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Gegen Nazis und Rechtspopulisten: auf der Straße und im Rat!


Zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft, nicht gegen Herrn Rottmann wegen des Verdachts der Volksverhetzung zu ermitteln

Die Staatsanwaltschaft lehnt es ab, Ermittlungen gegen den AfD-Ratsherrn Hendrik Rottmann aufzunehmen, der im Januar die SA-Parole „Deutschland erwache“ über Twitter verbreitet hat. Die Anzeige wurde vom Kölner Fraktionsvorsitzenden Jörg Detjen und dem Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald gestellt, ebenso wie eine Dienstaufsichtsbeschwerde.... Weiterlesen


Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Hendrik Rottmann gestellt MAD-Offizier und Kölner AfD-Ratsherr hatte „Deutschland erwache“ getwittert

Der militärische Abschirmdienst (MAD) soll Rechtsextremisten in der Bundeswehr enttarnen. Anscheinend hat der MAD allerdings zumindest einen Angehörigen, der rechtsextreme Sprüche postet. Der MAD-Offizier und Kölner AfD-Ratsherr Hendrik Rottmann hatte im Januar eine Äußerung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz auf Twitter... Weiterlesen


Jörg Detjen

Das NPD-Urteil ist ein Bärendienst für die Demokratie!

Seit Jahrzehnten hat die Antifa-Bewegung, die VVN-BdA (Verband der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten), die PDS/DIE LINKE, die Antifaschistischen Nachrichten, aber auch die vielen örtlichen Antifa-Gruppen immer wieder die Forderung nach einem Verbot der NPD erhoben. In den örtlichen Auseinandersetzungen spielte und spielt dabei... Weiterlesen


Jörg Detjen

Gegen den AfD-Bundesparteitag

Rede zum neuen Tagesordnungspunkt 3.1.0 "Köln zeigt Haltung für Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte, gegen Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit" Weiterlesen


Auch 2017 gilt: Köln bleibt bunt, nicht braun!

Rede des Kölner Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald auf der Gegendemo am 7. Januar 2017, Bahnhofsvorplatz. Weiterlesen


Erklärung der Kölner Parteien zur HoGeSa-Kundgebung am 25.10.

Vor einem Jahr gingen erschreckende Bilder von Gewaltexzessen der Hooligans und Neonazis von Köln um die Welt. Teile von Köln wurden von Gewalttätern und Rechtsextremisten in einen rechtsfreien Raum verwandelt. Diese beispiellosen Angriffe, Bedrohungen und Einschüchterungen gegen Passanten und Ordnungskräfte dürfen sich nicht wiederholen. Gerade... Weiterlesen


HoGeSa – Gewalt mit Ansage verbieten!: Gericht genehmigt „unfriedliche Versammlung“ am 25. Oktober in Köln

Heute fällte das Verwaltungsgericht Köln ein Urteil über die geplante Wiederholung der HoGeSa- Demonstration vom Oktober letzten Jahres. Dabei geht das Gericht davon aus, „dass nach den vorliegenden Erkenntnissen zu erwarten sei, dass die Veranstaltung unfriedlich sein werde“, so eine Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts zum heutigen Urteil.... Weiterlesen


Jörg Detjen

Lassen Sie uns gemeinsam aktiv werden gegen HoGeSa!

Rede in der Ratssitzung am 10.09.2015 Weiterlesen


Kölner Amtsrichter legitimiert Hitlergruß entgegen eindeutiger Rechtsprechung

Bei dem ersten Hogesa-Prozess wurde gestern ein absurdes und gefährliches Fehlurteil gefällt. Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln ist empört. Mehrere Kölner Medien berichten, dass sowohl der zuständige Richter, wie auch die Gerichtssprecherin des Amtsgerichtes Köln das Zeigen des Hitlergrußes durch die Beschuldigte nicht für strafwürdig... Weiterlesen


