Hauptausschuss
Aufgabenbereiche des Ausschusses, Tagesordnungen und Niederschriften finden Sie hier.
Auf der heutigen Hauptausschusssitzung stellte die Verwaltung in einer Mitteilung eine Vielzahl von Maßnahmen vor, die die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise bewältigen helfen sollen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat Jörg Detjen: „Auf der Ratssitzung am 26. März haben wir ein kommunales Hilfspaket über… Weiterlesen
Am Freitag, 27.3. informierte Kämmerin Dr. Diemert die Ratsfraktionen über ihre Anweisung an die Kölner Stadtverwaltung. Laut dieser „Bewirtschaftungsverfügung“ sollen nur noch solche Ausgaben vorgenommen werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die unaufschiebbar sind. Jörg Detjen dazu: „Wenn in Folge der Krise die… Weiterlesen
Endlich hat die Stadtverwaltung ihr Konzept für die Silvesterveranstaltung 2017/2018 vorgelegt. Wieder soll mit einer Schutzzone repressiv agiert werden. Köln ist Silvester wieder nicht weltoffen und tolerant. Es sollen „keine attraktiven Bands mit einer besonderen Sogwirkung auf dem Roncalliplatz auftreten“. Konsequenzen aus der Erkenntnis des… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, Die Fraktion DIE LINKE beantragt zur Sitzung des Hauptausschusses am 11.09. eine Aktuelle Stunde zum Thema: NO2-Grenzwerte einhalten! – Was bedeuten die Ergebnisse des Dieselgipfels für Köln? Neben vielen anderen Städten werden in Köln die Stickoxidgrenzwerte regelmäßig an mehreren Stellen in der… Weiterlesen
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 17.09.2015 Weiterlesen