Hauptausschuss

Im Hauptausschuss standen zwei wichtige kulturpolitische Personalentscheidungen auf der Tagesordnung. Es wurde über die Neubesetzungen der Schauspielintendanz sowie des Stadtmuseumsdirektoriums beraten. Jörg Kobel, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Personalie am Schauspiel: „Ich schätze die Arbeit des bekennenden Rheinländers… Weiterlesen

Die Bezirksregierung hat am Freitag bestätigt, was schon länger vermutet worden ist: Regierungspräsidentin Gisela Walsken und Oberbürgermeisterin Henriette Reker standen schon bevor Niklas Kienitz sich „aus persönlichen Gründen“ als Beigeordneter für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales zurückzog über diese Personalie in… Weiterlesen

Im Hauptausschuss des Rates am kommenden Montag beantragt DIE LINKE, dass die Stadt Köln sich bei der Landesregierung für eine konsequentere und solidarische Corona-Strategie einsetzt. Das heißt für DIE LINKE auch, dass die Schulen momentan nicht für den vollen Präsenzunterricht geöffnet werden. Genau dies hat die Landesregierung jedoch für… Weiterlesen

Vorbereitung zur Impfung mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus Sehr geehrte Frau Reker, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Hauptausschusses zu setzen. Die Vorbereitungen zu einer breiten Impfung der Bevölkerung sobald ein sicherer Impfstoff zur Verfügung steht sind schon… Weiterlesen

Auf der 78. Sitzung des Runden Tisches für Flüchtlingsfragen am 27. November teilte der Leiter des Wohnungsamtes Josef Ludwig mit, dass er dem Krisenstab demnächst vorschlagen würde, das generelle Besuchsverbot in Heimen für Geflüchtete ab dem 1.12. aufzuheben. Er bezog sich dabei auf eine Anfrage der LINKEN im Hauptausschuss, in der das… Weiterlesen