Linksfraktion aktuell
Kölner Persönlichkeiten, vorwiegend Funktionäre aus katholischen Kreisen und der Kölner Sozialdemokratie, von denen ich einige schätzen gelernt habe, diskutieren über den ?Zusammenhalt der Stadtgesellschaft?. Ist die Zusammensetzung dieses Kreises kein Zufall und ein Beginn für die Suche nach Inhalten einer Politik von großen Koalitionen in Köln? Mal sehen. Weiterlesen
Im September 2013 hat die Stadt Köln 325 neu zugezogene Flüchtlinge kurzfristig untergebracht. Bereits vor zwei Jahren war diese Entwicklung absehbar, getan hat die Verwaltung aber nicht viel. 2672 Flüchtlinge leben in Köln, 1000 mehr als 2009, dem Tiefstand der Flüchtlingsunterbringung. Dass vor der weitgehenden Einschränkung des Asylrechts ein Vielfaches an Flüchtlingen in… Weiterlesen
Rede zur Ratssitzung am 1.10.2013 Weiterlesen
Rede zur Ratssitzung am 1.10.2013 Weiterlesen
Das bürgerliche und konservative Lager hat bei der Bundestagswahl gesiegt. Die CDU hat mit 41,5% die absolute Mehrheit knapp verpasst. Aber da gibt es noch die FDP mit 4,8 % und die AfD mit 4,7%, macht zusammen 51%. 3 Prozent mehr als 2009. Nicht auszudenken, wenn die nationalliberalen Parteien beide in den Bundestag eingezogen wären. In einer Wahlanalyse schreibt Horst Kahrs… Weiterlesen
Jörg Detjen, Sprecher Kölner Ratsfraktion DIE LINKE, äußert sich zum ersten Jahr des Baudezernenten Höing in diesem Amt:?Wir begrüßen sehr, dass Baudezernent Franz-Josef Höing sich für eine starke Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten einsetzt. Das hat er zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Heliosgelände in Ehrenfeld gezeigt.Der Baudezernent hat Recht, dass seinem Dezernat… Weiterlesen
Zum Ergebnis des heutigen Verfahrens gegen Dogan Akhanli vor dem Istanbuler Strafgericht gibt die Intiative gerechtigkeit-fuer-dogan-akhanli.de folgende Erklärung heraus: Weiterlesen
Rede in der Ratssitzung am 18.07.2013 Weiterlesen