Heute wissen wir vieles über das Coronavirus, was damals noch unbekannt war
Ratsrede von Michael Weisenstein am 15.6.2023
Die AfD hat in der Ratssitzung einen unsäglichen Antrag zur "Wiedergutmachung" im Bezug auf die Coronakrise gestellt. DIE LINKE wollte das nicht unkommentiert stehen lassen. Das hat MIchael Weisenstein auf den Antrag geantwortet:
Die Pandemie ist zu Ende. Das Virus hat viele Opfer gefordert. Wir haben viele Tote zu beklagen.
Am härtesten hat es die Menschen getroffen, denen es materiell nicht gut geht. Viele Menschen in den benachteiligten Stadtteilen, oft mit Migrationshintergrund, leben in kleinen Wohnungen, haben keinen privaten Garten. Sie mussten lange auf engem Raum zusammen hocken, für Kinder und Jugendliche besonders schlimm. Kitas, Schulen und Jugendzentren waren geschlossen. Kinder aus armen Verhältnissen konnten wegen mangelhafter Ausstattung dem digitalen Unterricht oft nicht gut folgen. Aus heutiger Sicht kann man die Schließung von Kitas und Schulen leicht kritisieren.
Wir wissen heute Details über das Virus, die damals niemand kannte. Die Virologen mussten zu Lockdown und Schließungen raten, als es noch keine oder kaum geimpfte Menschen gab. Alles andere wäre zum damaligen Zeitpunkt purer Leichtsinn gewesen.
Es war richtig, dass Kneipen und Clubs schließen mussten. Und es war auch richtig, Bußgelder zu verhängen, wenn dagegen verstoßen wurde, oder wenn auf illegalen Partys gefeiert wurde.
Dass die AfD jetzt die Rückzahlung der Bußgelder fordert, ist plumper Populismus. Populismus hat während der Pandemie zur Verschärfung der Krise geführt, im Brasilien Bolzonaros oder während der Trump-Zeit in den USA.
Bei uns wurde in Schulen, Krankenhäusern, Altenheimen, pädagogischen Einrichtungen und Laboren sehr viel geleistet. Auch die Politik hat in den meisten Fällen umsichtig entschieden.
In Köln wurde gut gearbeitet. Wir können ein bisschen stolz auf die sehr gut angenommenen Impfaktionen in den Altenheimen und den benachteiligten Stadtteilen sein. DIE LINKE hatte in der Ratssitzung im Mai 21 niedrigschwellige Impfaktionen in den benachteiligten Stadtteilen gefordert. Freiwillige und das Kölner Gesundheitsamt haben hier großartiges geleistet.
Die massenhaften Impfungen haben die Pandemie besiegt. Das wissen alle bis auf wenige Verschwörungstheoretiker und die AfD.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
es findet eine breite gesellschaftliche Diskussion um die Folgen der Pandemie statt. Kinder und Jugendliche haben mit der Folge von Einsamkeit während der Pandemie zu kämpfen. Selbstverständlich muss das pädagogische Personal in Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen gut ausgestattet sein, um diese Aufgaben zu bewältigen.
Die Einrichtungen der Jugendhilfe und im Gesundheitswesen entwickeln sich weiter. Sie werden qualifiziert und ausgebaut, um die körperlichen, geistigen, psychischen und sozialen Folgen der Pandemie bei den jungen Leuten aufzuarbeiten. Dafür müssen weiterhin ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden. Aber dafür braucht keinen populistischen Antrag der AfD.
Der AfD-Antrag wurde abgelehnt.