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Linksfraktion aktuell


Änderungsnachweis der Fraktion Die Linke.Köln

Ihre eigenen haushaltspolitischen Forderungen brachte Die Fraktion Die Linke.Köln heute in einem Antrag im Finanzausschuss ein. Weiterlesen


Gemeinsam mit den Beschäftigten der Stadt Köln für eine sozial orientierte Stadtverwaltung

Kienbaum stoppen - Soziale Rechte der Kölnerinnen und Kölner stärken! Weiterlesen


Stellungnahme der Fraktion zum Kienbaum-Gutachten

Hier geht's zur ausführlichen Stellungnahme der Fraktion zum Kienbaum-Gutachten Weiterlesen


Stellungnahme der Fraktion Die Linke. Köln zum Kienbaum-Gutachten

I. Als der Rat am 22. Juni 2006 gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke.Köln einen unabhängigen Gutachter beauftragte, den Haushalt und die Arbeit der Kölner Stadtverwaltung nach eventuellen Konsolidierungsmöglichkeiten zu durchforsten, warnten wir davor, dass ein solches... Weiterlesen


Finanzierung des Köln-Passes im Jahr 2007

Der Rat der Stadt Köln hat beschlossen, zum 1.1.2007 den Köln-Pass wieder einzuführen. Er soll unter anderem eine Ermäßigung um circa 50 % bei der Nutzung der KVB beinhalten. Weiterlesen


Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Köln

Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.Köln Weiterlesen


Aufsichtsratsreisen

Ersetzungsantrag zum bisherigen Antrag Tagesordnungspunkt 2.1.9. Aufsichtsratsreisen Weiterlesen


Wertgutachten Messehallen

Änderungsantrag zu T.O.P 2.1.5 Wirtschaftlichkeit des am 6.8.2004 zwischen der Stadt Köln (eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln) und der Grundstücksgesellschaft Köln Messe 15 bis 18 GbR geschlossenen Vertrages, insbesondere Angemessenheit des... Weiterlesen


Auflösung der Grundschulbezirke

Seit dem 27. Juni 2006 ist das 2. Schulrechtsänderungsgesetz in Kraft. Nach diesem Gesetz sind die §§ 39 und 84 aufgehoben, gelten aber übergangsweise bis zum 31. Juli 2008 fort. Die Schulträger können allerdings für die Grundschulen bereits am 1. August 2007 von der... Weiterlesen


Straßenaktion und Protestmarsch zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am Freitag, 25. November

Gisela Stahlhofen, Fraktionssprecherin der LINKEN, fordert mehr Plätze für spezialisierte Opferbetreuung Weiterlesen


Erfolgreicher Einsatz der Kölner Bundestagsabgeordneten aller Bundestagsfraktionen für eine Entschädigung der Opfer der rechtsextremen Anschläge der NSU in Köln-Mülheim

Wir dokumentieren eine gemeinsame Pressemitteilung der Kölner Bundestagsabgeordeten. Die LINKE Ratsfraktion hatte mit dem Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald die Möglichkeit für ein gemeinsames Vorgehen der Kölner Abgeordneten besprochen und freut sich sehr über den Erfolg dieser Initiative. Bundesjustizministerin Sabine... Weiterlesen


Umsetzung des Integrationskonzeptes

Anfrage zur Ratssitzung am 24.11.2011 Weiterlesen


Die geplante Bäderschließung in Nippes und Weiden

Anfrage zur Ratssitzung am 24.11.2011 Weiterlesen


Aktuelle Hintergründe und Konsequenzen der rechtsextremen Anschläge der NSU-Terrorgruppe

Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 24.11.2011 zur Durchführung einer Aktuellen Stunde Weiterlesen


Aktuelle Stunde zu den rechtsextremen Anschlägen in Köln beantragt

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Fall der rechtsterroristischen Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und deren Anschläge in Köln beantragen die Fraktion DIE LINKE, Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) und Thor Zimmermann (DEINE FREUNDE) eine Aktuelle Stunde zu den Hintergründen und Konsequenzen der rechtsextremen Anschläge am 9.... Weiterlesen


Gisela Stahlhofen, Fraktionssprecherin der LINKEN, fordert kostenlose Bildung und mehr Gesamtschulen für Köln

Über 1.000 Studierende, SchülerInnen und Auszubildende nahmen am heutigen Aktionstag der Bildungsstreik- und Occupy-Bewegung teil. Die Kölner LINKE unterstützt die Aktion. Auch die Bundesvorsitzende der Partei die LINKE, Gesine Lötzsch, sowie der Kölner Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald solidarisierten sich mit den Bewegungen und... Weiterlesen


Ab 01.01.2012 ist nur noch das "P-Konto" vor Pfändung geschützt!

Zum 1. Juli 2010 wurde das Pfändungsschutzkonto (das sogenannte ?P-Konto?) eingeführt. In einer Übergangszeit bis zum 31. Dezember kann Pfändungsschutz weiterhin auch ohne P-Konto in Anspruch genommen werden. Da diese Möglichkeit ab dem 1. Januar 2012 nicht mehr besteht, sollte bei einer drohenden oder bestehenden Pfändung die Umwandlung des Kontos... Weiterlesen


Kalk macht dicht

Pro Köln hat angekündigt über die Kalker Hauptstraße bis zur Wiersbergstraße zu demonstrieren. Darum kommt am 19. November ab 9 Uhr alle auf die Kalker Hauptstraße damit die Rassistinnen und Rassisten nicht durch kommen! Ablauf: 9:00 Uhr Treffen 10:00 Uhr Vorprogramm 11:00 Uhr Kundgebung Weiterlesen


Die Stadtbibliothek stärken

Antrag zur Ratssitzung am 24.11.2011 Weiterlesen


Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!

Schwerpunktthemen

DIE LINKE.Köln Fraktionsbüro

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