Jörg Detjen

Gewalttätige Ausschreitungen von Rechtsextremen, Rechtspopulisten und Hooligans

Am 26. Oktober beherrschten für einige Stunden Neonazis und Hooligans den öffentlichen Raum in der Kölner Innenstadt. Sie verbreiteten nicht nur Angst und Schrecken, sondern griffen Kölnerinnen und Kölner brutal an und verletzten Journalisten und Polizisten. Eine Demonstration von 4.800 Hooligans und Rechtsextremen hat es in Deutschland noch nie... Weiterlesen


Polizei und Innenminister auf dem rechten Auge blind - Überreaktion gegenüber Flüchtlingen, Zurückweichen vor rechten Gewalttätern

Mit einem Großaufgebot überfiel die Polizei aus Köln und NRW um 6 Uhr morgens die Flüchtlingsunterkunft in der Herkulesstrasse in Köln-Ehrenfeld. Dabei waren mehr Polizeibeamte im Einsatz als auf der Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) vom 26. Oktober. Damals wurden 1.300 Beamte gegen 4.800 Hooligans, von denen viele als... Weiterlesen


Menschen und Pressefreiheit vor rechtsradikalen Gewalttätern schützen!

Die Ratsfraktion der LINKEN ist über die gewalttätigen Angriffe der Hooligans und Neonazis während ihrer Demonstration am Sonntag empört. Von ihnen ging hemmungslose Gewalt aus. Nicht nur Passanten wurden mit Steinen beworfen. Es gab auch mehrfach Übergriffe auf Journalisten und Journalistinnen. Das hat es in Köln noch nie gegeben. Dass die Kölner... Weiterlesen


Jörg Detjen

?Kein Veedel ? und keinen Bezirk ? für Rassismus!?

Rede zur Aktuellen Stunde in der Ratssitzung am 01.07.2014 Weiterlesen


CDU bricht Konsens der demokratischen Parteien - Henk van Benthem wird mit Stimmen vom rechten Rand Porzer Bürgermeister

In der Bezirksvertretung Porz wurde am 26.06.2014 Henk van Benthem (CDU) mit knappster Mehrheit zum neuen Porzer Bürgermeister gewählt. Die entscheidenden Stimmen lieferten die Rechtspopulisten von Pro Köln und der AfD. Jörg Detjen, Sprecher der Fraktion DIE LINKE, dazu: ?Henk van Benthem heuchelt die überraschte Unschuld. Es ist aber in Porz... Weiterlesen


?Pro Köln?-Kommunalwahlkampf auf Volksverhetzung prüfen! - DIE LINKE fordert nach Urteil gegen Europawahlspot Überprüfung

Gestern verbot das Berliner Verwaltungsgericht die Ursprungsfassung eines Europawahlwerbespots der rechtextremen Partei ?pro NRW?. Die ARD musste das Original nicht ausstrahlen, weil er den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Ein Pressesprecher des Gerichts hatte gegenüber der dpa erklärt, der ursprüngliche Film enthalte Aussagen, dass... Weiterlesen


Aufwertung der rechtspopulistischen AfD durch Lauterbach-Besuch

"Die SPD sollte Herrn Prof. Dr. Lauterbach vor sich selbst schützen" Weiterlesen


Jörg Detjen

Das Mahnmal soll nicht steinern sein, sondern die Herzen berühren

Rede in der Ratssitzung am 11.02.2014 Weiterlesen


Beratung für Betroffene rechtsextremer NSU-Anschläge in Köln

Pressemitteilung der Stadt Köln vom 20. Juni 2013 Weiterlesen


Erst stirbt das Recht, dann stirbt der Mensch.

Rede von Jörg Detjen auf einer Gedenkveranstaltung in der Keupstrasse am 29. Mai 2013 Weiterlesen


Solingen 1993 ? Keupstraße 2004 ? Gemeinsam gegen rassistischen Terror

Mittwoch, 29.5.2013, ab 17.00 Uhr ? Keupstraße (Ecke Schanzenstraße) ? Köln-Mülheim Weiterlesen