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Verkehrsausschuss

Michael Weisenstein
Gunda Wienke

Für eine Verkehrswende in Köln und ein Ende der Verzögerungstaktiken!

Verwaltungsgericht ordnet Dieselfahrverbote an Weiterlesen


Keine Zeit zum Zögern oder Wegducken: Köln muss Maßnahmen zur Luftreinhaltung jetzt umsetzen!

Eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Luftreinhaltung wird derzeit in den Ausschüssen beraten und voraussichtlich am 06.02. durch den Kölner Rat verabschiedet. Die Vorlage führt eine Vielzahl von Maßnahmen gegen die Belastung der Bevölkerung mit Stickstoffdioxid (NO2) auf. Diese Maßnahmen sollen jedoch nicht beschlossen sondern nur als... Weiterlesen


Radschnellweg zwischen Mülheim und Ehrenfeld

Niehler Gürtel autofrei! Radschnellweg realisieren! Anwohner entlasten! Seit Jahrzehnten streiten Gürtelgegner und Ausbaubefürworter im Stadtbezirk Nippes um das richtige Konzept für den Niehler Gürtel. DIE LINKE unterbreitet dem Verkehrsausschuss einen konsequenten Vorschlag, der Anwohner/innen der umliegenden Viertel vor Autolärm und Abgasen... Weiterlesen


Kölner Verkehrswende wagen - Busspur machbar

Kölner Verkehrswende wagen! Schon eine Buslinie im 10-Minuten-Takt auf eigener Busspur würde den Wegfall einer Spur für das Auto auffangen. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE, die zum Verkehrsausschuss am 05.12. beantwortet wird. Michael Weisenstein, Mitglied des Verkehrsausschusses und Fraktionsgeschäftsführer: „Gegen... Weiterlesen


NO2-Grenzwerte einhalten! – Was bedeuten die Ergebnisse des Dieselgipfels für Köln?

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur Sitzung des Hauptausschusses am 11.09. eine Aktuelle Stunde zum Thema: NO2-Grenzwerte einhalten! – Was bedeuten die Ergebnisse des Dieselgipfels für Köln? Neben vielen anderen Städten werden in Köln die Stickoxidgrenzwerte regelmäßig an mehreren Stellen in der... Weiterlesen


Expressbusse statt PKW – Busspur auf dem Clevischen Ring

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Wolter, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses zu nehmen: Der Clevische Ring ist der Ort in Köln, der mit Stickstoffdioxid am meisten belastet ist. In 2016 wurden dort im... Weiterlesen


Ost-West-Achse schnell ertüchtigen! - Änderungsantrag zu Top 4.9

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Wolter, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgenden Änderungsantrag zu Top 4.9 „Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse“ auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses zu nehmen: Beschluss:... Weiterlesen


Freilaufende Rechtsabbieger zurückbauen!

DIE LINKE beantragt im Verkehrsausschuss am 05.09., freilaufende Rechtsabbieger in Köln kurzfristig zu entschärfen und mittelfristig zurückzubauen. Weiterlesen


ÖPNV attraktiver machen - auf Busspuren am Stau vorbei!

Rede von Michael Weisenstein zur Ratssitzung am 11.10.17 Weiterlesen


NO2: Stadt Köln zur Vorbereitung von Fahrverboten verpflichtet

Oberbürgermeisterin zensiert Mitteilung ihres Umweltdezernenten Weiterlesen


Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Tempo 30 schnell umsetzbar - „Ring frei“-Konzept endlich verwirklichen!

Am Montag, den 23.05., tagte der Workshop zur Umsetzung des 10-Punkte-Planes der Initiative „Ring frei“ mit Verbesserungen für den Radverkehr an den Kölner Ringen. Die Mitglieder der Initiative hatten zuvor die Verwaltung für die schleppende Umsetzung kritisiert und sich aus dem Gremium zurückgezogen. Die Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht auf... Weiterlesen


Michael Weisenstein

Luftreinhalteplan ernst nehmen! Schwarz-grün stiehlt sich aus der Verantwortung.

