Zu hoher Ansatz für das Historische Archiv: LINKE findet Millionen im Kulturetat

Im Haushalt 2014 des Kulturdezernates sind mehrere Millionen Euro ohne Verwendung eingestellt. Das ergab eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Kulturausschuss am 04.12.2014.

Gegenüber dem Haushalt 2013 wurden dem Budget des Historischen Archivs 8,76 Mio. Euro für „Sach- und Dienstleistungen“ zugesetzt sowie 4,63 Mio. Euro für „sonstige ordentliche Aufwendungen“. Diese insgesamt 13,4 Mio. Euro an Zusetzungen werden im Haushalt 2014 mit der „Restaurierung der Archivalien“ begründet. Die Anfrage der LINKEN ergab jedoch, dass das Historische Archiv die Restaurierung nicht aus diesen Posten bezahlt, sondern aus Rückstellungen, die bereits in 2009 gebildet worden waren.

„Die 13,4 Mio. Euro waren nicht als einmalige Zahlung gedacht, sondern sind auch in den kommenden Jahren im Kulturhaushalt vorgesehen. Es darf nun nicht dazu kommen, dass dieses Geld einfach aus dem Kulturetat gekürzt wird“, meint Gisela Stahlhofen, Fraktionssprecherin und Mitglied im Kulturausschuss.

Stahlhofen weiter:„Über zwei Sitzungen haben wir dafür gestritten, die Theaterförderung um 200.000 Euro zu erhöhen und damit freie Theater vor der sicheren Pleite zu bewahren. Jetzt bietet sich die Gelegenheit zu einer grundlegenden Verbesserung der Situation nicht nur für die Theater, sondern für die gesamte freie Kulturszene.“

In den letzten Kulturausschusssitzungen wurden wiederholt überplanmäßige Aufwendungen anderer Bereiche aus diesen Zusetzungen beglichen: Für die Stadtbibliothek, das Rautenstrauch-Joest Museum, das Museum Ludwig und das Museum für angewandte Kunst.

Jörg Detjen, Fraktionssprecher und Mitglied im Finanzausschuss:„Zum Jahresende kommt es immer wieder zu Nachforderungen mit immer denselben Begründungen. Wir wollen mehr Transparenz im Kölner Haushalt und dafür müssen alle Budgets so ausgestattet sein, dass sie den Bedarf decken.“

Kontakt:Gisela Stahlhofen, Tel. 0178-543 93 28Jörg Detjen, Tel. 0160/845 9028 oder 0221/923 5000