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Kommentar der Woche - 27.08.2021

Eine Woche Kölner Kommunalpolitik

Zusammenfassung in einfacher Sprache

 

Die Linksfraktion im Kölner Rat informiert jede Woche über drei Themen. Wir wollen, dass viele Menschen die Informationen verstehen. Wir schreiben daher in einfacher Sprache.

Auswahlverfahren für Dezernenten und Dezernentinnen

Am letzten Montag hat der Rat Herrn Charles zum neuen Kulturdezernent gewählt. Der Kulturdezernent ist zum Beispiel für die Museen und die Oper verantwortlich. Die Linksfraktion hat Herrn Charles nicht gewählt. Wir haben nichts gegen ihn. Wir kritisieren aber das Auswahlverfahren. Wir konnten uns nicht ausreichend informieren, und einige Ratsmitglieder von CDU, Grünen und volt sind besser informiert worden als wir. Das ist nicht richtig. Das darf man nicht.

Wir werden jetzt gegen dieses Auswahlverfahren vor Gericht klagen. Wir wollen, dass die nächsten Dezernenten und Dezernentinnen anders ausgewählt werden. Alle Ratsmitglieder müssen sich gleich gut informieren können. Die Oberbürgermeisterin muss früher informieren und mehr informieren.

Gefährdeten Menschen aus Afghanistan helfen

Vor zwanzig Jahren wurde die Bundeswehr nach Afghanistan geschickt. Sie sollte die Herrschaft der Taliban beenden. Die Taliban regierten das Land. Sie legen die Scharia sehr streng und grausam aus. Die Scharia ist das Gesetz im Islam.

Wir LINKEN haben von Anfang an gesagt: Es ist ein Fehler, die Bundeswehr nach Afghanistan zu schicken. Frieden und Menschenrechte lassen sich nicht mit Waffen erzwingen. Es ist falsch, andere Länder zu besetzen.

Der Einsatz ist gescheitert. Die Taliban sind jetzt wieder die Herrscher in Afghanistan. Viele Menschen haben für die Bundeswehr gearbeitet. Frauen haben sich für ihre Rechte eingesetzt. Sie sind nun in Gefahr. Sie haben Angst vor den Taliban.

Im Rat haben wir LINKEN gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen beschlossen, diesen Menschen zu helfen. Wir wollen sie in Köln aufnehmen.

Weniger Grünflächen bebauen

In Nordrhein-Westfalen werden Tag für Tag 12 Hektar Grünfläche bebaut. Mit Wohnungen, mit Bürogebäuden oder mit Straßen. Die alte Landesregierung aus SPD und Grünen wollten dies auf 5 Hektar begrenzen. Die Landesregierung aus CDU und FDP hat diese Begrenzung gestrichen. So werden immer weiter viel zu viele Grünflächen bebaut. Das ist schlecht für das Klima und für uns Menschen.

Auch in Köln wird viel gebaut. Wir LINKEN haben jetzt im Rat Fragen gestellt. Wir wollen wissen, wie viel Grünflächen in Köln am Tag bebaut werden. Wir wollen wissen, was die Stadt Köln tut, um Grünflächen zu schützen

Wir wollen erreichen, dass in Köln nicht mehr so viele Grünflächen bebaut werden, wie bisher. Wir wollen der Natur Flächen zurückgeben. Das nennt man Entsieglung und Re-Naturierung.