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Gegen Nazis und Rechtspopulisten: auf der Straße und im Rat!


Zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft, nicht gegen Herrn Rottmann wegen des Verdachts der Volksverhetzung zu ermitteln

Die Staatsanwaltschaft lehnt es ab, Ermittlungen gegen den AfD-Ratsherrn Hendrik Rottmann aufzunehmen, der im Januar die SA-Parole „Deutschland erwache“ über Twitter verbreitet hat. Die Anzeige wurde vom Kölner Fraktionsvorsitzenden Jörg Detjen und dem Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald gestellt, ebenso wie eine Dienstaufsichtsbeschwerde.... Weiterlesen


Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Hendrik Rottmann gestellt MAD-Offizier und Kölner AfD-Ratsherr hatte „Deutschland erwache“ getwittert

Der militärische Abschirmdienst (MAD) soll Rechtsextremisten in der Bundeswehr enttarnen. Anscheinend hat der MAD allerdings zumindest einen Angehörigen, der rechtsextreme Sprüche postet. Der MAD-Offizier und Kölner AfD-Ratsherr Hendrik Rottmann hatte im Januar eine Äußerung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz auf Twitter... Weiterlesen


Jörg Detjen

Das NPD-Urteil ist ein Bärendienst für die Demokratie!

Seit Jahrzehnten hat die Antifa-Bewegung, die VVN-BdA (Verband der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten), die PDS/DIE LINKE, die Antifaschistischen Nachrichten, aber auch die vielen örtlichen Antifa-Gruppen immer wieder die Forderung nach einem Verbot der NPD erhoben. In den örtlichen Auseinandersetzungen spielte und spielt dabei... Weiterlesen


Jörg Detjen

Gegen den AfD-Bundesparteitag

Rede zum neuen Tagesordnungspunkt 3.1.0 "Köln zeigt Haltung für Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte, gegen Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit" Weiterlesen


Auch 2017 gilt: Köln bleibt bunt, nicht braun!

Rede des Kölner Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald auf der Gegendemo am 7. Januar 2017, Bahnhofsvorplatz. Weiterlesen