in der Haushaltssitzung des Rates am 23.06.2015 Weiterlesen


Kölner Eltern nicht noch stärker belasten - DIE LINKE lehnt eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung ab

Auf der Ratssitzung zum Haushalt am kommenden Dienstag stimmt der Rat auch über eine Änderung der Elternbeitragssatzung ab. Künftig sollen Eltern für einen Platz in der Offenen Ganztagsgrundschule, aber auch Eltern von Kindern unter zwei Jahren in der Kita oder bei Tageseltern teilweise deutlich höhere Gebühren zahlen. DIE LINKE wird gegen diese... Weiterlesen


Hanna Parnow

"Wir können dem Haushalt nicht zustimmen, weil wichtige Weichenstellungen unterlassen wurden."

Hans-Dieter Hey

Haushaltsrede in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2015 Weiterlesen


Kölner Stadthaushalt 2015 des Sozialdezernats - DIE LINKE: Ungedeckte Schecks statt Aufgabenerledigung

Auf der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Sozialverwaltung unter der Dezernentin Frau Reker zehn Vorlagen zum interkulturellen Maßnahmenprogramm vorgelegt, alle ohne einen Finanzierungsvorschlag. Das interkulturelle Maßnahmenprogramm war bereits in der letzten Legislaturperiode unter breiter Beteiligung der Stadtgesellschaft und im... Weiterlesen


Die Wirtschaft muss sich an den Kosten der Brückensanierung beteiligen!

Anfrage der LINKEN zeigt große Kostensteigerungen bei Großprojekten Weiterlesen


Kämmerin läutet neue Kürzungsrunde ein

Haushaltslage wurde in den letzten Jahren übertrieben schlecht dargestellt Weiterlesen


Zu hoher Ansatz für das Historische Archiv: LINKE findet Millionen im Kulturetat

Im Haushalt 2014 des Kulturdezernates sind mehrere Millionen Euro ohne Verwendung eingestellt. Das ergab eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Kulturausschuss am 04.12.2014. Weiterlesen


Kostensteigerungen bei Großprojekten

Anfrage zur Sitzung des Rates am 11.02.2014 Weiterlesen