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Linksfraktion aktuell


Fristgerechte Auszahlung der Weihnachtsbeihilfe für Heimbewohner

Im vorliegenden Entwurf für die Änderung des SGB XII (letzte Änderung Drs. 16/3005) ist die Gewährung der Weihnachtsbeihilfe für Heimbewohner im Jahr 2006 in Höhe von 36 Euro vorgesehen. Weiterlesen


Gutachten zur Wirtschaftlichkeit des Baus der Messehallen

Das vorliegende Wirtschaftsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bachem Fervers Janssen Mehrhoff verschleiert eine ?vergleichende Darstellung der zukünftigen Kosten für die Erstellung und Zurverfügungstellung der Messehallen durch den Oppenheim-Esch-Fonds mit den Kosten der Eigendurchführung?. Weiterlesen


Michael Kellner

Projekt ?Entwicklung und Akquise von Kombilohn"

Diese Vorlage der Verwaltung ist für die Fraktion Die Linke.Köln sehr widersprüchlich. Sie ist einerseits gezeichnet vom Dezernat III ? Amt für Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung, obwohl das Thema mindestens genauso der ARGE zuzuordnen ist. Weiterlesen


Jörg Detjen

Günstige Mieten der GAG-Wohnungen

Die Mieten bei der GAG waren und bleiben günstig. Das ist nicht unser Problem. Dafür wird die Kölsche Volksfront schon sorgen, so wie es uns 2000 gelungen ist, die Privatisierung der GAG zu verhindern. Weiterlesen


Jörg Detjen

Wirtschaftsgutachten zum Neubau der Messehallen

Wir halten das vorgelegte Wirtschaftsgutachten über den Neubau der vier Messehallen für vollkommen irrelevant. Der Messegutachter war befangen. Weiterlesen


Jörg Detjen

Bau der Messehallen I

Die EU-Kommission ist zu der Meinung gekommen, dass der Bau der Messehallen rechtswidrig gewesen ist. Weiterlesen


Claus Ludwig

Bau der Messehallen II

Herr Oberbürgermeister, Ihr Vorgehen ist allzu durchsichtig. Wenige Tage nach den Negativschlagzeilen wegen der EU-Entscheidung lassen Sie Ihr Wirtschaftlichkeitsgutachten dem Regierungspräsidenten vorlegen und die Öffentlichkeit und auch die Ratsmitglieder erfahren nicht, was in dem Gutachten steht. Weiterlesen


Aktuelle Stunde zu den Messehallen

Gemäß §5 der Geschäftsordnung beantragt die Fraktion Die Linke.Köln für die Sitzung des Rates am 24.10.2006 eine Aktuelle Stunde zu dem Thema: ?Errichtung der Nordhallen auf dem Kölner Messegelände ? Das Gutachten der EU zum Vertragsverletzungsverfahren und die Stellungnahme der Stadt Köln dazu.? Weiterlesen


Die Fraktion Die Linke.Köln und wechselnde Mehrheiten im Kölner Rat

Nach knapp einem Jahr Fraktion Die Linke.Köln ziehen Jörg Detjen, Michael Kellner und Özlem Demirel Bilanz. Weiterlesen


Die Fraktion Die Linke.Köln und wechselnde Mehrheiten im Kölner Rat

Nach knapp einem Jahr Fraktion Die Linke.Köln ziehen Jörg Detjen, Michael Kellner und Özlem Demirel Bilanz. Weiterlesen


Schwimmbäder in Weiden und Nippes erhalten! - Demonstration am 17. September um 13 Uhr auf dem Rudolfplatz

Wir dokumentieren eine Pressemitteilung der Bürgerinteressen-Gemeinschaft (BIG) Junkersdorf vom 8. September 2011 Die Bürgerinteressen-Gemeinschaft (BIG) Junkersdorf unterstützt die Kundgebung zum Erhalt der Schwimmbäder in Weiden und Nippes. Die Demonstration findet am Samstag, den 17. September, ab 13 Uhr auf dem Rudolfplatz statt. Aufgerufen zu... Weiterlesen


