Linksfraktion aktuell

Im § 80 Abs. 2 Schulgesetztes heißt es ausdrücklich: ?Schulen und Schulstandorte sind unter Berücksichtigung anderer Schulträger so zu planen , dass schulische Angebote aller Schulformen und Schularten unter möglichst gleichen Bedingungen wahrgenommen werden können.? Weiterlesen

De Bemühungen, eine Bleiberechtsregelung für geduldete Menschen in Deutschland, und damit eine Lösung für das Problem der Kettenduldung zu finden, ist begrüßenswert. Weiterlesen

Herr OB Schramma, ihr Vorgehen ist allzu durchsichtig. Wenige Tage nach den Negativ-Schlagzeilen wegen der EU-Entscheidung lassen Sie Ihr ?Wirtschaftlichkeitsgutachten? dem RP vorlegen. Weiterlesen

Glückwunsch an Rot-Grün, dass sie diesen Antrag in den Rat eingebracht haben. Wir werden ihren Mut zu schätzen wissen und sie kräftig unterstützen. Weiterlesen

Die Linke Köln hat in den vergangenen Monaten immer wieder versucht, das mehr als fragwürdige Geschäft mit dem Bau der Messehallen aufzuklären. Erinnert sei daran, dass bereits im Mai 2005 Die Linke das Einschalten des Rechnungsprüfungsausschusses in einem Antrag im Hauptausschuss gefordert hatte. Weiterlesen

Zum Antrag von Pro Köln nimmt der Fraktionsvorsitzende Detjen Stellung: Weiterlesen

Auf der heutigen Pressekonferenz der Fraktion Die Linke.Köln zusammen mit dem Kölner Bürger Bündnis konnten sich Journalisten über den gemeinsamen Antrag informieren. Weiterlesen

Dazu dokumentieren wir eine Presseerklärung der Kölner Bundestagsabgeordneten Ulla Lötzer (Die Linke) Weiterlesen

Zu unserer Überraschung lag auf der gestrigen Ratssitzung die Antwort auf unsere Anfrage zum Neubau der Messehallen nicht schriftlich vor, der Kämmerer las sie vom Blatt. Weiterlesen

Diese Vorlage der Verwaltung ist für die Fraktion Die Linke.Köln sehr widersprüchlich. Sie ist einerseits gezeichnet vom Dezernat III ? Amt für Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung, obwohl das Thema mindestens genauso der ARGE zuzuordnen ist. Weiterlesen