Linksfraktion aktuell

Auf der Tagesordnung der heutigen Ratssitzung finden sich gleich zwei Anträge zum Thema "Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in Köln" und zum Thema "Suche nach neuen Formen der Beschäftigungspolitik". Dazu kommen ein Änderungsantrag und eine ausführliche Darstellung der ARGE. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke.Köln begrüßt den Antrag zur Wiedereinführung des Köln-Passes. 1999 war er von der Koalition aus CDU und FDP abgeschafft worden. Die Grünen, die damals mit dieser Koalition einen Kooperationsvertrag hatten, ließen diese Geschichte über sich ergehen ? mit großem Herzklopfen; dieses Gefühl hatte ich damals. Umso erfreulicher ist es, dass sie jetzt zusammen… Weiterlesen

Liebe Damen und Herren von SPD und Grünen, ich habe den Eindruck, Sie möchten sich zurzeit in der Öffentlichkeit gerne als diejenigen darstellen, die sich um die Arbeitslosen und um die Schaffung von Jobs Sorgen machen. Deswegen waren Sie nicht so ganz glücklich damit, dass die Linksfraktion diesen Antrag vorgelegt hat. Weiterlesen

Herr Börschel, Sie haben eben in Ihrer Auftaktrede die wachsende Spaltung der Gesellschaft zwischen Arm und Reich geschildert. Nun ist es aber so, dass die SPD in den letzten Jahren ganz massiv dazu beigetragen hat, diese Spaltung voranzutreiben. Weiterlesen

Zum Gedenken an die Befreiung von Auschwitz fand am 27. Januar 2006 eine Veranstaltung in der Antoniterkirche statt, die auch von den Ratfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke.Köln mit veranstaltet wurde. Diese jährliche Gedenkveranstaltung befasst sich immer mit einer Opfergruppe. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Aktionen zu den Entlassungen bei der Allianz AG erklären Ulla Lötzer, Mitglied des Bundestages, Fraktion ?Die Linke? und Jörg Detjen, Fraktionvorsitzender ?Die Linke.Köln?: Weiterlesen

Die Verwaltung hat nun auf eine Anfrage der Fraktion im Hauptausschuss vom 31.7. diesen Jahres geantwortet. Mit der Anfrage wollte die Linke.Köln einen Zustandsbericht über das Kölner Versicherungsgewerbe erhalten. Weiterlesen

Herr Rouhs, unser Versuch, Ihre Anträge loszuwerden, ist reiner Selbstschutz, damit wir und auch die Zuschauer sich das nicht immer anhören müssen. Bevor Sie uns hier belehren, klären Sie erst mal Ihre eigenen Probleme. Weiterlesen

Dazu gibt es eine Nachfrage. Claus Ludwig (Die Linke.Köln): Streng genommen haben wir nicht danach gefragt, warum uns dieses Gutachten nicht im August, sondern erst im Oktober vorgelegt wird. Vielmehr haben wir danach gefragt, warum es insgesamt so spät kommt. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Im Gegensatz zu vielen Ein-Euro-Jobs wären diese vom Kölner Bürger-Bündnis vorgeschlagenen Jobs tatsächlich zusätzlich und damit ausnahmsweise einmal gesetzeskonform. Das macht aus diesem Antrag aber noch lange keinen guten Vorschlag. Weiterlesen