Bezirksvertretung Nippes kämpft für das Schwimmbad

Auf einer Sondersitzung der Bezirksvertretung Nippes (BV) am 8. September wurde deutlich, wie wichtig der Erhalt des Nippesbades für den Stadtteil Nippes ist. Rund 60 Schwimmerinnen und Schwimmer waren gekommen, um Druck für den Erhalt des Bades zu machen. Am Ende beschloss die BV die Forderung, das Bad zu erhalten. Weiterlesen


DIE LINKE. Köln begrüßt die Entscheidung des Landgerichtes Köln zum Messehallen-Streit

Das Landgericht Köln hat gestern die Klage des Esch-Oppenheim-Fonds auf Zahlung von sieben Millionen Euro gegen die Stadt Köln als nicht statthaft zurückgewiesen. Weiterlesen


Oberbürgermeister Roters und Stadtvorstand wollen den Kölner Leitbild-Prozess zerstören

In einem Interview mit einer großen Kölner Tageszeitung kündigte Oberbürgermeister Roters (SPD) ?eine Ziele-Diskussion, losgelöst vom Leitbild-Prozess." an. Die Diskussion über ein Leitbild ?ist vielen zu abstrakt", behauptet der Oberbürgermeister und stellt somit ein wichtiges Mittel der Bürgerbeteiligung in Frage. Der Fraktionssprecher der Kölner... Weiterlesen


Das Familienzentrum Ossendorf wird geschlossen

25 Jahre bot das Zentrum in Ossendorf sozial benachteiligten Kindern der dortigen Brennpunktsiedlung Bildungs- und Betreuungsangebote. Kinder und Eltern mit Migrationshintergrund wurden begleitet, unterstützt und gefördert. Es gab spezielle Sprachkurse, Hausaufgabenhilfe und -betreuung, Jugendclub-Angebote, psychologische Begleitung,... Weiterlesen


LINKE. empört über Nazi-Aufmarsch vor dem Hauptbahnhof

Am Samstag, 30.7., planen sogenannte ?Autonome Nationalisten? eine Kundgebung vor dem Kölner Hauptbahnhof. Die Rechten haben nur intern mobilisiert, die Polizei hat die Kundgebung geheim gehalten, wohl, um die antifaschistische Gegenmobilisierung zu schwächen. Das linke Ratsmitglied Claus Ludwig ist entsetzt über das Vorgehen der Polizei: ?Es... Weiterlesen


Norwegen mahnt: LINKE. im Rat warnt vor islamfeindlichen Gruppen im Raum Köln

Die LINKE. im Kölner Rat warnt angesichts des grausamen Massakers in Norwegen davor, die Gefahren zu unterschätzen, die von islamfeindlichen Stichwortgebern wie ?ProKöln? oder dem Blog ?Politically Incorrect? ausgehen. Fraktionssprecherin Gisela Stahlofen ist entsetzt angesichts des schrecklichen Mordes an über 70 Menschen: ?Unser Mitgefühl gilt den... Weiterlesen


Kindgerechte Spielplätze erhalten! - LINKE stellt Anfrage zum Abbau von Spielgeräten

DIE LINKE nimmt die Auskunft der Verwaltung, die Stadt ersetze marode Spielgeräte nicht mehr sondern baue sie nur noch ab, zum Anlass für eine ausführliche Anfrage zum Zustand schulischer und öffentlicher Spielplätze. Mit ihrer Anfrage möchte DIE LINKE in Erfahrung bringen, in welchem Tempo der Abbau von Spielgeräten stattfindet, inwieweit sich... Weiterlesen


Handstreich der Verwaltung in der Sommerpause: Bebauungsplan zum Godorfer Hafen soll den Rat schnell passieren

Nicht einmal zwei Wochen ist die Einwohnerbefragung zum Ausbau des Godorfer Hafens her, und schon legt das Stadtplanungsamt einen Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zum Godorfer Hafen vor. Nach dem Willen der Verwaltung soll sich der Rat bereits am 13.10. ? dem frühestmöglichen Termin ?, für den Ausbau aussprechen, dem Antrag der... Weiterlesen


AK Umwelt

Fraktionsräume, Haus Neuerburg, Gülichplatz 1-3 Weiterlesen


Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!

Schwerpunktthemen

DIE LINKE.Köln Fraktionsbüro

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