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Lassen Sie uns gemeinsam etwas für die Zukunft tun

Ratsrede von Sarah Niknamtavin zu TOP 3.1.10 "Masterplan Grün"

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin ja noch nicht so lange dabei, aber was mir in den wenigen Sitzungen vor allem des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün aufgefallen ist, ist folgendes:

Es scheint in der Stadt und der Verwaltung an einem nicht zu mangeln – an Masterplänen, Konzepten und Projekten.

Und jetzt soll dazu noch ein weiterer Masterplan kommen?

Das macht in unseren Augen nur Sinn, wenn wir die vorhandenen Einzelpläne, Konzepte und was weiß ich zusammenfassen.

Das mag vielleicht auch der Sinn des vorliegenden Antrags sein, aber Sie haben es nicht beantragt.

Bei der Lektüre alter Ratsprotokolle habe ich einen Satz gefunden, den das ehemalige grüne Ratsmitglied Jörg Frank in einer solchen Situation gerne anbrachte:

„Gut gemeint, ist lang nicht gut gemacht“

Um diesen Mangel auszugleichen, mussten wir einfach unseren Änderungsantrag stellen. Da steht aber nichts drin, dem Sie nicht zustimmen können.

Allerdings haben wir auch festgestellt, dass der Antrag zwar nicht explizit das Linksrheinische bevorzugt, aber das Rechtsrheinische nicht erwähnt. Wenn Sie in Finkenberg, Vingst oder Kalk wohnen, halten Sie die Beeinträchtigung des Grüngürtels durch einen Basketballplatz für ein Luxusproblem.

Es ist gut, dass Köln so froh über seine Grüngürtel ist, aber es reicht nicht, sich auf dem alten Schumacher auszuruhen, denn dessen Ideen sind noch lange nicht vervollständigt und das wird rechts des Rheins auch schwer genug werden.

Aber was nützen uns die besten Masterpläne, wenn kein oder zu wenig Personal für dessen Umsetzung zur Verfügung steht. Wir können der bestehenden Verwaltung nicht immer weitere Aufgaben aufdrücken ohne ihr auch die Stellen dafür zur Verfügung zu stellen.

Wir mussten im Ausschuss zur Kenntnis nehmen, dass zum Beispiel der Baumschutz gerade aus diesem Grund über Jahre vernachlässigt werden musste.

Das darf nicht so bleiben!

Die personelle Situation im Grünflächenamt zieht sich seit Jahren wie ein roter Faden durch dessen immer weitere Aufgaben. Es ist für mich schon fast historisch, dass die Stadt einmal zwei Meistergeführte Gärtnereien und eine eigene Baumschule hatte. Ich kann kaum glauben, dass wir schon mal soweit waren und es eingedampft wurde.

Der gleich zu beschließende Antrag wird ebenfalls Personal binden, das woanders fehlen wird.

Auch in anderen Bereichen,

denn man wird beispielsweise auch Bebauungspläne aus früheren Jahren ändern müssen, wenn wir feststellen, dass die damals geplante Straße nie kommen wird.

Lassen Sie uns gemeinsam etwas für die Zukunft tun, den Masterplan in einem großen Dokument zusammenfassen und dann auch aus dem Planungsstadium herauskommen in die Umsetzung. Denn erst mit der Umsetzung wird aus dem Wunschzettel auch Realität.

Vielen Dank


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

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Wilfried Kossen

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