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Jörg Detjen

Lassen Sie uns gemeinsam aktiv werden gegen HoGeSa!

Rede in der Ratssitzung am 10.09.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

bereits vor der Sommerpause haben die gleichen Hogesa-Veranstalter wie im letzten Jahr eine Demonstration angemeldet. Wir müssen davon ausgehen, dass Nazis und Hooligans am 25. Oktober Köln terrorisieren wollen. Gegendemonstranten, Passanten und Ordnungskräfte wurden im letzten Jahr angegriffen und Journalisten geschlagen. All das darf nie wieder passieren.

Andreas Kraul, der zusammen mit Dominik Roessler von der Pro Bewegung die Veranstaltung im letzten Jahr organisierte, erklärt jetzt in einem Video "Lasst uns Köln 2014 toppen. Lasst uns 2 oder 3 mal besser werden, nicht nur zahlenmäßig, sondern auch Veranstaltungsmäßig."
Für die Nazis hat dieser Termin in Köln einen sehr hohen Symbolwert. Im letzten Jahr haben sie das Bild bestimmt und für Schlagzeilen gesorgt. Darum geht es ihnen und nicht um irgendeine Demo, über die niemand berichtet.

Köln stellt sich quer, Kölner gegen Rechts und AG Arsch huh rufen zu Protesten auf. Wir werden uns quer stellen!Viele Vereine, Gruppen, Restaurants und Bildungsträger im Eigelstein- und Kunibertsviertel werden bereits aktiv. Birlikte wird eine Kulturveranstaltung durchführen. Gemeinsam werden wir für solidarisches Köln eintreten. Wir werden es nicht zulassen, dass diese Nazitruppe Flüchtlinge und andere Minderheiten bedroht!

Wir fordern die staatlichen Behörden auf, diesen Aufmarsch zu unterbinden. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat gestern das Verbot des Hogesa-Aufmarsches am 12. September in Hamburg bestätigt. Wir hoffen, das hat Bestand.

Gerichte sind unabhängig und das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Aber wenn Nazis dieses Recht gezielt unterlaufen und missbrauchen, sollten die Gerichte die Hinweise von Polizei und Antifa-Gruppen nicht einfach vom Tisch fegen, sondern sorgfältig prüfen.
Die Justiz ist bis heute, trotz der NSU-Debatten, auf dem rechten Auge blind. Es ist ein Unding, dass eine Person die auf der letzten Hogesa-Veranstaltung den Hitler-Gruß zeigte, nicht verurteilt wurde. Mit der Begründung, das sei nur eine "Provokation" gewesen.

Lassen Sie uns gemeinsam aktiv werden. Die Stadt Köln und der Stadtrat stellen sich quer!


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion

Andrea Kostolnik

Verantwortlich für die Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales (AVR), Gesundheit, Jugendhilfe, Schule und Weiterbildung, Soziales und Senioren,  Wahlprüfung.

+49 (0)221 221-27842
andrea.kostolnik@stadt-koeln.de

 

HP Fischer

Verantwortlich für die Ausschüsse Anregungen und Beschwerden, Hauptausschuss, Kunst und Kultur, Sport, Umwelt und Grün sowie für die Bezirksvertretungen I bis IX.

+49 (0)221 221-27844
heinzpeter.fischer@stadt-koeln.de

 

Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

+49 (0)221 221-27840
wilfried.kossen@stadt-koeln.de