Linksfraktion aktuell
Heute hat Sahra Wagenknecht in der Bundespressekonferenz ihre Pläne zur Gründung einer eigenen Partei offiziell vorgestellt. Der Kölner Kreisvorstand verurteilt in seinem Statement „DIE LINKE. Köln steht zusammen“ dieses unsolidarische Verhalten. Kreisvorstand und Ratsfraktion sind fest entschlossen, weiterhin und gemeinsam für ein soziales und ökologisches Köln zu kämpfen. … Weiterlesen
In einer beispiellosen Aktion wurde am 3. Oktober 2023 der Druck der Kölner Zeitungen Stadtanzeiger, Rundschau und Express in eine nicht tarifgebundene Druckerei nach Koblenz verlagert. Am nächsten Tag wurden die 200 Beschäftigten von der Geschäftsleitung mit dieser Entscheidung konfrontiert, von der Arbeit freigestellt und erhielten Hausverbot. Wir fordern das Unternehmen und… Weiterlesen
Der Fall DuMont ist ein Skandal, der im Stillen an der Stadtgesellschaft vorbeizieht. Trotz Lohnverzicht der ArbeiterInnen schließt die Druckerei DuMont in einer Nacht und Nebelaktion ihren Standort in Köln. Dabei nutzt DuMont bewusst seine Machtposition in den Medien aus, indem Sie das Thema der Öffentlichkeit vorenthalten. Die Verlegung des Drucks nach Koblenz beim… Weiterlesen
Anwohner*innen des Brüsseler Platzes hatten 2015 die Stadt Köln verklagt. Sie fordern von der Stadt Köln, zwischen 22 und 6 Uhr für Nachtruhe zu sorgen. Nachdem ihnen bereits das Verwaltungsgericht Köln Recht gegeben hatte, bestätigte nun auch das Oberverwaltungsgericht Münster, dass die bisherigen Maßnahmen der Stadt unzureichend sind. Hierzu erklärt Güldane Tokyürek,… Weiterlesen
Leider fand der Ratsantrag von DIE LINKE und SPD für ein deutschlandweites Sozialticket für Köln-Pass-Berechtigte von 19 Euro für die Monate Oktober bis Dezember keine Mehrheit im Rat. Einen gemeinsamen Beschluss herbeizuführen haben Grüne und CDU ausgeschlagen, obwohl die KVB erklärte, dass das Projekt für die Monate November und Dezember für 1,5 Mio. Euro umsetzbar wäre. Daz… Weiterlesen
Vorhandene Finanzmittel für Deutschlandticket sind da! Weiterlesen
In den ehemaligen Industriehallen der KHD in Kalk soll ein gemeinwohlorientierter Kulturort entstehen. Initiativen, die dort u.a. ein Migrationsmuseum, ein inklusives Kunsthaus und ein Kreationszentrum zeitgenössischer Zirkus ansiedeln wollten hatten sich zusammengeschlossen; und auch die in Kalk ansässige Abenteuer Halle für Jugendliche hatte Interesse, dort etwas zu… Weiterlesen
Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 7. September 2023 Weiterlesen
Über mehrere Jahre hat sich die Montag Stiftung gemeinsam mit anderen Akteuren für eine gemeinwohlorientierte Zukunftsperspektive für alte Industriehallen in Kalk eingesetzt. Jetzt ist sie ausgestiegen. Begründung: Auf Seiten der Stadtverwaltung fehlt es an Verlässlichkeit. Hierüber hat der Rat in einer Aktuellen Stunde beraten. Rede von Michael Weisenstein zur Aktuellen… Weiterlesen
Das Deutschlandticket ist nicht nur eine Mobilitätsrevolution, sondern auch eine große soziale Errungenschaft. 202.000 verkaufte Deutschlandtickets über die KVB und damit 40.000 gewonnene Neukunden sprechen für sich. Gemessen an den zuvor sehr hohen Preisen für Monatsabos im ÖPNV ist das Deutschlandticket insbesondere für Pendlerinnen und Pendler, die über mehrere Tarifzonen… Weiterlesen