Chance für eine progressive, linke Mehrheit im Kölner Rat

Seit dem 19. Mai 2015 haben SPD und Grüne nach der Neuauszählung in einem Stimmbezirk keine Mehrheit mehr im Kölner Rathaus. Es gibt jedoch im Kölner Rat schon seit der Kommunalwahl 2014 eine breite "progressive Mehrheit".

Diese Möglichkeit wollten SPD und Grüne bislang nicht nutzen. Sie fischten stattdessen im konservativen Lager nach möglichen Koalitionspartnern. Dabei haben bei den wichtigen politischen Entscheidungen der letzten Monate SPD und Grüne nur mit den Stimmen von LINKE, Piraten und Deine Freunde ein breites Bündnis zu Stande bekommen.

Jörg Detjen, Sprecher der Kölner Ratsfraktion DIE LINKE, dazu: "Die Kölner Ratsfraktion DIE LINKE ist daran interessiert, mit SPD und Grünen die Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit bis 2020 auszuloten. Wir möchten in eine solche Zusammenarbeit das gesamte linke Spektrum, also auch Piraten und Deine Freunde, einbeziehen und freuen uns auf baldige Gespräche."

Lösungen wie eine Jamaika-Koalition oder eine Große Koalition hält DIE LINKE für schädlich.

Jörg Detjen dazu: "Die Kölner Wählerinnen und Wähler haben 2014 eine progressive Mehrheit gewählt in der Hoffnung, dass Köln sozialer, ökologischer, transparenter und bunter wird. Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass der rot-grüne Stillstand überwunden wird und eine neue Politik in Köln eine Chance bekommt."