Politik im Rat

Wir haben hier einen Antrag, der eigentlich nicht falsch ist. Aber in Jubelstürme kann er uns auch nicht ausbrechen lassen.  Es gibt in Deutschland kaum windärmere Gegenden als unsere, und das hat die Verwaltung damals auch so ähnlich beantwortet. Die AntragsstellerInnen haben es in Ihrem Antrag ja nochmals zitiert. Und wenn wir jetzt ehrlich… Weiterlesen

Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 21. Mai 2019 Weiterlesen

Die bisherige Satzung zum Schutz von Wohnraum in Köln läuft Ende Juni aus. Die Verwaltung hat der Politik eine überarbeitete Fassung zur Beschlussfassung vorgelegt. Diesen Entwurf sieht DIE LINKE als unzureichend an und beantragt daher eine Reihe von Änderungen. Michael Weisenstein, Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, dazu: „In Köln lässt sich… Weiterlesen

Einen Planungsbeschluss des Kölner Rates für die Ost-West-Achse der Stadtbahn will die Stadtverwaltung in der Ratssitzung am 21.5. einholen. Geplant werden sollen im Innenstadtbereich sowohl ein Tunnel wie auch ein oberirdischer Ausbau. Dies entspricht dem Ratsbeschluss von CDU, Grünen und der Gruppe GUT aus Dezember 2018. Michael Weisenstein,… Weiterlesen

Michael Weisenstein; Rede in der Ratssitzung am 4.4.2019 Weiterlesen