Hauptausschuss
Aufgabenbereiche des Ausschusses, Tagesordnungen und Niederschriften finden Sie hier.
Regierungspräsidentin bestätigt Kontakt mit Oberbürgermeisterin - Aus der Kienitz-Affäre ist eine Reker-Affäre geworden
Die Bezirksregierung hat am Freitag bestätigt, was schon länger vermutet worden ist: Regierungspräsidentin Gisela Walsken und Oberbürgermeisterin Henriette Reker standen schon bevor Niklas Kienitz sich „aus persönlichen Gründen“ als Beigeordneter für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales zurückzog über diese Personalie in… Weiterlesen
Die vierte Welle nicht riskieren: Unterricht in den Schulen nur mit reduzierter Klassengröße und Abstandsregel
Im Hauptausschuss des Rates am kommenden Montag beantragt DIE LINKE, dass die Stadt Köln sich bei der Landesregierung für eine konsequentere und solidarische Corona-Strategie einsetzt. Das heißt für DIE LINKE auch, dass die Schulen momentan nicht für den vollen Präsenzunterricht geöffnet werden. Genau dies hat die Landesregierung jedoch für… Weiterlesen
Vorbereitung zur Impfung mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus
Vorbereitung zur Impfung mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus Sehr geehrte Frau Reker, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Hauptausschusses zu setzen. Die Vorbereitungen zu einer breiten Impfung der Bevölkerung sobald ein sicherer Impfstoff zur Verfügung steht sind schon… Weiterlesen
Generelles Besuchsverbot in Geflüchteteneinrichtungen kippt – Nachhilfe bald wieder möglich?
Auf der 78. Sitzung des Runden Tisches für Flüchtlingsfragen am 27. November teilte der Leiter des Wohnungsamtes Josef Ludwig mit, dass er dem Krisenstab demnächst vorschlagen würde, das generelle Besuchsverbot in Heimen für Geflüchtete ab dem 1.12. aufzuheben. Er bezog sich dabei auf eine Anfrage der LINKEN im Hauptausschuss, in der das… Weiterlesen
Kinder besser fördern, Eltern entlasten - Die Stadt muss beim bevorstehenden Wechselunterricht mehr für die Schulen tun
DIE LINKE hat in einer Anfrage an die Verwaltung u.a. nach den Möglichkeiten der Stadt gefragt, die Schulen mit zusätzlichem Personal zu unterstützen, wenn bald die Coronamaßnahmen an Schulen verstärkt werden. Heiner Kockerbeck, Fraktionssprecher von DIE LINKE meint dazu: „Die Verwaltung hat unseren Vorschlag, Erzieher*innen aus der Offenen… Weiterlesen