Rede zur Ratssitzung am 4.4.2017 Weiterlesen


Bezirksvertretung Innenstadt: Öffentlicher Raum ist kein Parkplatz

Die Bezirksvertretung Innenstadt hat auf ihrer Sitzung am 10.11.2016 mehrheitlich den Beschluss gefasst, dass die Parkplätze im Kernbereich der Innenstadt schrittweise zurückgebaut werden sollen (AN/14022016). In dem von LINKEN, Grünen und Deinen Freunden unterstützten Antrag werden großräumige Bereiche zwischen Ringen und Rhein benannt, in denen... Weiterlesen


Innenstadt - Abschied vom Parken an der Straße!

Im Kernbereich der Innenstadt sollen die Parkplätze im Straßenraum schrittweise zurückgebaut und das Parken in die umliegenden Parkhäuser verlagert werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die Linksfraktion gemeinsam mit der Fraktion „Deine Freunde“ in der BV Innenstadt für die nächste Sitzung der BV am 15.09. (Kartendarstellung des Gebietes in... Weiterlesen


Noch ein Parkhaus für Deutz - diesmal mit Spielhölle

Der letzte Stadtentwicklungsausschuss vor der Sommerpause sollte den Bau des sogenannten Spielcasinos in Deutz einleiten. Die CDU hatte allerdings Beratungsbedarf angemeldet, sodass die Sache, zum augenscheinlichen Missfallen der Verwaltung, erst nach der Sommerpause zu verhandelt werden kann. Die Pläne sind furchtbar: Auf dem freien Platz östlich... Weiterlesen


Mülheim nicht vom RRX abkoppeln!

Offenbar kein Halt in Köln-Mülheim geplant Weiterlesen


Wolfgang Lindweiler

Brückensanierung: NRW-Finanzminister Walter-Borjans rechnet anders als Roters

Für Ende Januar hatte der DGB NRW zu einer prominent besetzten Veranstaltung über die Finanzierung von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur geladen. Auf dem Podium saßen neben dem NRW-Finanzminister Walter-Borjans Prof. Gustav Horn vom gewerkschaftsnahen Wirtschaftsforschungsinstitut IMK, der stellvertretende Kölner IHK-Geschäftsführer Ulrich... Weiterlesen


Köln lässt Radfahrer links liegen - DIE LINKE fordert radikale Verkehrswende

Köln wird von Radfahrern und Radfahrerinnen nur mit 4 minus benotet – das ergab der jährliche Fahrradklimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs ADFC. Diese Note reichte gerade zu einem drittletzten Platz unter den deutschen Städten mit über 200.000 Einwohnern, obwohl in der Rheinmetropole bereits 15 % aller Verkehre mit dem Rad abgewickelt... Weiterlesen


Private Finanzierung kann die Stadt teuer zu stehen kommen

Linksfraktion gegen den OB-Vorstoß zur Finanzierung der Brückensanierungen Weiterlesen


E-Scooter in Bahnen müssen weiterhin erlaubt sein! - Mobilität ist zentral für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

Die Kölner Verkehrsbetriebe haben ein Verbot für E-Scooter, einer Form des elektrischen Rollstuhls, in Bussen und Bahnen erlassen. Michael Weisenstein, Mitglied des Verkehrsausschusses und im KVB-Aufsichtsrat, kritisiert: „Das Vorgehen der KVB ist nicht nachvollziehbar. Das Verbot wurde extrem kurzfristig erlassen und noch dazu vor den Feiertagen,... Weiterlesen


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion

Andrea Kostolnik

Verantwortlich für die Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales (AVR), Gesundheit, Jugendhilfe, Schule und Weiterbildung, Soziales und Senioren,  Wahlprüfung.

+49 (0)221 221-27842
andrea.kostolnik@stadt-koeln.de

 

HP Fischer

Verantwortlich für die Ausschüsse Anregungen und Beschwerden, Hauptausschuss, Kunst und Kultur, Sport, Umwelt und Grün sowie für die Bezirksvertretungen I bis IX.

+49 (0)221 221-27844
heinzpeter.fischer@stadt-koeln.de

 

Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

+49 (0)221 221-27840
wilfried.kossen@stadt-koeln.de