Politik im Rat

Die Piraten haben vorgeschlagen, dass unter dem Titel „Köln liebt dich“ Jugendliche im Alter von 16 bis 18 Jahren einmal im Jahr ins Rathaus zu Party und Tanz, politischen Informationen und Angeboten eingeladen werden sollen. Dem nun vorliegenden Ersetzungsantrag von Piraten, Grünen, SPD, der vorsichtiger der Verwaltung einen in diese Richtung… Weiterlesen

Ich schließe mich hier auch dem Motto „Alle Jahre wieder“ an. Überplanmäßige Aufwendungen für das Museum Ludwig kommt wie Weihnachten oder der 11.11. alle Jahre wieder. Am 11.11. konnten wir erstaunt hinter unseren Pappnasen der Presse entnehmen, dass das Museum Ludwig mal wieder Geld braucht. Wer nicht? Was das Ludwig aber auch braucht ist ein… Weiterlesen

Als zum Kürzungshaushalt 2010/11 die Verwaltung die weitere Existenz der Kunst- und Museumsbibliothek in Frage stellte, trafen bei den Kölner Ratsfraktionen tausende von Unterschriften von Menschen ein, die gegen die Schließung dieser einzigartigen Einrichtung protestierten. Im Kölner Rat hatte DIE LINKE die Initiative ergriffen. Es dauerte eine… Weiterlesen

Rede in der Ratssitzung am 30.9.2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, lassen Sie mich eine Vorbemerkung machen: Schon seit Jahren exportiert die Bundesrepublik Kriegswaffen nach Saudi-Arabien, Katar und jetzt sogar direkt in Kriegsgebiete. Die IS kommt nicht von ungefähr. Vor diesem Hintergrund sind wir moralisch… Weiterlesen

Rede zur Ratssitzung am 30.9.2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wäre es nicht zum Vorteil der LINKEN, wenn neu ausgezählt würde und SPD und Grüne ihre Mehrheit verlören? Wir werden Ihren Antrag aber ablehnen, weil demokratische Grundsätze von Ihnen ausgehebelt werden sollen. Weiterlesen