Zusammenarbeit zwischen der Stadt Köln und der Bundeswehr im Rahmen der "ZMZ Inneres"

Die Fraktion DIE LINKE. Köln bittet Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. In welcher Art und Weise besteht eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Köln und der Bundeswehr im Rahmen der "ZMZ Inneres" (Zivilmilitärische Zusammenarbeit)?  

2. Wurden hierfür seitens der Stadt und/oder der Bundeswehr Strukturen und personelle Besetzungen geschaffen?  

3. Falls ja, wo wurden diese angesiedelt?  

4. Wurden seitens der Stadt Köln hierfür Kooperationsleistungen für die Bundeswehr bzw. ihrer Reservisten (siehe Reservistengesetz vom Februar 2005) erbracht und wenn ja, in welcher Form?  

5. Auf welche Weise wurden hierüber der Rat der Stadt Köln, seine Ausschüsse und die Kölner Bürgerinnen und Bürger in Kenntnis gesetzt?  

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Auf unsere Rückfragen antwortete die Verwaltung