Jörg Detjen auf der DGB-Pressekonferenz zum pro-Köln-Kongress

Jörg Detjen

Meine Damen und Herren, als Ratsmitglied konnte ich unsere breiten Aktivitäten vor Ort selber miterleben:

Eine Diskussionsveranstaltung im Hölderlin-Gymnasium Ende letzter Woche war schon beeindruckend. 150 Schülerinnen und Schüler hatten an einem Workshop teilgenommen und hatten viele Fragen.

 

?Was kann man tun? ? Und eine Schlussfolgerung war: Jeder muss aktiv werden! Die Möglichkeit besteht in der Schule, wenn Mitschüler diskriminiert werden.

Ich bin aber auch gefragt worden, wo unterscheidet sich Ziviler Ungehorsam von Gewalt? Am Beispiel 20.9. konnte ich deutlich machen: Blockaden von Nazis ist ziviler Ungehorsam ? Steine werfen gegen Nazis oder gar gegen die Polizei ist Gewalt, ? die ich ablehne.

Seit Jahren streite ich mich immer wieder mit der Polizei darüber, wann und wie ziviler Ungehorsam stattfinden darf.
Dass die Staatsanwaltschaft mit Hilfe der Kölner Polizei gegen den Anmelder einer Auftaktkundgebung ?Aufgestanden, hingegangen, abgepfiffen? ermittelt und ihnen keinen adäquaten Sammelpunkt zur Verfügung stellt, ist repressiv, eine neue Strategie die ich aufs schärfste kritisiere, als Fraktionsvorsitzender Der Linken im Kölner Rat.

Die Kölner Polizei pfercht sich mit Pro Köln am Barmer Platz hermetisch ein. Man wird am Samstag, weder etwas sehen noch auf dem Platz kommen.
Die Rote Zone macht das möglich.

Protest wird von vorne herein ausgegrenzt: Warum soll nicht auf dem Barmer Platz gepfiffen werden, seit wann ist das strafbar? Es gehört zur demokratischen Tradition: Auch Franz Josef Strauß wurde in den sechziger und siebziger Jahren ausgepfiffen und manchmal wurde die Kundgebung auch abgepfiffen.
Wenn so etwas bei Franz Josef Strauß möglich war, warum nicht bei der rechtsextremen Gruppe pro Köln?

Ich fordere die Kölner Polizei auf: Protest gegen pro Köln möglich zu machen, das gehört zur demokratischen Tradition dieser Stadt ? Wir werden uns weiterhin querstellen!