Rheinboulevard, Reinigung und die Katze im Sack

Rede in der Ratssitzung am 12.05.15

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

heute überraschte mich die Presse mit der Aussage, dass es von der schäl Sick einen sensationellen Blick auf die Schokoladenseite Kölns gäbe.
Na sowas, gab es den nicht schon immer?
"Luur ens vun Düx noh Kölle, vum Zauber bess do platt", heißt es bereits in einem kölschen Mundart-Schlager aus dem Jahr 1971.

Wir wollen aber heute nicht über den Rhein schauen sondern vor die eigenen Füße, wenn wir denn dann auf dem viel umjubelten Rheinboulevard stehen oder auf der Treppe sitzen.

Nun steht also dieses Schnäppchen von Prestigeprojekt vor der Vollendung.
Wir haben seit 2009 - da habe ich das erste Mal gegen den Rheinboulevard gesprochen - mal locker 7 Millionen als Kostensteigerung hingenommen. Mal schauen was uns der kommende 3. Bauabschnitt zu den Gesamtkosten noch einbringen wird.

Wenn wir Steinwüsten bauen, dürfen wir uns nicht wundern, dass diese auch der Reinigung bedürfen! Man nennt so etwas Folgekosten.

Köln hat leider eh nicht den besten Ruf was die Sauberkeit betrifft. Also ist es folgerichtig, dass ein Konzept zur Reinhaltung entwickelt wird. Aber auch hier heißt es scheinbar schon wieder - zumindest laut dem was dafür bisher an Kosten veranschlagt wurde – dass ein nicht nachprüfbares Schnäppchen angenommen werden soll. Am meisten ärgern mich so Positionen wie 130.000 Euro pro Jahr zur Graffiti Entfernung. Wäre es nicht sinnvoller gewesen das Material so auszusuchen oder aufzubereiten, dass es Graffitis von vorneherein abweist? In ein paar Jahren hätten sich diese investiven Kosten amortisiert.

Im Ausschuss Umwelt und Grün habe ich salopp gesagt, wir werden nicht die Katze im Sack kaufen, und dazu stehen wir LINKE auch heute. Gestern sollte die Reinigung noch 860.000 Euro kosten, heute gibt es sie für die Hälfte und morgen ist noch nicht mal mehr eine Katze im Sack. Nein, da machen wir nicht mit. Und wenn Katze, dann ohne Sack und kastriert.

Wir wollen genau wie Sie, dass unser teures Schmuckstückchen auch eins bleibt. Darum schlagen wir vor, dass Ordnungskräfte vor Ort mit Ermahnungen bis hin zu Bußgeldern den Rheinboulevard und die Treppe vor Verschmutzung bewahren, statt Kehrmännchen denen man den Müll straffrei vor die Füße werfen darf. Das wäre unserer Meinung nach für alle Beteiligten nachhaltiger und bringt auch noch einen kleinen Obolus für die Stadtkasse.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.