Start in die Festbetragsfinanzierung der Kulturförderung - DIE LINKE setzt Forderung durch

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur setzt DIE LINKE einen Zug in Gang, auf den SPD und Grüne noch rechtzeitig mit aufspringen. DIE LINKE fordert die Einführung der Festbetragsfinanzierung als Regelfinanzierungsart in der Kulturförderung.

Fraktionssprecherin Gisela Stahlhofen: "Die Kulturtreibenden müssen Sicherheit erhalten, wie hoch die Fördermittel sind, damit sie zum einen erfolgreicher kalkulieren und arbeiten können, und zum anderen mehr Zeit haben, um sich um ihre Projekte zu kümmern."

Derzeit ist die Fehlbetragsfinanzierung die Regel. Dazu müssen die Antragsteller*innen eine genaue Einnahmen- und Ausgabenabschätzung erstellen. Wenn durch Publikumserfolg oder Einsparungen die Einnahmen erhöht oder die Ausgaben gesenkt werden, müssen derzeit die entsprechenden Anteile der Fehlbetragsförderung zurückgezahlt werden.

Stahlhofen weiter: "Erfolg wird bestraft! Die Motivation, erfolgreich zu wirtschaften, wird untergraben. Außerdem ist der Prüfaufwand für die Verwaltung enorm."

Vor Eintritt in die Tagesordnung einigen sich SPD, Grüne und DIE LINKE auf einen gemeinsamen Änderungsantrag, der noch über diese Basisforderung hinausgeht und den Grundgedanken des Kulturfördergesetzes NRW folgt.