Linksfraktion aktuell
Rede in der Ratssitzung am 15.11.2012 Weiterlesen
Antrag zur Ratssitzung am 28.06.2012, verschoben auf die Novembersitzung Weiterlesen
Offener Brief von Jörg Detjen (Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE) und Walter Schulz (Ratsmitglied der SPD) zur Entschädigung und Beratung der Opfer der NSU-Anschläge in der Probsteigasse (2001) und in der Keupstraße (2004). Weiterlesen
Sondersitzung des Arbeitskreises Jugend und Schule Weiterlesen
Antrag zur Ratssitzung am 15.11.2012 Weiterlesen
Am 23.10. hat Staatsanwaltschaft und Polizei ? gestützt auf einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss ? Räume von pro Köln und deren Funktionären durchsucht. Pro Köln, die sich sonst als ?Rechtsstaatspartei? profilieren will und immer den Grundsatz betont, dass angeblich jeder vor dem Gesetz gleich behandelt werden muss, will dies für sich selbst nicht akzeptieren. Alles sei… Weiterlesen
Da sind sie wieder, die Kampfbegriffe aus der Zeit der 80er und 90er Jahre: ?Asylbetrüger?, ?Scheinasylant?, ?Asylschmarotzer?, ?Wirtschaftsflüchtling? usw. Die älteren Hasen von uns erinnern sich gut (aber nicht gerne) an den politischen Vorbereitungen zur Abschaffung des damaligen Grundrechts auf Asyl im Jahr 1993. Die aktuellen Diskussionen in Zusammenhang mit dem Anwachsen… Weiterlesen