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Michael Weisenstein

Zu viel Fläche ist für den Autoverkehr reserviert. Für einen effektiven Umgang mit Verkehrsfläche!

Michael Weisenstein; Rede in der Ratssitzung am 4.4.2019

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir als LINKE freuen uns, dass eine so breite Mehrheit in diesem Stadtrat sich zu einer nachhaltigen Verkehrsplanung bekennt! Doch jetzt müssen wir einmal schauen, was Nachhaltigkeit denn bedeutet.

Ich probiere an der Stelle ein bisschen konkreter zu werden, Nachhaltigkeit bedeutet zum Beispiel effektiver Umgang mit Fläche. Einen effektiven Umgang mit Verkehrsfläche finden wir in Köln nicht vor. Viel zu viel Fläche ist für den Autoverkehr reserviert. Wer sich ein bisschen mit Verkehrspolitik beschäftigt, weiß, dass auf einer gleich großen Fläche mit dem Fahrrad oder mit der Bahn fünf- bis sechsmal so viele Menschen transportiert werden können als im Pkw. {Beifall bei der LINKEN}

Meine Damen und Herren, Nachhaltigkeit bedeutet auch Lebensqualität. Lebensqualität für Menschen auf der öffentlichen Fläche ist in einer autogerechten Stadt, wie wir sie in Köln immer noch in weiten Teilen vorfinden, schlecht erreichbar. Von daher müssen wir, wenn wir eine nachhaltige Verkehrspolitik betreiben wollen, auch an dieser autogerechten Stadt schrauben. Wir müssen die autogerechte Stadt abschaffen; wir müssen das Auto in der Stadt zurückdrängen, damit Lebensqualität, also Nachhaltigkeit geschaffen werden kann. {Beifall bei der LINKEN und vereinzelt beim Bündnis 90/Die Grünen}

Meine Damen und Herren, Nachhaltigkeit hat auch immer etwas damit zu tun, wie ich vorhan- dene Ressourcen oder vorhandenes Geld einsetze. Das steht im krassen Widerspruch zu dem, dass wir uns es immer noch erlauben, U-Bahnen zu planen, die ein Zigfaches von dem kosten, was man an der Oberfläche an ÖPNV realisieren kann. {Beifall bei der LINKEN und vereinzelt beim Bündnis 90/Die Grünen}

Das, was mich jetzt wirklich sehr gefreut hat, ist, dass der Kollege Walter die Frage der regionalen Verknüpfung angesprochen hat. Ich glaube, das ist ein ganz, ganz wesentlicher Punkt. Daran müssen wir arbeiten. Zudem müssen wir nachvollziehen und verstehen können, dass wir im Umland andere Verkehrsgewohnheiten als in der Stadt haben.

Es ist völlig klar, dass wir den Menschen aus dem Umland nicht die gleichen Bürden, was den Autoverkehr angeht, auferlegen können, wie wir es uns Kölnerinnen und Kölnern auferlegen müssen. Von daher müssen wir dafür sorgen, dass es vernünftige Umsteigemöglichkeiten am Rand der Stadt gibt. Das ist Nachhaltigkeit. Denn ich glaube, wir müssen auch dazu kommen, dass wir Leute aus dem Umland zum Umsteigen bewegen müssen. Das kann nur gehen beispielsweise mit Pedelecs an Mobilitätsstationen.

Jetzt habe ich das eine oder andere Kritische gesagt, möchte aber heute hier gar nicht so kritisch enden, weil ich insgesamt doch der Auffassung bin, dass ein großer Teil des Rats wirklich verstanden hat, dass es mit dem Auto nicht weitergeht. Dieser Beschluss ist ein Indikator für dieses Umdenken. Von daher freue ich mich, dass dieser Beschluss jetzt gleich verabschiedet wird. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. {Beifall bei der LINKEN, vereinzelt bei der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen}


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

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Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

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