Rede Winterdienst ? Aktuelle Stunde FDP
Rede zur Ratssitzung am 19.3.2013
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte, vom Winter gebeutelte, Leidensgenossen,
zum Glück können wir das Wetter noch nicht im Rat beschließen, das ist wenn überhaupt Europasache. Hier hat man aber nicht nur beim Wetter versagt. So müssen wir uns halt auf das einstellen, was die Meteorologen uns an Hinweisen anbieten. Das macht auch der Winterdienst der AWB, das Grünflächenamt und die KVB.
Die AWB hat mitgeteilt, dass sie ab 04:00 Uhr morgens mit 60 Fahrzeugen und 100 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen am Start steht. Ab 06:00 Uhr kommen weitere 250 städtische Mitarbeiter dazu.
Ich bin ja gerade auf die Vielfalt unseres kommunalen Winterdienstes eingegangen. Hierzu kommen noch die Straßenmeistereien, die sich in erster Linie um die Schnee- und Eisbeseitigung der Autobahnen kümmern. Übergreifend zu den Kommunen werden dann von ihnen in der zweiten Priorität Land- und die sogenannten Industriestraßen geräumt.
Ich weiß ja nicht, wann Sie sich morgens auf den Weg machen, aber ich muss schon mal morgens den 1. ICE um 5:45 Uhr nach Berlin nehmen. Das Taxi, das mich dann zum Hauptbahnhof brachte, ist in den schneereichen Wintermonaten immer auf super geräumten Straßen gefahren. An der Stelle, einen herzlichen Dank an die AWB.
Ihr Antrag meine Damen und Herren von der FDP hat ja allein in der Überschrift zwei Fehler. Dass es sich bei der Grundsteuererhöhung eben nicht um eine Schneesteuer handelt, hat Kollege Brust Ihnen schon ausführlich dargelegt, kann ich also überspringen. Und wenn Sie von ?Schneechaos? schreiben und sprechen, dann meinen Sie doch tatsächlich ein Autoverkehrschaos, weil in Köln schon ab zwei Schneeflocken keiner mehr weiß, wie er sein Auto bewegen soll.
Jetzt haben wir genug über die Autofahrer geredet. Wenn ein paar Schneeflocken bei Ihnen zu panischem Fahrverhalten führen, dann kann ich nur empfehlen: ?Fahren sie mit den öffentlichen Verkehrsmitteln?! Sie kommen vielleicht spät, aber sicher ans Ziel.
Was in der Tat noch immer im Argen liegt, sind die unzureichend geräumten Fußwege. Hier bitte ich Sie meine Damen und Herren der FDP und der CDU doch Ihre Klientel darauf hinzuweisen, dass auch bei Schnee Eigentum verpflichtet. Das bedeutet auch, dass man mal 'ne Schneeschippe in die Hand nehmen muss. Da sehen sie exemplarisch, was es bedeutet den Winterdienst oder sonstige wichtige Leistungen in privater Hand zu haben.
Gerade am Wochenende schleuderte die FDP ja mal wieder ihre Forderung nach Verkauf städtischer Gesellschaften in die Landschaft, wie andere ihren Müll. Zum Glück sind die AWB seit 2003 wieder eine hundertprozentige Stadtwerke-Tochter und wir haben direkten Einfluss und nicht irgendein Privatbetrieb, der nach Vertragsabschluss doch nur noch ihren Gewinn maximierend handelt.
Gestatten Sie mir noch eine Anmerkung zum Schluss: Der Ebertplatz, über den ich mich letztes Jahr in Sachen Winterdienst immer wieder beschwert habe, ist in diesem Jahr vorbildlich geräumt. Hier habe ich mich auch schon persönlich bei den Mitarbeiterinnen bedankt. Vielen Dank!