Hauptausschuss

Aufgabenbereiche des Ausschusses, Tagesordnungen und Niederschriften finden Sie hier.

7. Mai 2020

„Social Distancing ermöglichen – Unterbringung gefährdeter Personen"

Rede von Jörg Detjen zum Antrag im Hauptausschuss. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, werte Anwesende, „Abstand halten“ ist nicht so einfach. Das haben wir inzwischen gelernt. Wie sollen aber Menschen Abstand halten, die in prekären Lebenssituationen leben oder auch arbeiten müssen? Was sollen Menschen machen, die keine Wohnung haben oder... Weiterlesen

4. Mai 2020

„Abstand halten!" ermöglichen –Unterbringung gefährdeter Personengruppen in Hotels, Jugendherbergen und Ferienwohnungen

Zur Sitzung des Hauptausschusses am 6.5. beantragt DIE LINKE, schutzsuchende Frauen, Wohnungslose und Geflüchtete in Hotels, Jugendherbergen und Ferienwohnungen unterzubringen. Sie erhalten so während der Corona-Krise den notwendigen Raum, um durch „Social Distancing" die Ansteckungsgefahr für sich und andere zu minimieren. Michael Weisenstein,... Weiterlesen

7. April 2020

DIE LINKE: Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Coronakrise greift überwiegend - Gerade für arme Familien aber weitere Förderung nötig

Auf der heutigen Hauptausschusssitzung stellte die Verwaltung in einer Mitteilung eine Vielzahl von Maßnahmen vor, die die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise bewältigen helfen sollen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat Jörg Detjen: „Auf der Ratssitzung am 26. März haben wir ein kommunales Hilfspaket über... Weiterlesen

1. April 2020

Krisenbewältigung durch Einschnitte im Kölner Haushalt?

Am Freitag, 27.3. informierte Kämmerin Dr. Diemert die Ratsfraktionen über ihre Anweisung an die Kölner Stadtverwaltung. Laut dieser „Bewirtschaftungsverfügung“ sollen nur noch solche Ausgaben vorgenommen werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die unaufschiebbar sind. Jörg Detjen dazu: „Wenn in Folge der Krise die... Weiterlesen

12. Oktober 2017

Stadt plant Ausgrenzung mit Langeweile und „keine attraktiveren Bands“ zu Silvestern 2017/2018

Endlich hat die Stadtverwaltung ihr Konzept für die Silvesterveranstaltung 2017/2018 vorgelegt. Wieder soll mit einer Schutzzone repressiv agiert werden. Köln ist Silvester wieder nicht weltoffen und tolerant. Es sollen „keine attraktiven Bands mit einer besonderen Sogwirkung auf dem Roncalliplatz auftreten“. Konsequenzen aus der Erkenntnis des... Weiterlesen

Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion