Rede von Jörg Detjen auf der Kundgebung "Köln stellt sich quer!"

Meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

als Mitglied im Rat der Stadt Köln muss ich mir seit 2004 immer wieder die Hetztiraden von ?pro Köln? anhören.

Auf der einen Seite werden Minderheiten in unserer Stadt angegriffen, übelst beschimpft und diffamiert. Auf der anderen Seite schleimen sich diese Rechtsextremen mit seichten Anträge an und tun so, als ob sie eine rechtskonservative Partei seien. Mit ihrer Anti-Islam-Kampagne haben sie sich vor der ganzen Stadt demaskiert und ihre Hetze in nie da gewesener Form gesteigert:

?       Sie haben die Muslime und den Islam, ? eine große Glaubensgemeinschaft in unserer Stadt ? generell zum Feind erklärt

?       Sie hatten vor einigen Wochen einen offenen Holocaustleugner zu ihrer Veranstaltung eingeladen. Der kommt jetzt nicht mehr, dafür ein Mann von der Lega-Nord, der wegen eines Brandanschlages auf ein Einwanderer-Lager einschlägig verurteilt wurde.  

Verharmlosung des Holocaust, Verherrlichung von Gewalt gegen Einwanderer und die Stigmatisierung einer Religionsgemeinschaft sind unerträglich. Das lassen wir uns nicht gefallen. Wir stellen uns quer. Wir stellen uns vor und an die Seite von Minderheiten in dieser Stadt.  

?Pro Köln? hat eine Vorgeschichte. 1989 sind die gleichen Leute unter dem Namen ?Republikaner? mit 7,4% in den Stadtrat eingezogen. Und schon damals hetzten sie z.B. gegen die Sinti und Roma. Der ein oder andere erinnert sich vielleicht an das Steckbriefplakat gegen eine Roma-Frau.

Als 1992 Anschläge auf Flüchtlingslager ausgeübt wurden, stand Köln auf und demonstrierte. So wie heute! Und dieser Protest hat Wirkung gezeigt. Bei der Kommunalwahl 1994 erhielt die Nachfolgeorganisation Deutsche Liga nur noch 2 Prozent. Danach hat sich Manfred Rouhs mit seinem rechtsextremen Verlag aus dem Staube gemacht und zog nach Eschweiler. Nach wenigen Jahren wurde er dort zur unerwünschten Person und kam zurück nach Köln.

Bei der Kommunalwahl 1999 erhielt er dann 0,1% und die Republikaner 1,2% also noch mal weniger. Protest und Widerstand hat Erfolg!  

Erst 2004, unter dem unscheinbaren Namen ?pro Köln? konnte sich wieder eine rechtsextreme Partei im Kölner Rat etablieren. Seit dieser Zeit hetzen sie im Rat und in den Ausschüssen gegen Migranten und Migrantinnen, gegen Schwule und Lesben, ja, gegen alle gesellschaftlichen Gruppen und Initiativen, die nicht in ihren dumpfbackenen Horizont passen. Und dem müssen wir jetzt ein Ende setzen.

Diese Protestdemonstration ist der Beginn einer breiten Kampagne von uns allen, dass Nazis im Kölner Stadtrat keine Chance haben. Lasst uns gemeinsam parlamentarisch und außerparlamentarisch dafür sorgen, dass ?pro Köln? keine Fraktion mehr im Kölner Rat stellen kann. Städtische Gelder dürfen nicht weiter missbraucht werden für rechtsextreme Propaganda.  

Wir müssen in den Veedeln breite antifaschistische Bündnisse bilden. Vor Ort müssen wir mit den Menschen reden. Sie müssen erfahren, was das für rechtsextreme Schleimer und Demagogen sind.  

Deshalb: Nazis raus aus den Köpfen ? Gemeinsam sind wir Köln!