Kostensteigerungen bei Großprojekten

Anfrage zur Ratssitzung am 02.02.2010

In den letzten Monaten kam es immer wieder vor, dass die ursprünglich kalkulierten Kosten bei Bau- bzw. Sanierungsprojekten der Stadt nicht einzuhalten waren und letztlich deutlich überschritten wurden. Beispiele hierfür sind die Nord-Süd-Stadtbahn, die Flora und der Rhein-Boulevard.

Gerade vor dem Hintergrund wegbrechender kommunaler Einnahmen ist es für den Haushalt 2010 problematisch, wenn einmal im Rat beschlossene Projekte weit mehr Gelder binden als ursprünglich vorgesehen.

Um hier möglichst frühzeitig fundierte Investitionsentscheidungen treffen zu können, hat die Fraktion Die LINKE. folgende Fragen:

1. Wäre es nicht für Rat und Verwaltung vorteilhaft, wenn Großprojekte jährlich vor den Haushaltsberatungen auf ihre Kosten überprüft würden und sich nicht erst innerhalb des Haushaltsjahres Ausschüsse und Rat mit neuen Kostenentwicklungen befassen?
2. Welche Neubau- bzw. Sanierungsprojekte mit einem Planungsvolumen ab 10 Mio. Euro werden im Moment geplant bzw. durchgeführt?
3. Bei welchen dieser Vorhaben zeichnen sich Kostensteigerungen in welcher Höhe ab?