Programm Win-Win für Köln

Beim ersten Lesen der Vorlage ?Win-Win-für Köln erschien Mitgliedern unserer Fraktion Einiges in dieser Vorlage durchaus vielversprechend.

Hier sollen Jugendliche und junge Erwachsene von kompetenten und erfahrenen Menschen qualifiziert und auf diese Weise an den ersten Arbeitsmarkt heran geführt werden. Außerdem ist ein Wechsel in den einzelnen Einsatzbereichen möglich. Die Einbeziehung von Unternehmen des ersten Arbeitsmarktes könnte für die Jugendlichen von Vorteil sein, da sich beide Seiten in der konkreten Arbeit kennen lernen.  

Das war, wie gesagt, unser erster Eindruck. Völlig offen bleibt, in welchen Beschäftigungsmaßnahmen die eingesetzten Menschen beschäftigt werden und wie ihre Bezahlung geregelt wird. Wir haben wüst herumtelefoniert, um hier befriedigende Antworten zu erhalten, aber je mehr wir uns erkundigt haben, umso verschiedener fielen die Antworten aus. Von ?auf keinen Fall 1-Euro-Jobs? bis ?natürlich 1-Euro-Jobs, alles andere wäre kontraproduktiv? war alles drin. Wie viele Menschen werden nun wie bezahlt? Sind sie vertraglich abgesichert? Die Fragen bleiben, wir sind bis jetzt nicht klüger geworden.  

Dazu kommt, hier wird ein Programm verabschiedet, dessen Projekte überhaupt noch nicht klar sind. Die zu sanierenden Gebäude werden zwar aufgezählt, aber es muss noch geklärt werden, Auch die sogenannten Stadtverschönerungsträger werden genannt, später heißt es aber, dass noch ist. Also auch hier bleibt vieles unklar. Und das bei einem Geldbetrag von 4,5 Mio Euro.  

Liebe Kollegen und Kolleginnen, man kann doch nicht für ein Programm mit einer solchen Summe stimmen, bei dem nicht klar wird, welche Projekte durchgeführt werden, welche Träger beteiligt sind und wie die Menschen, die dort arbeiten, bezahlt werden.

Meine Fraktion hat den Eindruck, dass hier ganz schnell Geld für bestimmte Strukturen, die erhalten werden sollen, beschlossen werden soll. Dabei geht es offensichtlich weniger darum welches Projekt für welche Menschen wirklich sinnvoll ist. Ehrlich gesagt, dass ist kein Win-Win-Projekt, sondern ein Lose-Lose-Projekt.

Die Fraktion DIE LINKE ist der Meinung, dass hier ein guter Ansatz für ein Öffentlich gefördertes Beschäftigungsprogramm vor die Wand gefahren wird. Unserer Ansicht nach ist die Vorlage völlig unzureichend und sollte besser zurückgezogen und überarbeitet werden. Wir können ihr so nicht zustimmen