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Für eine lebenswerte Stadt: Gewerbesteuer rauf!


Jörg Detjen, Wilfried Kossen

Mangelverwaltung und vertane Chancen: Jamaika und seine Freunde beschließen den Haushalt 2016/17

Der Haushalt 2016/17 wurde am 30.06. im Kölner Rat durch ein Bündnis aus Grünen, CDU, FDP und Deine Freunde verabschiedet, dem sich kurzfristig die Freien Wähler anschlossen. Dieser Doppelhaushalt ist nach Einschätzung des Bündnisses, der Kämmerin und der Oberbürgermeisterin ein „Übergangshaushalt“. Das heißt, mit diesem Haushalt wird im... Weiterlesen


Jamaika und seinen Freunden fliegt ihr Haushalt um die Ohren – nun soll die Kämmerei es richten

In der Haushaltsdebatte des Finanzausschusses am 23.06. stellte sich heraus, dass der Veränderungsnachweis zum Haushalt 2016/17, den "Jamaika und seine Freunde" (CDU, Grüne, FDP und Deine Freunde) eingebracht hatten, aller Wahrscheinlichkeit nach ungedeckt ist. Nun soll die Kämmerei nach einer Gegenfinanzierung der Maßnahmen suchen, die CDU, Grüne... Weiterlesen


Zukünftiges Verfahren bei Haushaltsplanberatungen

Gem. Antrag zur Ratssitzung am 10. Mai 2016 von Fraktion DIE LINKE, Piraten-Gruppe, Gruppe DEINE FREUNDE, Freie Wähler Köln Weiterlesen


Verwaltung arbeitet weiter auf Kürzungshaushalt hin - SPD und Grüne weichen einer Positionierung aus

Am Montag behandelte der Finanzausschuss den Vorschlag des Finanzdezernates, bereits jetzt das Defizit im städtischen Haushalt 2016 festzulegen – bevor die Haushaltszahlen bekannt sind. Für die Folgejahre sollte beschlossen werden, das Defizit um jährlich etwa 25 Millionen Euro zu senken. Jörg Detjen, Fraktionssprecher und Mitglied des... Weiterlesen


Haushaltspolitik mit der Brechstange! Kämmerin will Haushaltsdefizite für die nächsten zehn Jahre festlegen

Die Kämmerei strebt im Finanzausschuss am 07.09. einen Beschluss an, der Höchstwerte für die Haushaltsdefizite der kommenden Jahre festlegt. Die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage soll demnach in 2016 nicht höher als 4,3 % ausfallen und danach jährlich um 0,5 % sinken. Jörg Detjen, Fraktionssprecher und Mitglied im Finanzausschuss, dazu: "Wir... Weiterlesen