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Schwimmbadgebühren

(Zuruf: Können Sie überhaupt schwimmen, Herr Detjen?) Jörg Detjen (Die Linke.Köln): Ich kann schwimmen. Aber hallo! ? Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Gerade ist ja schon darauf hingewiesen worden, dass CDU und Grüne im Jahr 2004 die Schwimmbadnutzugsgebühren verdoppelt haben ? gegen den Protest der Sportvereine und von SPD und Linkspartei.

Wir haben gemeinsam demonstriert ? zu meiner Verwunderung zusammen mit Herrn Breite. Damals sind die Gebühren von 1,50 auf 3,00 Euro erhöht worden. Herr Oberbürgermeister, Sie haben seinerzeit in der Ratsdebatte gesagt ? ich habe mir diese hoch spannende Debatte noch einmal genau angeguckt und möchte Sie hier zitieren ?: Wir haben hier die Aufgabe, den Haushalt zu konsolidieren. Diesen Beitrag müssen wir alle leisten. Anscheinend haben Sie den Haushalt inzwischen also konsolidiert, Herr Oberbürgermeister; denn Ihre Partei stellt jetzt den Antrag, die Gebühren wieder zu halbieren. So muss man das ja in gewisser Weise verstehen.

(Beifall bei der SPD)

Ich bin auch gar nicht dagegen, dass wir den Haushalt konsolidieren. Das ist alles völlig richtig. Allerdings höre ich jetzt aus den Kreisen der Verwaltung ? die Ihnen anscheinend nicht gehorcht, wie das Herr Köhler angedeutet hat ?, dass auf jeden Fall weitere 235 000 Euro vonseiten des Sportamtes verlangt werden und dass die KölnBäder GmbH auch mehr Geld haben will. Das hört man aus der Verwaltung. Das ist ja schon interessant.

Herr Oberbürgermeister, in der damaligen Ratssitzung haben Sie ?Fairness? eingefordert. Ich mache mir jetzt Ihre Worte zu eigen ? Zitat ?: Die vermisse ich im Moment an dieser Stelle.

(Josef Müller [CDU]: Im Oktober haben wir ja noch Beratungen!)

Genau. Deswegen spreche ich auch von Fairness; denn wenn man so etwas machen will, muss man auch die Zahlen auf den Tisch legen und sagen: Liebe Kolleginnen und Kollegen von Rot-Grün, wir von der CDU und ich als Oberbürgermeister machen mit euch zusammen den Haushalt. Dann können wir das doch jetzt beschließen. ? Das wäre auch mein Vorschlag zum Kompromiss.

(Karl Klipper [CDU]: Dann fragen Sie doch einmal Herrn Kahlen, warum er das bisher nicht angebracht hat! Fragen Sie ihn doch einfach einmal!)

Herr Oberbürgermeister, wenn Sie und die CDU sagen: ?Wir machen den Haushalt gemeinsam mit Rot-Grün, und dann beschließen wir das?, bin ich sofort dabei und werde den Antrag der CDU unterstützen. Dann haben wir nämlich verschiedenes Chaos in dieser Stadt gelöst. Wir wissen dann, wer den Haushalt macht. Dann kann man solche Sachen auch beschließen. Dann kann man natürlich auch das zurückweisen, was Frau Thelen hier erklärt hat, nämlich, dass sie das auf jeden Fall nicht machen werde. Deswegen findet ja die Verweisung statt. Ich will das Ganze ebenfalls in den Ausschuss verweisen ? mit der Zielsetzung, dass wir es dann auch umsetzen.

(Andreas Köhler [CDU]: Herr Detjen, Sie hätten die Mitteilung im Sportausschuss lesen müssen!)

Das ist meine Meinung. Von den Grünen hört man aber etwas ganz anderes; das muss man ganz deutlich sagen. Insofern ist das eine Beerdigung erster Klasse. Wenn man etwas umsetzen will, muss man sich natürlich auch bemühen, es zu entwickeln. Dazu sind auch Ausführungen gemacht worden. Diese Hinweise vermisse ich zumindest bei den Grünen. Stattdessen sagen sie: Jawohl, das streben wir auf jeden Fall an.

Herr Oberbürgermeister, deswegen lautet mein Kompromissvorschlag: Die Kollegen von der CDU sagen hier ganz klar, dass sie zusammen mit Rot-Grün den Haushalt machen. Dann können wir das auch beschließen. ? Danke schön.

Basis unserer Arbeit: Das Kommunalwahl-programm 2020

Hans Günter Bell