Linksfraktion aktuell
Solidaritätserklärung mit den Kinobeschäftigten bei CinemaxX, CineStar und UCI Aktuell laufen Tarifverhandlungen für die insgesamt rund 4000 Kinobeschäftigten in den drei Kinokonzernen CinemaxX, CineStar und UCI. Die AG Linkes Kino der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln ist solidarisch mit den Kolleg*innen, die die Kinos am Laufen halten. Wir unterstützen eure… Weiterlesen
Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln zur Petition Oben bleiben: „Die Kölner Politik sollte die Finger von einem erneuten Tunnel-Abenteuer in der Innenstadt lassen.“ warnt Ratsherr Michael Weisenstein von der Linksfraktion vor einem Stadtbahntunnel auf der Ost-West-Achse. „Der Tunnel wäre eine unkalkulierbare, jahrzehntelange… Weiterlesen
Die Träger der Freien Wohlfahrtspflege sind wegen des Tarifabschlusses für die Beschäftigten des öffentlichen Diensts und inflations- und krisenbedingte enorme Kostensteigerungen finanziell extrem belastet. Um die Trägervielfalt und Angebote in Köln zu erhalten, muss der Rat handlen und sie finanziell unterstützen. Hierzu haben die demokratischen Fraktionen einen gemeinsamen… Weiterlesen
Die Stadt Köln verfolgt das Ziel einer gesamtstädtischen Klimaneutralität bis 2035. Dieses Ziel wird durch den „Aktionsplan Klimaschutz“ in seiner aktuellen Fassung nicht erreicht werden. Deshalb haben wir einen Änderungsantrag gestellt. Diesen Änderungsntrag hat Uschi Röhrig begründet: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Es ist gut, dass… Weiterlesen
Der Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt Köln sieht u.a. vor, dass Aufsichtsräte zu mindestens 40 Prozent aus Frauen bestehen sollen. In mehreren Fällen wird diese Bestimmung nicht eingehalten. Die Linksfraktion hat deshalb im Rat den Antrag gestellt, die Gremien PCGK-konform zu besetzen. Diesen Antrag hat Güldane Tokyürek begründet: Sehr geehrte Frau… Weiterlesen
Mit einem gemeinsamen Antrag auch der Linken im Kölner Stadtrat wurde gestern mit großer Mehrheit beschlossen, die Strukturhilfen für freiwillige Leistungen der Stadt Köln im Sozial- und Jugendhilfebereich um 5 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro zu erhöhen. Schwieriger wird es bei den Pflichtaufgaben der Stadt Köln im Bereich der Kindertagesstätten und der Offenen… Weiterlesen
Die Stadt Köln verfolgt das Ziel einer gesamtstädtischen Klimaneutralität bis 2035. Dieses Ziel wird durch den „Aktionsplan Klimaschutz“ in seiner aktuellen Fassung nicht erreicht werden. Ein großer Mangel sind die unzureichenden Beiträge der Unternehmen mit städtischen Beteiligungen. Die Stadt Köln ist an einer Vielzahl privater Unternehmen beteiligt, die sich in vielen… Weiterlesen
In den nächsten Monaten steht in Köln die für Jahrzehnte wichtigste verkehrspolitische Entscheidung an: Innenstadt-Tunnel oder Verkehrswende. Über 20 Verbände haben sich in einem Offenen Brief im Kölner Stadtanzeiger, in der Kölnischen Rundschau und der Stadtrevue gegen einen Ost-West-Tunnel gewendet und fordern von Rat, Verwaltung und KVB den raschen oberirdischen Ausbau der… Weiterlesen
Wir alle kennen das coole Saarland-Duo, das Klassik-Duo aus Bayern, und viele weitere Komissar*innen, die jeden Sonntagabend den Tatort prägen. Seit Jahrzenten besteht das Krimigenre in der Film- und Fernseherlandschaft felsenfest. Und es wächst sogar: Über 50% des deutschen Fiktions-TVs besteht mittlerweile aus Krimiformaten. Aber warum? Was finden wir so spannend an Mord- und… Weiterlesen
Der Stadtentwicklungsausschuss berät am 30.11.2023 über den Bebauungsplan für das große Neubaugebiet Rondorf Nord-West. Die Planung für Rondorf Nord-West bleibt weit unter den im "Köln Katalog" festgelegten Zielwerten einer sinnvollen baulichen Dichte zurück. Zudem ist ein hoher Anteil an Einfamilienhäusern geplant. Die Linksfraktion fordert in einem Änderungsantrag, das… Weiterlesen