Gegen Nazis und Rechtspopulisten: auf der Straße und im Rat!

Aus dem Aufruf des Vereins EL-DE-Haus e.V.: Demokratie ist alternativlos, deshalb jetzt erst recht: Demokratie stärken, NS DOK Köln und die Initiative „Buchenwald ist überall“ unterstützen! Nach dem fatalen Ergebnis der Europawahlen, das sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene zu einer Stärkung rechtsextremer, rechtspopulistischer… Weiterlesen

Die Staatsanwaltschaft lehnt es ab, Ermittlungen gegen den AfD-Ratsherrn Hendrik Rottmann aufzunehmen, der im Januar die SA-Parole „Deutschland erwache“ über Twitter verbreitet hat. Die Anzeige wurde vom Kölner Fraktionsvorsitzenden Jörg Detjen und dem Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald gestellt, ebenso wie eine… Weiterlesen

Der militärische Abschirmdienst (MAD) soll Rechtsextremisten in der Bundeswehr enttarnen. Anscheinend hat der MAD allerdings zumindest einen Angehörigen, der rechtsextreme Sprüche postet. Der MAD-Offizier und Kölner AfD-Ratsherr Hendrik Rottmann hatte im Januar eine Äußerung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz auf Twitter… Weiterlesen

Seit Jahrzehnten hat die Antifa-Bewegung, die VVN-BdA (Verband der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten), die PDS/DIE LINKE, die Antifaschistischen Nachrichten, aber auch die vielen örtlichen Antifa-Gruppen immer wieder die Forderung nach einem Verbot der NPD erhoben. In den örtlichen Auseinandersetzungen spielte und spielt dabei… Weiterlesen

Rede zum neuen Tagesordnungspunkt 3.1.0 "Köln zeigt Haltung für Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte, gegen Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit" Weiterlesen