Gegen Nazis und Rechtspopulisten: auf der Straße und im Rat!

Vor einem Jahr gingen erschreckende Bilder von Gewaltexzessen der Hooligans und Neonazis von Köln um die Welt. Teile von Köln wurden von Gewalttätern und Rechtsextremisten in einen rechtsfreien Raum verwandelt. Diese beispiellosen Angriffe, Bedrohungen und Einschüchterungen gegen Passanten und Ordnungskräfte dürfen sich nicht wiederholen. Gerade… Weiterlesen

Heute fällte das Verwaltungsgericht Köln ein Urteil über die geplante Wiederholung der HoGeSa- Demonstration vom Oktober letzten Jahres. Dabei geht das Gericht davon aus, „dass nach den vorliegenden Erkenntnissen zu erwarten sei, dass die Veranstaltung unfriedlich sein werde“, so eine Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts zum heutigen Urteil.… Weiterlesen

Rede in der Ratssitzung am 10.09.2015 Weiterlesen

Bei dem ersten Hogesa-Prozess wurde gestern ein absurdes und gefährliches Fehlurteil gefällt. Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln ist empört. Mehrere Kölner Medien berichten, dass sowohl der zuständige Richter, wie auch die Gerichtssprecherin des Amtsgerichtes Köln das Zeigen des Hitlergrußes durch die Beschuldigte nicht für strafwürdig… Weiterlesen

Am 26. Oktober beherrschten für einige Stunden Neonazis und Hooligans den öffentlichen Raum in der Kölner Innenstadt. Sie verbreiteten nicht nur Angst und Schrecken, sondern griffen Kölnerinnen und Kölner brutal an und verletzten Journalisten und Polizisten. Eine Demonstration von 4.800 Hooligans und Rechtsextremen hat es in Deutschland noch nie… Weiterlesen