Politik im Rat

Ich bin tief beeindruckt von der Hartnäckigkeit, mit der eine beleuchtete Laufstrecke im Stadtwald errichtet werden soll. Liebe Kollegen der SPD, Ihr weist in der Historie auf den Bürgerhaushalt 2008 hin. Bei meiner Recherche habe ich einen Antrag von Euch aus dem Jahr 2006 gefunden. Wir können also 10-jähriges feiern. Auch wir, DIE LINKE, haben… Weiterlesen

Die massiven sexuellen Übergriffe gegen Frauen in der Silvesternacht haben uns alle schockiert und empört. Der soziale Friede in unserer Stadt ist beeinträchtigt, ihn wieder herzustellen, ist die Aufgabe aller, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen. Wir alle wollen, da sind wir uns einig, dass so etwas nie wieder passiert. Dafür… Weiterlesen

Es freut mich sehr, dass heute alle Demokraten im Rat, gemeinsam einen Dringlichkeitsantrag einbringen. In unserem Antrag fordern wir alle die sofortige Stilllegung der belgischen Atomkraftwerks-Blöcke Tihange 2 und Doel 3. Allerdings muss man auch darauf hinweisen, dass es schon etwas skurril ist, wenn deutsche Politiker sich um die Sicherheit… Weiterlesen

Messehallen Nord – Wert der Hallen und Rückabwicklung der Verträge - Ersetzungsantrag zu TOP 24.4 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, die Antragssteller bitten Sie, den folgenden Ersetzungsantrag zu TOP 24.4 „Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Abschluss einer Vergleichsvereinbarung“ auf die Tagesordnung der… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgenden Änderungsantrag zu TOP 3.1.1 "Modifizierung und Entschlackung des Kooperativen Baulandmodells" auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu nehmen: Beschluss: Absatz 1, Satz eins: vor 30% wird „mindestens“ eingefügt Als zusätzlicher Punkt 1a wird… Weiterlesen