Wirtschaft, Arbeit und Finanzen
Unsere letzten Initiativen:
Rede von Jörg Detjen in der Ratssitzung am 18. Juni 2020 Weiterlesen
Die Stadtverwaltung hält immer noch an den Sonntagsöffnungen im Mai und Juni fest. Nach einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts brauchen sie allerdings einen besonderen Anlass, quasi ein Begleitprogramm, um genehmigungsfähig zu sein. Das hält die Fraktion DIE LINKE für untragbar in Zeiten der Coronakrise. Dazu erklärt Ratsfrau Güldane… Weiterlesen
Nach 9 Jahren stetigen Nachfragens und Drängens der LINKEN, legt die Verwaltung endlich eine Entgelterhöhung für den Museumsdienst vor. Voraussetzung für eine Honorartätigkeit beim Museumsdienst Köln ist ein abgeschlossenes Studium, beispielsweise in Kunstgeschichte, Geschichte, Archäologie, Ethnologie, bildender Kunst oder Pädagogik, sowie ein… Weiterlesen
Rede von Jörg Detjen zum angekündigten Arbeitsplatzverlust bei Ford Weiterlesen
Regierungspräsidentin Gisela Walsken hat heute erklärt, der Stopp des Bewerbungsverfahrens zur Besetzung des Schuldezernats sei rechtswidrig. Gleichzeitig möchte sie nicht in das laufende Verfahren eingreifen, weil die Wahl nun auf der Ratssitzung am 4.4.2019 nachgeholt werden soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kölner… Weiterlesen
Rede von Jörg Detjen in der Ratssitzung am 18.12.2018 Weiterlesen
Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 18.12.2018 Weiterlesen
Der Gesetzgeber lässt nunmehr mit der Neufassung des § 6 Abs. 1 LÖG NRW eine Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen zu, wenn hierfür ein öffentliches Interesse besteht. Die verfassungsrechtlich gebotene Abwägung zwischen den für die Ladenöffnung sprechenden Gründen und dem Schutzgut des Sonn-und Feiertagsschutzes ist nach wie vor nicht entbehrlich.… Weiterlesen
Heute werden im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Angsträume Thema sein. Gleich drei Anträge wurden von der letzten Ratssitzung in den Ausschuss verwiesen. Der detaillierteste stammt von der LINKEN zusammen mit dem Einzelmandatsträger Walter Wortmann. Dabei geht es nicht um sicherheitspolitische Maßnahmen. Angsträume sind keine… Weiterlesen